KONFLIKTE: Attacke auf Demokratien von aussen

Autoritär geführte Regime versuchen mit modernen Methoden, westliche Demokratien zu destabilisieren. Russland etwa greift vermehrt auf die sogenannte hybride Kriegsführung zurück, erklärt der Experte Marcel Dickow.

Interview Christoph Reichmuth, Berlin
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Demonstranten protestieren in Berlin gegen den vermeintlichen Missbrauch eines russisch-deutschen Mädchens durch Flüchtlinge. (Bild: EPA/Klaus-Dietmar Gabbert)

Demonstranten protestieren in Berlin gegen den vermeintlichen Missbrauch eines russisch-deutschen Mädchens durch Flüchtlinge. (Bild: EPA/Klaus-Dietmar Gabbert)

Der Fall der angeblichen Vergewaltigung eines russlanddeutschen Mädchens durch Flüchtlinge hat sich als falsch herausgestellt – dennoch hat die russische Regierung hartnäckig das Gerücht gestreut, Deutschland vertusche die Wahrheit. Der Kreml hat sogar in Deutschland lebende Russen zu Demonstrationen angestachelt. In diesem Zusammenhang war stets die Rede von hybrider Kriegsführung. Was versteht man konkret darunter?

Marcel Dickow*: Hybride Kriegsführung ist mehr als nur eine Informationskriegsführung. Hybride Kriegsführung ist das Nutzen von unterschiedlichen Instrumenten in einer nicht notwendigerweise reinen militärischen Auseinandersetzung. Das kann durch den Einsatz von Partisanenkämpfern erfolgen, die gegnerische Akteure oder Staaten bewusst destabilisieren. Auch Cyberangriffe, wirtschaftliche Kriegsführung, Störung der Energieversorgung und gezielte Propagandakampagnen können Teil von hybrider Kriegsführung sein. Der Fall dieses Mädchens ist kein klassisches Beispiel für eine hybride Kriegsführung, es geht hier mehr um Propaganda. Innenpolitisch versucht Russland, durch bewusst gesteuerte Informationen ein bestimmtes Bild vom Westen im Allgemeinen und von Deutschland im Speziellen zu erzeugen, welches der russischen Führung genehm ist und ihren innenpolitischen Handlungsspielraum erweitert. Zweitens will Russland mit dem Fall Lisa austesten, wie empfänglich die russisch-stämmige Minderheit in Deutschland für eine solche Einflussnahme von aussen ist.

«Nichtdemokratische Staaten versuchen, Einfluss auf demokratische Staaten auszuüben.» Marcel Dickow, Konfliktforscher. (Bild: pd)

«Nichtdemokratische Staaten versuchen, Einfluss auf demokratische Staaten auszuüben.» Marcel Dickow, Konfliktforscher. (Bild: pd)

Können Sie ein konkretes Beispiel für klassische hybride Kriegsführung ­nennen?

Dickow: Es geht bei der hybriden Kriegsführung darum, militärische, nachrichtendienstliche, zivile und dann vor allem informationelle Mittel zu nutzen, um ein politisches Ziel zu erreichen. Das russische Vorgehen bei der Besetzung der Halbinsel Krim geht zum Beispiel in diese Richtung. Russische Kämpfer agierten ohne offizielle Abzeichen, in den staatlichen russischen Medien wurde der Bevölkerung propagandistisch eingetrichtert, dass die Besetzung völkerrechtskonform und von den Menschen vor Ort gewünscht ist. Russland hat wegen der hohen strategischen Bedeutung des Donbass Nachrichtendienst, Medien und Militär mobilisiert. Im Ukraine-Konflikt hat man den Prototypen der Neuzeit für die hybride Kriegsführung gesehen.

Welche Ziele verfolgt Russland?

Dickow: Das Ziel des Kreml ist eindeutig Einflussnahme im Westen. Man darf nicht vergessen, dass Russland in den letzten 20 Jahren massiv an Einfluss verloren hat. Das Land steht heute vor dem Problem, dass es wirtschaftlich nicht konkurrenzfähig ist. Russland ist stark abhängig von Exporten von Rohstoffen wie Öl oder Gas und schliesst militärisch erst langsam wie­der zum Westen auf. Letztlich hat Russland – wenn es um Hochtechnologie geht – militärisch und zivil den Anschluss verloren.

