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ITALIEN: Comeback des gefallenen Silvio Berlusconi

Allen Skandalen zum Trotz: Silvio Berlusconis Rechtsbündnis geht bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr plötzlich als Favorit ins Rennen. Wegen seines Ämterverbots kann der Ex-Premier allerdings nicht selber kandidieren.
Dominik Straub, Rom
Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi mit Anhängern auf der italienischen Insel Capri. (Bild: Salvatore Laporta (Campania, 20. Oktober 2017))

Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi mit Anhängern auf der italienischen Insel Capri. (Bild: Salvatore Laporta (Campania, 20. Oktober 2017))

Dominik Straub, Rom

Am 29. September ist Silvio Berlusconi 81 geworden. Aber wenn es um Politik geht, hat er immer noch eine feine Nase. «Ich rieche den Duft des Sieges bei den nächsten Wahlen», schrieb der Ex-Premier jüngst auf Facebook. Die Umfragen geben ihm Recht: Seine Partei Forza ­Italia liegt bei 15 Prozent, die fremdenfeindliche Lega Nord ebenfalls bei 15 Prozent, die rechtsnationalen Fratelli d’Italia ­(Brüder Italiens) bei 5 Prozent. Die drei Rechtsparteien, die bei den Parlamentswahlen im nächsten Frühling ­gemeinsam antreten werden, kommen also auf 35 Prozent. Die Protestpartei von Beppe Grillo dagegen ist unter die 30-Prozent-Marke gerutscht, die sozialdemokratische Regierungspartei PD liegt auf Platz drei mit 25 Prozent.

Und beim Rechtsbündnis ist noch kräftig Luft nach oben. «Ich werde Forza Italia bis zu den Wahlen auf 25 Prozent und die Koalition auf über 40 Prozent bringen», liess der Mailänder Multimilliardär verlauten. Dass Berlusconi plötzlich zurück im politischen Geschäft ist, verdankt er nicht zuletzt dem neuen Wahlgesetz, das letzte Woche vom Senat verabschiedet worden ist. Es zwingt die Parteien zu Koalitionen – und Berlusconi ist der Einzige, der diesbezüglich ­Optionen hat. Grillos Fünf-Sterne-Bewegung lehnt Bündnisse mit anderen Parteien aus Prinzip ab, und der linke PD ist wieder einmal derart zerstritten, dass eine weitere Parteispaltung bis zu den Wahlen wahrscheinlicher erscheint als eine Bündelung der Kräfte.

Autonomiebestrebungen in Norditalien helfen Rechtsbündnis

Die überwältigende Zustimmung zu den von der Lega Nord initiierten und von der Forza Italia unterstützten Autonomie-­Referenden in der Lombardei und im Veneto lässt den Ex-Premier hoffen, dass das Rechtsbündnis bei den Wahlen in den nördlichen Regionen im grossen Stil abräumen wird. Auch im traditionell konservativen Süden stehen die Chancen seiner Meinung nach gut. Simulationen, die das Demoskopie-Institut Ipsos am Wochenende veröffentlicht hat, bestätigen die Schlagkraft von Berlusconis Rechtskoalition im Norden und im Süden: Laut den Berechnungen würde sie mehr als doppelt so viele Direktmandate holen wie der PD von Regierungschef Paolo Gentiloni und Ex-Premier Renzi – und einen Drittel mehr als die «Grillini».

Italien reibt sich die Augen. Denn ein Wahlsieg Berlusconis wäre im Grunde schon fast surreal. Als er Ende November 2011 angesichts des drohenden Staatsbankrotts vom damaligen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano zum Rücktritt gedrängt und durch den Wirtschaftsprofessor Mario Monti ersetzt wurde, hatte dies den Beginn eines scheinbar endgültigen Abstiegs markiert. Bereits vor der Absetzung durch Napolitano war Berlusconi diskreditiert durch zahlreiche Strafprozesse und Sexskandale; danach folgten die Verurteilung wegen Steuerbetrugs, der Ausschluss aus dem Senat, ein Ämterverbot für sechs Jahre und die Verbüssung einer Gefängnisstrafe in Form von Sozialdienst in einem Heim. Auch gesundheitlich ging es bergab: Wenige Monate vor seinem 80. Geburtstag musste Berlusconi am ­offenen Herzen operiert werden. Das Ämterverbot ist immer noch in Kraft – und wird Berlusconi mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit daran hindern, selber als Spitzenkandidat der Forza Italia anzutreten. Der europäische Menschenrechtsgerichtshof (EGMR), an den sich der Ex-Premier nach seinem Rausschmiss aus dem Senat gewandt hat, wird am 22. November erstmals in der Causa «Berlusconi gegen die italienische Republik» zusammentreten – aber selbst wenn die Strassburger Richter das Ämterverbot als unrechtmässig einstufen sollten, käme ein solcher Entscheid wohl zu spät: Vom ersten Zusammentreten der Grossen Kammer des EGMR bis zum Urteil vergehen in der Regel vier bis sechs Monate. Die ita­lienischen Parlamentswahlen werden aber aller Voraussicht nach bereits am 4. März stattfinden.

Berlusconi könnte im Hintergrund die Fäden ziehen

Dass er nicht mehr selber am Schreibtisch des Regierungschefs im Palazzo Chigi wird Platz nehmen können, ist für Berlusconi zwar bitter, aber rein sachlich gesehen kann es dem Ex-Premier egal sein: Mit einem Sieg der von ihm angeführten Rechtskoalition bei den Wahlen hätte er nicht nur entscheidenden Einfluss auf die Regierungsbildung, sondern er könnte auch danach noch im Hintergrund die Fäden ziehen. Wie gross der Einfluss eines nicht ins Parlament gewählten Parteichefs ist, demonstriert derzeit PD-Anführer Matteo Renzi: Seit seinem Rücktritt als Regierungschef vor knapp einem Jahr diktiert er seinem Nachfolger Gentiloni die Agenda.

Für Berlusconi sind die kommenden Wahlen «die letzte politische Herausforderung meines Lebens», wie er selber sagt. Auf seinen drei nationalen TV-Sendern rührt er kräftig die Werbetrommel: «Wir werden eine liberale Revolution durchführen und dieses Land, das ich ­liebe, von der Unterdrückung durch die Bürokratie, die Justiz und die Steuern ­befreien.» Das sind – im Wortlaut – die gleichen Versprechen, die er schon bei seinem allerersten Wahlkampf gemacht hatte – aber in den Ohren vieler Italiener tönt es immer noch gut. Sollte er mit ­seiner Herausforderung scheitern, würde er sich von der Politik verabschieden: «Wenn ich keine Mehrheit erhalte, ziehe ich mich zurück. Das wäre dann die Schuld der Italiener, die nicht einschätzen können, wer etwas kann und wer dagegen in seinem Leben noch nie etwas zu Stande gebracht hat», so Berlusconi.

Doch eine Niederlage zieht Berlusconi nicht ernsthaft in Betracht: «Wenn ich mir in meinem Leben Ziele setzte, dann habe ich diese immer erreicht, auch wenn alle mein Scheitern prophezeiten.» Das Logo der Forza Italia, das auch auf den Wahlzetteln stehen wird, ist jedenfalls bereits entworfen: Unter dem Schriftzug Forza Italia steht in grossen Lettern «Berlusconi Presidente».

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