Iran will sich nicht mehr an das Atomabkommen halten – worum geht es dabei überhaupt? Die wichtigsten Antworten

Nach den USA will sich nun auch der Iran nicht mehr an das Atomabkommen mit den westlichen Staaten halten. Diese mahnen zur Zurückhaltung und wollen am Abkommen festhalten.

Kevin Capellini
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Der Iran. Vom Vorzeigeland zum Sorgenkind – eine Zeitreise durch die Geschichte: Einst, vor etwa 2500 Jahren, als man in Europa noch in Sümpfen lebte und die Menschen alle Bauern waren, gab es eine hochentwickelte Supermacht: das persische Grossreich.
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Über Jahrhunderte war Persien die bedeutende Grossmacht im Osten. Das Regime wurde damals als «gerecht aber hart und unbarmherzig« beschrieben. Die persischen Führer herrschten als «König der Könige» – doch nicht für immer.
Der letzte Schah: Reza Pahlewi beim Abschreiten einer Ehrenformation. Der Shah regierte das Land zwar mit harter Hand, galt aber als Freund des Westens und als Reformer. Durch ihn erhielten die Frauen im Iran 1962 das Wahlrecht. Diese Reformen und seine Haltung als König der Könige bringen ihm jedoch auch Kritik ein.
Ajatollah Ruhollah Chomeini tritt 1962 erstmals öffentlich in Erscheinung. In einer Rede greift er den Schah an. Anlass ist die proamerikanische Reformpolitik des Schahs. Die Regierung schickt Ajatollah Chomeini ins Exil.
Der Schah lässt 1971 eine pompöse Feier zum 2500-jährigen Bestehen der iranischen Monarchie feiern. Die überaus luxuriöse und teure Feier mitten in der Wüste wird in der Bevölkerung stark kritisiert.
«Nieder mit dem Shah!» 1978 kommt es zu massiven Protesten und Abdankungsforderungen gegenüber des Schahs. In Teheran versammeln sich hunderttausende Menschen. Wiederholt gehen Polizei und Armee brutal gegen die Protestierenden vor. Ajatollah Chomeini wird zum Hoffnungsträger.
Der iranische Schah Reza Pahlewi und seine Frau, Kaiserin Farah Diba. Der Schah dankte am 16. Januar 1979 ab und geht ins Exil. Er stirbt 1980 in Kairo.
Ajatollah Chomeini kehrt aus dem Exil zurück nach Teheran. Er wird von Millionen von Menschen empfangen. Das Land wird von einer Monarchie zu einer Islamischen Republik
Am 4. November 1979 kommt es zu einem dramatischen Zwischenfall. Studenten besetzen die US-Botschaft in Teheran und nehmen 52 Botschaftsangehörige als Geiseln. Die iranische Regierung billigt die Attacke.
Bis 1982 kommt es zur Islamisierung des Justiz- und des Schulwesens. Für Frauen gilt ab sofort die islamische Kleiderordnung und in öffentlichen Verkehrsmitteln Geschlechtertrennung.
Am 20. August 1988 endete nach acht Jahren der Erste Golfkrieg zwischen dem Iran und Irak ohne einen Sieger durch einen gegenseitigen Waffenstillstand. Während des Kriegs starben zwischen 360'000 und 875'000 Menschen – die genaue Opferzahl ist nicht bekannt.
Am 3. Juni 1989 stirbt Chomeini. Akbar Haschemi Rafsandschani wird neuer Präsident. Die wirtschaftliche Situation des Landes verschlechtert sich zunehmend. Die Inflation steigt dramatisch an. Dies auch wegen der von US-Präsident Clinton verhängten Sanktionen wegen des umstrittenen Atomprogramms der Iran. In den Folgejahren kommt es zu mehreren Machtwechseln. Die wirtschaftliche Situation jedoch verschlechtert sich – Reformen stocken.
Bei den Präsidentschaftswahlen 1997 durfte Akbar Haschemi Rafsandschāni nicht erneut als Regierungschef kandidieren. Der Weg war frei für politische Veränderung. Sein Nachfolger wurde – völlig überraschend – Mohammad Chātami. Der zu den gemässigten Linksislamisten gehörende Chātami kündigte weitreichende Reformen in den Bereichen Staatsapparat, den Menschenrechten, der Unterdrückung der Frauen, der Zensur, und der aussenpolitischen Isolation an. Er traf mit diesen Themen den Nerv vieler junger Iraner, die enttäuscht von ihrem Staat waren. Chātami erhielt 70 Prozent der Stimmen.
Im Parlament kriegte Mohammad Chātami jedoch kaum eins seiner Reformgesetze durch, fast seine ganze politische Agenda wurde vom iranischen Wächterrat blockiert. Innenpolitisch konnte er kaum Änderungen durchbringen. In der Aussenpolitik feierte er jedoch grosse Erfolge: Chātami war international angesehen und schaffte es, die Beziehungen zu vielen Staaten, sowie zur EU zu entspannen. Bei der Wahl 2005 durfte der gemässigte Chātami wegen der Amtszeitbeschränkung nicht mehr antreten.
Im Juni 2005 wird der konservative Hardliner Mahmoud Ahmadinedschad zum iranischen Präsidenten gewählt. 2009 erfolgt die Wiederwahl. Nach der Abstimmung werden Manipulationsvorwürfe laut – es kommt zu Massendemonstrationen und brutalen Zusammenstössen mit der Polizei mit über 100 Toten und 5000 Verhafteten.Die Gefangenen werden gefoltert, manche sterben an den Folgen. Ebenso kommt es zu Schau-Prozessen, bei denen Haft- sowie Todesstrafen verkündet werden.
Im Atomstreit mit Iran verschärft der UN-Sicherheitsrat 2010 die Sanktionen gegen das Land. Der Westen wirft Iran den Bau von Atombomben vor. Als Folge entsendet der Iran Kriegsschiffe durch den Suezkanal – eine Drohung an den Westen.
Am 3. August 2013 wird Hassan Rohani zum Präsident gewählt. (2017 wird er erneut gewählt.) Unter seinem Motto «Besonnenheit und Hoffnung» will er Reformen durchbringen. Menschenrechtsorganisationen widersprechen diesem Kurs jedoch und verweisen auf den starken Anstieg der Hinrichtungszahlen im Land.
Der Durchbruch gelingt am 14. Juli 2015 mit dem Abschluss des Vertrags über das iranische Atomprogramm. Die UN-Vetomächten die iranische Führung ermöglichen mit dem Abkommen auch den Austritt des Iran aus seiner internationalen Isolation. Doch das Abkommen hält nicht lange.
Im Mai 2018 kündigt US-Präsident Donald Trump das Atom-Abkommen mit dem Iran auf und kündigt neue Sanktionen an. Der Schritt wird von der EU, Russland und China kritisiert. Als Reaktion darauf zieht sich der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurück und nimmt 2019 die Urananreicherung wieder auf. Es ist der Beginn für den Konflikt, dessen aktuellen Höhepunkt wir während der letzten Tage erlebt haben.

