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Kandidaten hinter Gittern

Auslandkorrespondent Ralph Schulze zum fortwährenden Kampf um Unabhängigkeit in Katalonien.
Ralph Schulze, Madrid
Ralph Schulze

Ralph Schulze

Carles Puigdemont lässt keinen Zweifel daran, dass er auch weiterhin für die Unabhängigkeit Kataloniens kämpfen und den spanischen Staat herausfordern werde. Der katalanische Separatistenchef musste nun zwar von seinem Anspruch abrücken, sich wieder zum Ministerpräsidenten der spanischen Region wählen zu lassen. Doch er ist schon dabei, für sich einen neuen Posten zu schaffen: als Chef einer Parallelregierung in Brüssel. «Ich werde nicht aufgeben.» Er wolle in Belgien eine «Republikregierung gründen», kündigte er an, «damit diese den Weg zur Unabhängigkeit» anführe.

In seiner jüngsten Videobotschaft aus Brüssel hatte Puigdemont erklärt, dass er «vorläufig» auf seinen Plan, sich erneut zum katalanischen Regierungschef wählen zu lassen, verzichten werde. Eine Kandidatur, die wegen Puigdemonts Problemen mit der Justiz von Beginn an wenig Aussicht auf Erfolg hatte. Puigdemont, der seit 2016 in Barcelona eine Separatistenregierung anführte, war im Oktober 2017 von Madrid wegen mutmasslicher Gesetzesbrüche abgesetzt worden. Seitdem ermittelt die Justiz gegen ihn und verhängte einen nationalen Haftbefehl, weil Puigdemont nicht vor Gericht erschien und stattdessen nach Brüssel flüchtete. Doch auch nach dem Verzicht Puigdemonts dürfte die seit Dezember andauernde politische Blockade in Katalonien weitergehen. Denn jener Mann, den Puigdemont ersatzweise als neuen Amtsanwärter vorschlug, hat ebenfalls ein grosses Problem im Falle einer Kandidatur – er sitzt in Untersuchungshaft. Es handelt sich um Puigdemonts Vertrauten Jordi Sànchez, Ex-Vorsitzender der mächtigen separatistischen Bürgerinitiative ANC und Nummer zwei auf Puigdemonts Wahlliste «Junts per Catalunya» (Zusammen für Katalonien). Gegen den 53-jährigen Sànchez wird, genauso wie gegen Puigdemont, wegen des Verdachts ermittelt, die Bevölkerung im Zuge der Unabhängigkeitsbestrebungen zum Ungehorsam aufgerufen zu haben.

«Jemand, der im Gefängnis sitzt, kann nur schwerlich eine Region repräsentieren», sagte Spaniens Vize-Regierungschefin und Katalonien-Beauftragte Soraya Sáenz de Santamaría. Zudem müsse der ermittelnde Richter entscheiden, ob der U-Häftling Sànchez tatsächlich an einer Parlamentssitzung teilnehmen könne, damit er sein Regierungsprogramm vorstellen und die Abgeordneten über ihn abstimmen könnten. Doch auch in der Unabhängigkeitsbewegung, die von Puigdemonts Liste angeführt wird, regt sich Widerstand gegen Sànchez. Zum Beispiel in Kataloniens zweitgrösster Separatistenpartei Esquerra Republicana (Republikanische Linke), die ebenfalls Anspruch auf den Regierungsposten erhob. Esquerra-Sprecher Sergi Sabrià brachte am Freitag seinen Parteichef Oriol Junqueras ins Spiel, der bis Oktober unter Puigdemont Vize-Regierungschef war. «Wenn Puigdemont nicht mehr der Kandidat ist, sollte es Junqueras sein.» Junqueras hat freilich ebenfalls ein Problem: Er sitzt wie Sànchez wegen mutmasslicher Straftaten im Zusammenhang mit der katalanischen Unabhängigkeitsfahrt in U-Haft. Spaniens Zentral­regierung hatte im Herbst die katalanische Separatistenregierung abgesetzt. Zuvor hatte Puigdemonts Kabinett entgegen mehrerer Gerichtsverbote ein Unabhängigkeitsreferendum auf den Weg gebracht. Eine Neuwahl im Dezember beruhigte die Lage nicht: Die Unabhängigkeitsbewegung holte wieder die Mehrheit der Mandate, schaffte es aber bisher nicht, eine neue Regierung zu bilden.

Ralph Schulze, Madrid

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