ITALIEN: G7-Gipfel in Taormina: Trump lässt alle warten

Im sizilianischen Taormina hat der G7-Gipfel der führenden Industrienationen begonnen. US-Präsident Trump steht einmal mehr im Mittelpunkt – und hat die anderen Teilnehmer gleich zu Beginn des Treffens brüskiert.

Dominik Straub, Taormina
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Die G7-Teilnehmer wurden gestern mit einer Performance der Kunstflugstaffel der italienischen Luftwaffe, der Frecce Tricolori, unterhalten. (Bild: Sean Kilpatrick/AP (Taormina, 26. Mai 2017))

Die G7-Teilnehmer wurden gestern mit einer Performance der Kunstflugstaffel der italienischen Luftwaffe, der Frecce Tricolori, unterhalten. (Bild: Sean Kilpatrick/AP (Taormina, 26. Mai 2017))

Dominik Straub, Taormina

Eine spektakulärere Kulisse für die Auftaktzeremonie und das «Familienfoto» hat ein G7-Gipfel wohl noch nie gehabt: Das antike Theater von Taormina, eigens für das Treffen der Grossen renoviert, bietet einen atemberaubenden Blick auf das tiefblaue Ionische Meer und auf den höchsten Vulkan Europas, den Ätna. Das malerische Ferienstädtchen auf einem Felsvorsprung zwischen Messina und Catania gilt als einer der schönsten Orte in ganz Italien. Und der Mai ist der prächtigste Monat für einen Abstecher nach Sizilien: Die ganze Insel blüht, ist übersät mit Kornblumen, Klatschmohn, Oleander, Hibiskus, Bougainvilleen – und umweht von betörendem Jasmin-Duft.

Trotz des traumhaften Tagungsorts ist die Stimmung am G7-Treffen wenig harmonisch. «Es werden keine einfachen ­Gespräche werden», erklärte der Premier des Gastgeberlandes Italien, Paolo Gentiloni, vor dem ­Beginn des Treffens. Wie schon beim Nato-Gipfel vom Donnerstag waren auch in Taormina alle Blicke auf den US-Präsidenten gerichtet – wobei dieser erst einmal unsichtbar war: Zur Eröffnungszeremonie traf er mit über zehn Minuten Verspätung ein. Gentiloni, Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen G7-Teilnehmer standen während des Wartens bedröppelt im antiken Theater herum.

Als Grund für Trumps Verspätung wurden «Sicherheits­aspekte» angegeben; in Wahrheit hatte die riesige Limousine des US-Präsidenten Mühe, sich durch die engen Gässchen Taorminas zu bewegen. Der Gipfel hätte nicht sinnbildlicher beginnen können.

Italien sucht Unterstützung

Trump vertritt bei den meisten Themen, die auf der Tagesordnung des Gipfels in Taormina stehen, andere Meinungen als seine sechs Gesprächspartner, insbesondere in der Klimapolitik, dem Freihandel und bei der Migration. Letztere hätte nach den Plänen der italienischen Organisatoren im Mittelpunkt der Gespräche stehen sollen: Italien hat in den ersten fünf Monaten dieses Jahres schon über 50000 Bootsflüchtlinge aufgenommen und fühlt sich von der internationalen Gemeinschaft alleingelassen.

Statt Unterstützung erlebte das Gastgeberland gestern prompt einen weiteren Dämpfer. Auf Druck der USA wurde der Entwurf zur Abschlusserklärung umformuliert: Statt den humanitären Aspekten der Migration steht nun das Recht der Staaten im Vordergrund, «ihre Grenzen zu schützen und klare zahlenmässige Grenzen der Immigration» festzulegen.

Die Diskussionen um die Migration und um weitere zentrale Gipfelthemen wie die Klimapolitik und den Freihandel werden heute in die heisse Phase treten. Zum Klima erklärte Gentiloni gestern, dass ausser den USA alle G7-Staaten auf der vollständigen Umsetzung der Pariser Klimavereinbarungen bestehen würden, womit eine Einigung mit dem US-Präsidenten in dieser Frage von vornherein ausgeschlossen scheint. Zwar hat sich die US-Regierung bisher noch nicht festgelegt, ob sie die Pariser Beschlüsse wie angedroht aufkündigen will. Aber Trump hatte schon in der Audienz mit Papst Franziskus klargemacht, dass die USA weiterhin auf fossile Brennstoffe setzen werden. Bereits am ersten Tag des Gipfeltreffens ist eine Erklärung zur Bekämpfung des Terrors verabschiedet worden.

Dass es bei diesem Thema – vermutlich dem einzigen – schnell zu einer gemeinsamen Position kommen würde, war erwartet worden. Weil die britische Premierministerin Theresa May wegen des ­Terroranschlags in Manchester bereits gestern Abend wieder ­ab­reisen wollte, sind die sicherheitspolitischen Themen vorgezogen worden. Die Anti-Terror-Erklärung sei ein «Zeichen der Freundschaft und Solidarität mit Grossbritannien», erklärte Gentiloni.

Treffen der Neulinge

Dennoch bleibt der Gipfel insgesamt wenig erfolgversprechend – nicht nur wegen Trump, sondern auch deshalb, weil es sich bei vier der sieben teilnehmenden Staats- und Regierungschefs um G7-Neulinge handelt. Neben Trump sind auch Gastgeber Paolo Gentiloni, Frankreichs neugewählter Staatspräsident Emmanuel Macron und die britische Premierministerin Theresa May erstmals an einem Treffen der sieben grössten Wirtschafts­nationen der Welt dabei. Mit G7-Erfahrung nach Taormina gereist sind dagegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Dienstälteste unter den Teilnehmern, sowie die Regierungschefs von Japan und Kanada, Shinzo Abe und ­Justin Trudeau.

Angesichts der unterschiedlichen Haltungen und der unter vielen Teilnehmern noch fehlenden persönlichen Beziehungen sind die Erwartungen an den G7-Gipfel von Taormina nicht allzu hoch. Das Treffen gelte schon als Erfolg, wenn es keine Rückschritte gegenüber dem letzten Treffen in Japan geben werde.

Mit Sicherheit wird die Abschlusserklärung kürzer ausfallen als bei früheren G7-Treffen: Statt wie üblich 30 bis 40 soll sie nur «ganz wenige Seiten» umfassen, verlautete gestern aus den Delegationen.