Der Iran. Vom Vorzeigeland zum Sorgenkind – eine Zeitreise durch die Geschichte: Einst, vor etwa 2500 Jahren, als man in Europa noch in Sümpfen lebte und die Menschen alle Bauern waren, gab es eine hochentwickelte Supermacht: das persische Grossreich.

Bild: Keystone

Nach jahrzehntelangen Konflikten und Verhandlungen einigten sich westliche Staaten und den Iran im Juli 2015 auf den Abschluss eines gemeinsamen Atomprogramms, das dem Iran ermöglichte, aus seiner internationalen Isolation auszutreten und den Wirtschafts-Sanktionen ein Ende bereiteten.

Das Abkommen jedoch währte nur wenige Jahre. Bereits im Mai 2018 kündigte US-Präsident Donald Trump das Atom-Abkommen mit dem Iran auf und kündigte neue Sanktionen an. Während der vergangenen Tage gab nun auch der Iran bekannt, sich nicht mehr an die Vorschriften des Atomabkommens halten zu wollen. Welche Konsequenzen wird dies haben? Und was genau regelt das Atomabkommen überhaupt? Wir klären die wichtigsten Fragen.

Was genau ist das Atomabkommen?

Das Abkommen wurde zwischen den USA, der EU und dem Iran abgeschlossen. Ziel des Vertrags ist, den Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die iranische Regierung hat sich dazu verpflichtet, während rund 15 Jahren kein eigenes Atomprogramm mehr zu betreiben. Überschüssiges Uran, das über die zivile Nutzung hinaus geht, darf der Iran nicht mehr behalten oder lagern, sondern muss dieses auf dem internationalen Markt verkaufen.

Zudem gewährt Teheran internationalen Inspektoren Zutritt zu seinen atomaren Anlagen und nuklearen Einrichtungen, damit diese die Einhaltung des Vertrags überprüfen können.

Die internationale Atomenergieagentur, welche die regelmässigen Checks durchführt, bestätigte gegenüber den fünf ständigen Vetomächten USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich mehrfach, dass der Iran den Vertrag einhält und die gestellten Vorgaben erfülle. Als Gegenleistung wurden sämtliche Sanktionen gegenüber dem Land fallengelassen, was dem Iran eine prosperierende Wirtschaft ermöglichen soll.

Warum kündeten die USA den Vertrag auf?

US-Präsident Trum hatte wiederholt angegeben, dass der Iran sich nicht an das Abkommen halten würde, wofür es jedoch keine Beweise gab. Viel eher war anzunehmen, dass den USA die Machtposition des Irans in der Region und die islamische Politik des Landes nicht goutierten.

Bündnisländer wie Frankreich oder Grossbritannien setzten sich gegen die amerikanische Kündigung des Vertrags ein und hielten weiterhin am Abkommen fest, um dem Iran und der Region Stabilität zu ermöglichen.

Nun will sich auch der Iran nicht mehr an das Abkommen halten – was jetzt?

Die iranische Regierung sprach sich abermals gegen eine Neuverhandlung des Atomabkommens aus. Nach einem angekündigten Teilausstieg hat die Regierung in Teheran am vergangenen Wochenende nun bekanntgegeben, dass das Land wegen des Konflikts mit den USA sich nicht mehr an die internationalen Vereinbarungen halten werde.

Somit wird der Iran überschüssiges angereichertes Uran behalten, was – theoretisch, wenn waffenfähig – zum Bau von Atombomben verwendet werden könnte. Die Regierung gab an, dass man sich an keinerlei Begrenzungen mehr halten werde und schafft somit die Grundlage für den Bau von Atombomben.

Trotzdem hält sich die Regierung in Teheran ein Hintertürchen offen und geht nicht auf vollen Konfrontationskurs. Die Regierung kündigte an, dass der Iran die Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen wolle. Teheran könne die Massnahme zurücknehmen, wenn Washington die Sanktionen gegen den Iran wieder fallen lasse, gab die Regierung bekannt.

Europäische Vertragspartner wie Grossbritannien, Frankreich und Deutschland mahnten während der letzten Tage jedoch mehrfach zur Zurückhaltung und forderten den Iran und die USA dazu auf, den Konflikt nicht eskalieren zu lassen. Zudem kündigten EU-Staaten an, sich weiterhin an das Atomabkommen mit dem Iran halten zu wollen.