Brexit
Kompetent, kühl, uncharmant: Theresa Mays diplomatisches Geschick ist gefragt

Von Theresa Mays diplomatischem Geschick hängt Grossbritanniens Brexit-Erfolg ab. «Kein Deal ist besser als ein schlechter Deal», lautet das Motto der britischen Premierministerin, wenn sie in die Verhandlungen mit der EU steigt.

Sebastian Borger, London
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Die britische Premierministerin Theresa May - hier am Montag in London - will am 29. März der EU die Austrittserklärung Grossbritanniens überreichen.

Die britische Premierministerin Theresa May - hier am Montag in London - will am 29. März der EU die Austrittserklärung Grossbritanniens überreichen.

Keystone/EPA/DIMITRIS LEGAKIS

Gut neun Monate lang hat das politische London Zeit gehabt, sich an die neue Regierungschefin zu gewöhnen. Für die allermeisten gilt noch immer jene Einschätzung, die Theresa Mays Biografin Rosa Prince im Titel ihres Buches «Die rätselhafte Premierministerin» zusammenfasst. Souverän hat die 60-Jährige vergangene Woche auf den Terroranschlag von Westminster reagiert, kühl hält sie ihr Kabinett zusammen und die schwache Opposition auf Distanz. Mit ihrem Brief an EU-Rats-Präsident Donald Tusk läutet die Konservative nicht nur den Austritt der Briten aus den Brüsseler Institutionen und damit eine komplette Neuordnung der Aussen-, Sicherheits- und Handelspolitik des Landes ein. Sie stellt sich auch persönlich einer kaum zu bewältigenden Aufgabe.

Falsche Brexit-Freunde

Kaum zufällig erhält die Premierministerin Zuspruch aus den Reihen der überzeugten EU-Feinde. Sie mache das «genau richtig», freut sich der unabhängige Abgeordnete Douglas Carswell, der vor seinem kürzlich erfolgten Austritt bei Ukip den Konservativen angehörte. Brexit-Minister David Davis wird in der Öffentlichkeit nie müde, das Loblied seiner Chefin zu singen. Deren Rede im Lancaster-Haus, Grundlage des Austritts-Weissbuches der Regierung, rühmt der Minister als wegweisende Strategie.

Die Offenheit der weltweit sechstgrössten Industrienation wird darin betont, das Interesse an engen Handelsbeziehungen zu Europa bekräftigt, die eigene Kompromissbereitschaft beteuert. Aber May hat auch den Satz gesagt: «Kein Deal ist besser als ein schlechter Deal» – notfalls werde die Insel ohne jede Übergangslösung aus der Gemeinschaft ausscheiden.

Im Referendumskampf trat die damalige Innenministerin als wenig begeisterte Befürworterin des EU-Verbleibs auf. Seit sie im Juli ihren Vorgänger David Cameron beerbte, wirkt die Tochter eines anglikanischen Pfarrers, als müsse sie permanent überkompensieren.

Sie werde Brexit zum Erfolg machen, behauptet May unverdrossen, redet von den herrlichen Chancen des «unabhängigen Landes», bewarb sich artig als erste ausländische Regierungschefin bei US-Präsident Donald Trump um dessen Vorzugsbehandlung. Auf dem viel näher gelegenen Kontinent hingegen haben sie und ihre Regierung sich bisher wenig Freunde gemacht. Als neulich in englischen Zeitungen von einer Abkühlung des Verhältnisses zur deutschen Kanzlerin Angela Merkel die Rede war, kommentierte ein Insider: «Was sollte sich da abkühlen?»

Dabei komme es in EU-Verhandlungen eben nicht nur auf Interessen, sondern auch auf das persönliche Verhältnis an, mahnt der konservative
Ex-Premier John Major: «Ein wenig mehr Charme und deutlich weniger billige Rhetorik würden den britischen Interessen zugutekommen.»

Charme aber gehört, vorsichtig gesagt, nicht zu Mays Stärken. Als der damalige Vizepremier Nick Clegg sich bei Cameron beklagte, man könne mit der Innenministerin «kein bisschen» Smalltalk machen, gab der damalige Premier zurück: «Das ist nicht persönlich gemeint. Mir geht es ganz genauso.» Anders als bei Cameron sei das Regierungshandeln in der Downing Street unter May «zurückhaltend, verschlossen, zu Allianzen unfähig», hat Labour-Spitzenpolitiker Keir Starmer beobachtet.

Spätnachts und allein

Entscheidungen trifft die Premierministerin nach umfassender Aktenlektüre am liebsten spätnachts und allein. Ausser den beiden Büroleitern Fiona Hill und Nick Timothy wird dem Vernehmen nach höchstens Ehegatte Philip nach seiner Meinung gefragt. BrexitMinister David Davis geniesst ein gewisses Ansehen, hingegen gelten Aussenhandelsminister Liam Fox und Aussenminister Boris Johnson als einflusslos.

Integrität oder Starrköpfigkeit? Mag sich eine Regierung so führen lassen – die britischen Berufsdiplomaten machen sich Sorgen darüber, ob May in den komplizierten EU-Verhandlungen die nötige Flexibilität aufbringen kann. Von diesem Mittwoch an bleiben der Engländerin genau zwei Jahre, um diese Zweifel zu zerstreuen.