Kein Kommentar vom Weissen Haus

Renzo Ruf, Washington
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USA Washington reagierte am Freitag recht erleichtert auf die Entscheidung des Nobelkomitees. Denn in den vergangenen Tagen war in der amerikanischen Hauptstadt fieberhaft darüber spekuliert worden, dass die Unterhändler des 2015 vereinbarten und 2016 in Kraft gesetzten Iran-Abkommens geehrt werden könnten – auch weil das Nobelkomitee gerne ein Zeichen setzt. Denn zum einen sieht sich die iranische Führung innenpolitisch unter Druck. Und zum anderen will der amerikanische Präsident Donald Trump in der kommenden Woche öffentlich verkünden, dass sich Iran nicht an den Geist des Abkommens halte – weil das Regime in Teheran weiterhin bestrebt sei, in einer volatilen Weltregion für zusätzliche Unruhe zu sorgen. Zwar wird Trump, allem Anschein nach, den Vertrag nicht zerreissen, sondern bloss eine Stellungnahme zuhanden des Parlaments abgeben, wonach eine Überprüfung des Abkommens notwendig sei. Aber die Absicht des Präsidenten scheint klar zu sein: Er will dem Regime ein stärkeres Bekenntnis zu einer regionalen Friedenslösung und einer endgültigen Abkehr vom Atomprogramm abringen.

Damit scheint Trump im Geiste der Friedensnobelpreisträger zu handeln, auch wenn er bereit ist, zur Verfolgung seiner Ziele letztlich höchst unfriedliche Mittel anzuwenden – wie seine regelmässigen Drohungen gegen das nordkoreanische Nuklearprogramm zeigen. Andererseits steht Washington dem eigentlichen Ican-Ziel ablehnend gegenüber. Wie alle ­anderen Mitgliedstaaten des Verteidigungsbündnisses Nato auch, weigert sich Washington, einen UNO-Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen. Nebst den USA boykottierten auch sämtliche übrigen Atommächte die entsprechenden Verhandlungen. Hinter den Kulissen versuchte die amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley, Verbündete Amerikas davon abzuhalten, an den Gesprächen über den Pakt teilzunehmen. Die Botschafterin sah am Freitag vorerst davon ab, eine offizielle Stellungnahme über die Verleihung des Friedensnobelpreises an Ican abzugeben. Auch das Weisse Haus wollte vorderhand keinen Kommentar abgeben.

Renzo Ruf, Washington