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KADERUMBAU: Aufruhr in der polnischen Armee

Polens umstrittener Verteidigungsminister hat die Armee einer radikalen Säuberung unterzogen. Ex-Generäle und aktive Offiziere fürchten um die Wehrfähigkeit. Im Heer brodelt es.
Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz. (Bild: Valda Kalnina/EPA (Tallin, 14. März 2017))

Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz. (Bild: Valda Kalnina/EPA (Tallin, 14. März 2017))

Erneut hat Polens Regierung für Verwirrung in Brüssel gesorgt: Zuerst kündigte das Verteidigungsministerium Ende März Polens Rückzug aus dem Nato-Eurocorps an. Tags darauf distanzierte sich ein Stellvertreter von Verteidigungsminister Antoni Macierewicz davon. Jetzt ist klar, dass Polen der von Deutschland und Frankreich 2002 gegründeten, 6000 Mann starken multinationalen Truppe verpflichtet bleibt. Zurückgezogen werden «nur» die 120 polnischen Offiziere. Diese würden anderswo gebraucht, heisst es in Kreisen der euroskeptischen Regierung.

Der Grund mag in der grössten Säuberungswelle der polnischen Armee seit 1989 liegen. «Ich habe fast alle Heerführer ersetzt», prahlte Macierewicz kürzlich gar in einem Interview. Neun von zehn höheren Generalstabsoffizieren sowie 80 Prozent des Heereskommandos hätten seit seinem Amtsantritt selbst den Hut genommen oder seien abgesetzt worden, erklärte er dem rechten Nachrichtenmagazin «Do Rzeczy». Die entlassenen Kader seien «nicht auf die neuen strategischen Ziele vorbereitet» gewesen, argumentierte der als rechtsnationaler Haudegen bekannte Minister, der sich auf eine jahrzehntelange Freundschaft mit Regierungsparteichef Jaroslaw Kaczynski berufen kann.

Zu den neuen Herausforderungen zählt Macierewicz Russlands Druck auf Osteuropa sowie russische Saboteure, die sich auch in Polens liberaler Opposition eingenistet haben könnten. «Keine Angst, die neuen Kader sind so erfahren wie die alten», beruhigt Macierewicz.

Opposition kritisiert Kaderumbau als blauäugig

Die Opposition kritisiert die Reform vehement. Durch den radikalen Kaderumbau würden blauäugig wertvolle Erfahrungen aus Afghanistan und dem Irak vernichtet, dazu persönliche Kontakte, die bis in die oberen Etagen des Pentagons reichten. Die ­regierungskritische Zeitung «Gazeta Wyborcza» spekuliert gar darüber, ob ein Abzug der US-Soldaten als Reaktion auf den radikalen Führungsumbau möglich sei.

Tomasz R., ein langjähriger höherer Offizier, sagt im Gespräch mit unserer Zeitung, dass er dies nicht einschätzen könne. Der Offizier will nicht mit Namen auftreten. Noch nie seit der Wende habe es im Heer ein derartiges Köpferollen gegeben, berichtet er. Dies löse weniger Verunsicherung als schiere Wut aus. «Neue Kader sind nie so erfahren wie die Entlassenen», widerspricht der Offizier Macierewicz. Bisher sei es üblich gewesen, dass der in der Materie fast ebenso erfahrende Vizevorgesetzte jeweils den Vorgesetzten ersetzt hätte. Nun würden jüngere Kader gleich bis zu drei Dienstränge überspringen. «Das Heer ist eine streng hierarchisierte Gesellschaft mit klaren Aufstiegsregeln, nun werden diese Befehlsketten mutwillig durchbrochen. Die neuen Kader geniessen so kein Vertrauen der Untergebenen mehr», sagt Tomasz R.

Der Armee Stabilität gäben in dieser Situation die zivilen Mitarbeiter, beruhigt der Berufsmilitär. Viele hätten früher als Soldaten gedient, viele seien auf einem Auslandeinsatz gewesen. Laut R. bilden diese Kader den Kitt, der alles trotz des rasanten Kaderumbaus noch zusammenhält. Dennoch kursieren in Warschau bereits Putschgerüchte.

Im Interview mit der «Gazeta Wyborcza» hatte der kürzlich aus Protest zurückgetretene polnische Oberbefehlshaber Miroslaw Rozanski offen einen Militärputsch angedeutet, indem er auf Jozef Pilsudskis Staatsstreich von 1926 hinwies. Der Ex-General spricht viel von «Soldatenehre» und fügt nebulös an, nicht ruhen zu wollen, bis Polen seine Wehrfähigkeit wiedererreiche. Das Interview habe vor allem unter den rund 20 000 organisierten Ex-Militärs grosses Echo ausgelöst, berichtet R. Alarm geschlagen hat kürzlich auch der Ende 2015 zurückgetretene Armeegeheimdienstchef Piotr Pytel. «Der Verteidigungsminister will nicht nur einen neuen Staat, sondern auch eine ganz neue Armee», sagte er der «Gazeta Wyborcza». Der russische Geheimdienst würde dies zu nutzen wissen und eigene Leute einschleusen, warnt Pytel. In der Tat sind sowohl Kaczynski wie Macierewicz der Auffassung, dass Polen nach der Wende bis zum jüngsten Sieg ihrer Partei «Recht und Gerechtigkeit» (PiS) nur ein hybrider Staat gewesen sei, den man nun vernichten und neu aufbauen müsse.

Diese Auffassung gründet auf einem angeblichen Komplott zwischen den vor 1989 regierenden Kommunisten und linken Kräften in der Solidarnosc-Opposition. Dieses habe nicht nur die Wirtschaft unterwandert, sondern auch die Armee. Die jetzige Säuberungswelle im Offizierskorps entspricht dieser Logik. Entlassen werden vor allem Offiziere, die ihren Wehrdienst vor der Wende begonnen haben. «Die neuen Kader sind ihrem Beförderer natürlich loyal ergeben, besonders wenn sie noch Jahre auf den Generalsrang hätten warten müssen, oder mangels Leistungen oder Ausbildung nie so weit nach oben gekommen wären», sagt Berufsmilitär Tomasz R.

Paul Flückiger, Warschau

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