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Klare Absage an die grosse Koalition

Martin Schulz Und dann kommt plötzlich noch Feierstimmung auf. Als Martin Schulz mit der SPD-Spitze die Bühne im Willy-Brandt-Haus betritt, fühlt es sich für einen Moment so an, als sei der Schulz-Zug noch am Rollen. Der Saal in der Berliner SPD-Zentrale, gerade noch in einer kollektiven Schockstarre, scheint jetzt zu beben. Und tatsächlich ist das, was ein kämpferischer Martin Schulz da auf der Bühne verkündet, ja auch so etwas wie ein Aufbruch: Einen «organisatorischen Neuanfang» solle es unter ihm als Parteichef geben, kündigt Schulz an und verspricht, seine Partei werde sich in der Opposition neu aufstellen.

Die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU in der Regierung erklärt Schulz für beendet. «Ich bin angetreten, um die bisherige Regierung und ihre Kanzlerin abzulösen», sagt Schulz. Es ist dies eine klare Absage an eine Neuauflage der bei der SPD-Basis verhassten grossen Koalition und zugleich ein Eingeständnis einer schweren Niederlage. Als «bitter für die deutsche Sozialdemokratie» bezeichnete Schulz denn auch das SPD-Rekordtief. Dass die SPD, die mit 20,7 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit eingefahren und im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 2013 fast 5 Prozentpunkte verloren hat, sich für die Opposition entscheidet, wurde gestern als starkes Signal gewertet – insbesondere gegen die AfD, deren Einzug ins Parlament mit 13 Prozent Schulz als «Zäsur» bezeichnete, über die «kein Demokrat einfach hinwegsehen kann». Wie zuvor schon SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig («Die AfD hat die NPD in Teilen geschluckt») wählte Schulz bezüglich der AfD deutliche Worte. Zum ersten Mal werde eine rechtsextreme Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag einziehen. Die SPD werde weiter für die Werte des Respekts und des Gemeinsinns kämpfen, so Schulz. «Wir sind das Bollwerk der Demokratie in diesem Land.»

«Er steht für Demokratie wie kein anderer»

Für so viel Pathos wurde Schulz gestern durchaus belohnt. Nicht nur die Führungsspitze der Partei bekannte sich – trotz des schlechten Ergebnisses – zu ihrem Parteichef. (Ein Bekenntnis freilich, das kurzlebig sein kann.) Auch viele Jungsozialisten, die gestern in grosser Zahl den Wahlabend im Willy-Brandt-Haus verfolgten, erklärten ihr Vertrauen in Martin Schulz für ungebrochen. «Er steht für Demokratie wie kein anderer, das hat er schon als EU-Parlamentspräsident gezeigt», sagte etwa Sebastian Ley gegenüber unserer Zeitung. Der Erstwähler war erst vor zwei Wochen der SPD beigetreten – auch wegen der sich abzeichnenden Stärke der AfD. «Ich finde es ist wichtig, Gesicht zu zeigen – gerade jetzt.» Tatsächlich könnte für die SPD auch eine Chance in dem starken Ergebnis für die AfD liegen. «Was Deutschland braucht, ist die Polarisierung zwischen links und rechts. Das machen wir aus der Opposition heraus», sagte Schulz.

Noch gestern Abend begab sich der gescheiterte Kanzlerkandidat in den Oppositionsmodus. In der «Berliner Runde» griff Schulz Kanzlerin Merkel scharf an. Sie trage eine Mitschuld am Erstarken der AfD, so Schulz. Seine Attacken dürften sich auch an jene Skeptiker richten, die gestern Zweifel an der klaren SPD-Absage an die Grosse Koalition bekundeten. Ob diese wirklich unumstösslich ist, wie sich Schulz gestern zu demonstrieren bemühte, dürfte sich in den nächsten Tagen zeigen – oder aber auch erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen, die am 15. Oktober stattfindet.»

Isabelle Daniel, Berlin

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