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ITALIEN: Starker Anstieg der Flüchtlingszahlen seit Jahresbeginn

Nach Monaten des relativen Rückgangs verzeichnet Italien seit Anfang 2018 wieder eine massive Zunahme von Flüchtlingen über die Mittelmeerroute. Noch ist nicht klar, ob bereits von einer Trendwende gesprochen werden kann.
Die italienische Küstenwache rettet Flüchtlinge aus Nordafrika. (Bild: Matteo Guidelli/EPA (Lampedusa, 11. April 2014))

Die italienische Küstenwache rettet Flüchtlinge aus Nordafrika. (Bild: Matteo Guidelli/EPA (Lampedusa, 11. April 2014))

Die derzeit wieder steigenden Flüchtlingszahlen in Italien schlagen sich auch in alarmierenden neuen Zahlen zu Fluchtopfern auf dem Mittelmeer nieder. Allein am vergangenen Samstag wurden bei fünf verschiedenen Einsätzen in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste rund 850 Flüchtlinge gerettet. Mindestens drei Frauen aus Afrika sind nach Angaben der italienischen Küstenwache ertrunken; weitere 30 Personen wurden vermisst. Bei einem der Rettungseinsätze war auch das Motorschiff Aquarius der Hilfsorganisation SOS Méditerranée dabei, die mit der italienischen Küstenwache zusammenarbeitet.

Die Besatzung der «Aqua­rius» sprach anschliessend von «schrecklichen Szenen»: Es seien so viele Menschen im Wasser gewesen, dass man «überall gleichzeitig» hätte sein müssen. Vier Babys hätten bereits bewusstlos im Wasser getrieben und hätten reanimiert werden müssen; zwei Mütter seien vor den Augen der Retter ertrunken, berichtete der Kapitän der «Aquarius», Klaus Merkle.

Im Innenministerium läuten die Alarmglocken

Die Ereignisse vom Samstag sind der Beleg für eine Entwicklung, die das italienische Innenministerium bereits wieder in Alarmbereitschaft versetzt hat: Die sogenannte Mittelmeerroute von Libyen nach Sizilien und Kala­brien ist von den Schlepperbanden wieder reaktiviert worden. Dank diverser Abkommen mit der – ziemlich wackeligen – Regierung des libyschen Premiers Fayez al-Sarraj in Tripolis sowie mit diversen «befreundeten» Milizenführern und Bürgermeistern im Norden und im Süden des Landes war es dem italienischen Regierungschef Paolo Gentiloni und seinem Innenminister Marco Minniti gelungen, den Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer ab dem vergangenen Sommer drastisch zu reduzieren.

Doch seit Anfang 2018 scheinen die libyschen Partner Italiens nicht mehr willens oder in der Lage zu sein, das Ablegen der Boote zu verhindern.

Die Folgen lassen sich in Zahlen bemessen: Bis zum vergangenen Wochenende sind seit Jahresbeginn bereits wieder 3580 Mi­granten in Italien angekommen. Das sind deutlich mehr als im selben Zeitraum des bisherigen Rekordjahres 2016, in dem bis zum 27. Januar 2668 Flüchtlinge registriert worden waren, und auch mehr als im vergangenen Januar, als die italienisch-libyschen Abkommen noch nicht existierten und 2790 Flüchtlinge an der italienischen Küste ankamen.

Seit Jahresbeginn mindestens 230 Tote

Laut italienischen Medienberichten sind in den ersten vier Wochen des Jahres 2018 auch schon wieder mindestens 230 Menschen auf der Mittelmeerroute ertrunken – eine erschreckend hohe Zahl. Insgesamt waren in Italien im Rekordjahr 2016 rund 181 000 Flüchtlinge angekommen; im vergangenen Jahr waren es noch knapp 120 000 gewesen.

Ob es sich bei dem ebenso plötzlichen wie massiven Anstieg der Flüchtlingszahlen bloss um einen «Ausreisser» oder bereits um eine Trendwende zurück zu den Zuständen von 2016 handelt, ist derzeit noch unklar. Fest steht, dass im libyschen Chaos der wichtigste italienische Partner, Fayez al-Sarraj, unter Druck geraten ist. Dies belegen die Angriffe von Milizen gegen den Flughafen der Hauptstadt Tripolis. Möglich ist auch, dass einige der Milizenführer, die von Italien für die Bekämpfung des Schlepperwesens fürstlich bezahlt werden, die bevorstehenden Parlamentswahlen in Italien ausnützen, um den Preis für ihre Dienste noch zusätzlich in die Höhe zu treiben, wie etwa die Zeitung «La Repubblica» spekuliert: Die Eindämmung der Flüchtlingsströme im letzten Jahr war einer der wichtigsten Erfolge der Mitte-links-Regierung von Paolo Gentiloni gewesen und dient nun im Wahlkampf als zugkräftiges Argument. Der Erfolg könnte schnell zum Bumerang werden, sollten die Flüchtlingszahlen in den verbleibenden fünf Wochen bis zu den Parlamentswahlen vom 4. März hoch bleiben.

NGO appellieren an Regierungen

Die Präsidentin von SOS Méditerranée Italia, Valeria Calandra, betonte am Wochenende, dass die derzeit im Einsatz stehenden Schiffe der EU, der italienischen Küstenwache und der NGO nicht ausreichten, um die sich über 300 Seemeilen erstreckende «Search-and-Rescue-Zone» vor Libyen abzudecken.

«Es besteht ein dringender Bedarf an zusätzlichen Einheiten; wir erneuern unseren Appell an die Regierungen Europas, konkrete Massnahmen zu ergreifen, um diesen Tragödien ein Ende zu setzen.»

Dominik Straub, Rom

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