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ITALIEN: Der lachende Dritte heisst Berlusconi

Bei der Stichwahl zu den Kommunalwahlen hat der sozialdemokratische PD von Matteo Renzi eine schwere Niederlage erlitten. In der ersten Runde war Beppe Grillos Protestbewegung abgestraft worden.

Die Niederlage des PD bei den Stichwahlen am Sonntag hat schon fast historische Ausmasse. Das lässt sich am besten am Resultat von Genua ablesen: In der traditionell roten Hafenstadt, die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ununterbrochen von linken Regierungen geführt worden ist, siegte der Mitte-rechts-Kandidat Marco Bucci mit komfortablen 55 Prozent. Auch diverse andere rote Hochburgen fielen: Die «kleine Schwester» Genuas, La Spezia, ebenso wie Pistoia und – ebenfalls symbolträchtig – Sesto San Giovanni. Der Mailänder Arbeitervorort wählte jahrzehntelang derart links, dass er im Volksmund «Stalingrad Italiens» genannt wurde. Jetzt zieht auch im einstigen Kommunistennest Sesto San Giovanni ein Bürgerlicher ins Rathaus ein.

Von den insgesamt 22 Provinzhauptorten, in denen am Sonntag Stichwahlen stattfanden, wurden deren 16 von Mitte-rechts-Kandidaten erobert, nur sechs gingen an linke Kandidaten. Zuvor war das Verhältnis (fast) umgekehrt gewesen: 7:15.

Die Protestbewegung von Beppe Grillo spielte in der zweiten Runde der Kommunalwahlen kaum noch eine Rolle: Ihre Kandidaten hatten im ersten Durchgang vor zwei Wochen in keinem Hauptort den Sprung in die Stichwahl geschafft. Die «Grillini» eroberten am Sonntag als Trostpreis immerhin sechs Rathäuser in kleineren Gemeinden, unter anderem in der toskanischen Marmor-Stadt Carrara.

Renzi sieht kein Alarmsignal für Parlamentswahl

Renzi, der grosse Verlierer der zweiten Runde, gestand die Niederlage zwar ein, aber er verneinte, dass sie im Hinblick auf die kommenden Parlamentswahlen ein Alarmsignal sei. «Kommunalwahlen sind etwas anderes als nationale Wahlen», erklärte ­Renzi. Das mag grundsätzlich zutreffen, aber es ist offensichtlich, dass der von Renzi geführte PD einen zunehmend hohen Preis zahlt für seine Zerstrittenheit und Flügelkämpfe, für die der polarisierende Parteichef und Ex-Premier eine erhebliche Mitverantwortung trägt. Viele linke Wähler sind am Sonntag zu Hause geblieben – um dem ungeliebten Parteichef eins auszuwischen.

Renzi, der im April als Parteichef und damit auch als künftiger Spitzenkandidat des PD bei den Parlamentswahlen bestätigt wurde, ist sein Sieger-Image nun endgültig los: Innerhalb von nur einem Jahr hat er zuerst die Wahlen in der Hauptstadt Rom und in Turin verloren, im Dezember folgte dann die krachende Niederlage beim Referendum über seine Verfassungsreform, nach der Renzi als Premier zurücktrat. Und jetzt verliert der PD sogar in Städten, in denen er zuvor noch nie verloren hatte. In Rom werden sich nun unweigerlich die Stimmen mehren, die dem Parteichef einen Verzicht auf die Spitzenkandidatur bei den Parlamentswahlen zu Gunsten des amtierenden Premiers Paolo Gentiloni nahelegen werden.

Berlusconi verkündet: «Ich bin zurück»

Die grossen Sieger der Kommunalwahlen sind Silvio Berlusconis Forza Italia und Matteo Salvinis Lega Nord, die in fast allen Gemeinden geeint angetreten sind. «Ich bin zurück, und das sieht man», erklärte Berlusconi gestern freudestrahlend. Und: «Wenn wir es schaffen, auch bei den nationalen Wahlen gemeinsam anzutreten, können wir an die Macht zurückkehren», so der Milliardär, der zuletzt von 2008 bis 2011 italienischer Ministerpräsident war. Er schreibe jetzt schon einmal das Wahlprogramm, sagte der immer noch mit einem Ämterverbot belegte Ex-Premier. Der Weg zur Einigkeit auf nationaler Ebene verspricht jedoch steinig zu werden: Die beiden Mailänder Berlusconi und Salvini können sich nicht leiden; der 80-jährige Ex-Premier würde wohl lieber sterben, als dem von ihm als Extremisten eingestuften Salvini die Spitzenkandidatur bei den Parlamentswahlen zu überlassen.

Gewählt wurde am Sonntag in 1000 von 8000 Gemeinden, zur Wahl gerufen waren 9 der insgesamt 46 Millionen Stimmberechtigten. Um den Termin der Parlamentswahl und das anzuwendende Wahlgesetz wird nach wie vor gestritten, aber spätestens im Frühling 2018 muss sie stattfinden, weil die Legislatur endet.

Dominik Straub, Rom

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