Türkei: Investitionsstopp wegen Währungskrise

Mit ambitionierten Projekten wollte der türkische Staatschef Erdogan sein Land in eine der weltgrössten Wirtschaftsnationen verwandeln. Aber daraus wird nichts. Die Lirakrise zwingt ihn, auf Sparkurs zu gehen.

Gerd Höhler, Athen
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Der geplante Flughafen in Istanbul ist eines der Mega-Projekte des Staatschefs Recep Tayyip Erdogan. Bild: Srdjan Suki/EPA (Istanbul, 21. Juni 2018)

Der geplante Flughafen in Istanbul ist eines der Mega-Projekte des Staatschefs Recep Tayyip Erdogan. Bild: Srdjan Suki/EPA (Istanbul, 21. Juni 2018)

Das Ziel ist ehrgeizig: Bis zum Jahr 2023, wenn sich die Gründung der Türkischen Republik zum 100. Mal jährt, will Staatschef Recep Tayyip Erdogan sein Land in die Liga der zehn grössten Volkswirtschaften führen. Aber jetzt macht ihm die Lirakrise einen Strich durch die Rechnung. Ankara muss einen strikten Sparkurs steuern: Öffentliche Investitionen werden zurückgestellt, Subventionen gestrichen.

Bisher setzte Erdogan auf eine Politik des billigen Geldes. Mit Steuervergünstigungen kurbelte er den privaten Konsum an. Mit staatlichen Kreditbürgschaften förderte er Investitionen. Und gigantische öffentliche Infrastrukturvorhaben gaben der Bauwirtschaft als wichtigstem Wachstumsmotor der türkischen Wirtschaft Schwung.

Wirtschaftswachstum verliert an Tempo

Doch jetzt muss Erdogan die Notbremse ziehen. Die Lira hat seit Jahresbeginn 40 Prozent ihres Aussenwerts verloren. Die Inflation erreichte im August fast 18 Prozent – Tendenz steigend. Vergangene Woche erhöhte die Notenbank den Leitzins von 17,75 auf 24 Prozent. Die Abwertung der Lira, die Teuerung und die steigenden Zinsen drohen den diesjährigen Staatshaushalt zu sprengen.

Jetzt heisst es sparen: «Wir erwägen derzeit keine neuen Investitionen», erklärte der Staatschef vergangene Woche vor Funktionären seiner AK-Partei. Im Bau befindliche Vorhaben, die bereits zu 90 Prozent oder mehr vollendet sind, sollen Priorität bekommen. Bereits geplante, aber noch nicht vergebene Projekte würden zurückgestellt, sagte Erdogan.

Um ihre Auslandsschulden zu refinanzieren, braucht die Türkei pro Monat rund 20 Milliarden Dollar. Es wird immer schwieriger und teurer, dieses Geld zu besorgen. Zumal das Wirtschaftswachstum an Tempo verliert: Nachdem das Bruttoinlandprodukt (BIP) noch 2017 um 7,4 Prozent zulegte, erwartet die Ratingagentur Fitch für das kommende Jahr nur noch ein Plus von mageren 1,2 Prozent. Damit rückt Erdogans Ziel, das Land in die Spitzengruppe der Wirtschaftsnationen zu führen, in immer weitere Ferne. Derzeit liegt die Türkei auf Rang 18. Um unter die ersten zehn aufzusteigen, müsste sie Länder wie Mexiko, Kanada und Russland überholen. Viele Volkswirte hielten Erdogans Vision schon immer für eine Illusion. Angesichts der Währungskrise gilt es als ausgeschlossen, dass der Staatschef sein Wirtschaftsziel erreichen kann.

15-Milliarden-Dollar-Projekt wird trotzdem gebaut

Ein Mega-Projekt will die Regierung aber trotz der finanziellen Engpässe umsetzen: Kanal Istanbul, eine künstliche Wasserstrasse, die im Westen der Metropole das Schwarze Meer mit dem Marmarameer verbinden und den Bosporus entlasten soll – Baukosten: mindestens 15 Milliarden Dollar. Ökonomen bezweifeln den wirtschaftlichen Sinn des Vorhabens. Aber Bau- und Umweltminister Murat Kurum bekräftigte jetzt, das Vorhaben werde umgesetzt. Erdogan hatte bereits Anfang August versichert, der umstrittene Kanal werde gebaut: «Es kommt nicht infrage, dieses Projekt aufzugeben – es ist unwiderruflich», sagte Erdogan. Der Staatschef liess durchblicken, dass es sich in erster Linie um ein Prestigeprojekt handelt: «Warum sollten wir nicht einen Kanal wie den Suezkanal oder den Panamakanal haben?»