Kim droht wieder – zumindest ein bisschen

Nordkorea testet laut Staatsmedien eine neue «Hightech»-Waffe. Offenbar geht Machthaber Kim Jong Un bei den Abrüstungsverhandlungen die Geduld aus. Doch zu weit will er es nicht treiben.

Felix Lee, Peking
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Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un (Mitte) bei einer Inspektion des militärischen Testgebiets. (Bild: EPA/KCNA (16. November 2018))

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un (Mitte) bei einer Inspektion des militärischen Testgebiets. (Bild: EPA/KCNA (16. November 2018))

Noch vor einem Jahr hätte eine solche Meldung in Seoul und Washington für grosse Aufregung gesorgt: Nordkorea testet eine Hightech-Waffe. Doch die Stimmung ist heute eine andere. Südkoreas Regierung hat einen Frieden mit dem Erzfeind zum zentralen Ziel ihrer Politik erkoren und ist seit Monaten darum bemüht, bestehende Spannungen herunterzukochen.

Und auch US-Vizepräsident Mike Pence ist sichtlich um Beschwichtigung bemüht. Sein Kommentar: «Es gibt keine Nukleartests. Unsere Geiseln kehren heim. Und Nordkorea hat begonnen, unsere gefallenen amerikanischen Helden aus dem Koreakrieg auf unseren Boden zu überführen», sagte er am Rande des ASEAN-Gipfels in Singapur, der am Donnerstag zu Ende ging. Das seien doch Fortschritte.

Der erste Waffentest seit einem Jahr

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hingegen scheint allmählich der Geduldsfaden zu reissen. Nur so ist zu erklären, warum Nordkorea sich mit einem angeblich neuen Waffentest brüstet. Nach Angaben von Nordkoreas amtlicher Nachrichtenagentur KCNA besuchte Kim am Freitag das Zentrum der nationalen Verteidigungsakademie, um persönlich den Test einer «neu entwickelten taktischen Waffe» zu beaufsichtigen. Kim habe seine «leidenschaftliche Freude» über den erfolgreichen Test nicht unterdrücken können, heisst es. Die Waffe stärke die «Kampfkraft unserer Volksarmee».

Allerdings ist unklar, ob ein solcher Test tatsächlich stattgefunden hat. Die nordkoreanische Nachrichtenagentur teilte nicht mit, um welche technische Neuentwicklung es sich genau handelt. Auch hat das südkoreanische Verteidigungsministerium keine Erschütterungen oder gar Abschüsse von Raketen registriert. Sollten die Berichte der nordkoreanischen Propaganda jedoch stimmen, wäre es der erste Waffentest des Regimes seit dem Abschuss einer Interkontinentalrakete im November 2017.

Trump verhöhnte Kim als «kleinen Raketenmann»

Seitdem ist viel passiert. Erst näherten sich Süd- und Nordkorea an und zelebrierten dies im Februar bei den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang. Dann kam es auch schon zu den ersten Gipfeltreffen – zunächst zwischen Kim und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In, dann Anfang Juni zwischen Kim und Donald Trump in Singapur – dem ersten Treffen eines amtierenden US-Präsidenten mit einem nordkoreanischen Machthaber. Trumps Rhetorik hatte sich in dieser Zeit gleich mehrfach gewandelt. Vor dem Gipfel in Singapur hatte er Nordkorea noch mit der «völligen Zerstörung» gedroht und Kim als «kleinen Raketenmann» verhöhnt. Unmittelbar nach dem Treffen äusserte sich der US-Präsident jedoch regelrecht euphorisch und verkaufte diese Annäherung als seinen persönlichen Erfolg.

Zuletzt hatte es unterschiedliche Signale aus Washington gegeben. Ende August liess Donald Trump eine geplante Reise von Aussenminister Mike Pompeo nach Pjöngjang platzen mit der Begründung, es gebe «keine ausreichenden Fortschritte bei der Denuklearisierung». Zuletzt hatte er sich wieder zuversichtlich gezeigt und ein zweites Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Machthaber in Aussicht gestellt – dann in den USA.

USA warten auf Liste von Nordkoreas Nuklearanlagen

Doch auch aus Pjöngjang kommen unterschiedliche Signale. Nordkorea hat wie versprochen an der Grenze zu Südkorea mit der Abrüstung begonnen. Und auch wirtschaftlich nähern sich beide Koreas an. Zugleich sind die Verhandlungen über Nordkoreas Atomprogramm seit Monaten ins Stocken geraten. Immer wieder haben die USA das Regime gedrängt, eine Liste ihrer Nuklearanlagen vorzulegen – vergeblich. Vergangene Woche haben Experten der Washingtoner Denkfabrik Center for Strategic and International Studies (CSIS) 13 Raketenbasen identifiziert, die belegen, dass sie weiter in Betrieb sind. Kim wiederum drängt seit Monaten dazu, die gegen sein Land verhängten Sanktionen zu lockern. Dabei bleibt Trump hart.

Was dennoch auffällt: Das Regime in Pjöngjang lässt die Muskeln zwar wieder spielen, achtet zugleich aber darauf, Trump nicht zu sehr zu verärgern. Anders als bei Waffentests in der Vergangenheit, hat sich die Staatspropaganda diesmal rhetorisch zurückgehalten. Feindseligkeiten gegen Südkorea oder die USA blieben aus. Und auch die Verwendung des Wortes «taktisch» bei der Beschreibung der neuen Waffe deutet darauf hin, dass keine atomaren Sprengkörper oder ballistischen Raketen im Einsatz waren.

Uno: Keine Veränderung bei Menschenrechten in Nordkorea

Seit dem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un im Juni hat es in Nordkorea keine Verbesserung bei den Menschenrechten gegeben. Die Situation in dem kommunistischen Land habe sich nicht substanziell verändert.

Trump und Putin planen laut Bolton im nächsten Jahr zwei Gipfel

Die Präsidenten der USA und Russlands erwägen nach Angaben von US-Sicherheitsberater John Bolton für 2019 zwei Gipfeltreffen in den Hauptstädten Washington und Moskau. Darüber wollten Donald Trump und Wladimir Putin bei ihrem Treffen in Paris im November beraten.