Agiert nur Russland mit solchen verdeckten, kaum nachvollziehbaren Methoden der Kriegsführung?

Dickow: Festzuhalten ist, dass das Phänomen der hybriden Kriegsführung nicht neu ist. Diese gemischte Form der Vorgehensweise hat es schon früher, etwa zu Zeiten des Kalten Krieges, gegeben. Damals haben auch die USA in anderen Staaten propagandistische Kriegsführung betrieben. Aber Länder, die heutzutage auf die hybride Kriegsführung zurückgreifen, zeichnen sich durch eine spezielle Konstellation aus.

 

Durch welche?

Dickow: In erster Linie versuchen heute nichtdemokratische Staaten mit Mitteln der hybriden Kriegsführung, Einfluss auf demokratische Staaten auszuüben. Autoritäre Staaten können ihre Mittel viel besser koordinieren. Sie können Ministerien und Medien viel leichter auf ein bestimmtes Ziel einschwören, ohne kritische Nachfragen riskieren zu müssen. Im Zielland der Attacke – beispielsweise in einer westlichen Demokratie – gibt es wegen der dort existierenden Meinungspluralität einen Resonanzboden, den man in Schwingung bringen kann. Allerdings können sich die Demokratien, die attackiert werden, gut zur Wehr setzen. Das hat das Beispiel des Falles Lisa gezeigt. Der überwiegende Teil der Medien in Deutschland hat den Fall aufgegriffen, die Geschichte letztlich aber kritisch hinterfragt und richtigerweise als falsch abgetan. In nichtdemokratischen Staaten hingegen ist es sehr viel leichter, Fakten durch komplette Nachrichtensperren zu verschweigen. Deshalb wäre es für Russland auch kaum möglich, China durch gezielte Falschinformationen zu destabilisieren. Die chinesische Regierung würde mit Mitteln der Nachrichtensperre unterbinden, dass die Falschinformationen überhaupt an die Öffentlichkeit dringen.

Könnte man sogar bei der aktuellen Flüchtlingskrise ein Mittel der hybriden Kriegsführung ausmachen? Russland bombt, ohne dies öffentlich einzuräumen, Assads Truppen den Weg nach Aleppo frei. Das treibt Zehntausende auf die Flucht. Dadurch könnte Europa destabilisiert werden. Oder ist das eine zynische Unterstellung?

Dickow: Die Flüchtlingskrise wird im russischen Narrativ so dargestellt, dass Russland wieder Einfluss hat im mittleren Osten und der schwache Westen – allen voran die EU – gar nicht in der Lage ist, die Situation in Syrien zu beeinflussen und mit den Konsequenzen der Flüchtlingsströme nicht klarkommt. Diese Sichtweise verfängt, gestützt durch entsprechende Medienberichte – in einem Teil der russischen Bevölkerung.

Experten warnen, dass die Nato-Staaten schlecht für derart vielschichtige Angriffe von aussen gewappnet seien. Muss der Westen seine Verteidigungsstrategie den hybriden Kriegen anpassen?

Dickow: Ich halte die hybride Kriegsführung für gefestigte Demokratien im Westen für nicht besonders gefährlich. Die meisten Staaten in der EU sind widerstandsfähig gegenüber solchen Angriffen, jedenfalls wenn sie auf der Informationsebene stattfinden. Verteidigen kann sich ein Staat, indem er die eigene Gesellschaft widerstandsfähig macht gegen nichtmilitärische Angriffe von aussen. Zum Beispiel, indem eigene Minderheiten im Land in eine Gesellschaft integriert werden, damit gar kein Grund für diese Menschen besteht, auf Propaganda von aussen reinzufallen. Das gilt etwa für die russische Minderheit in den baltischen Staaten. In der Ostukraine hat die russische Einflussnahme deshalb funktioniert, weil sich die russischstämmige Bevölkerung im Land seit jeher Russland sehr nahe fühlte und von der politischen Teilhabe in der Ukraine mehr oder weniger ausgeschlossen war. Da fand Russland einen grossen Resonanzboden für den Propaganda-Krieg vor. Militärisch kann man hybriden Kriegen kaum begegnen. Das beste Rezept, Staaten und Gesellschaften gegen diese Art der Kriegsführung zu wappnen, ist das Vorhandensein eines demokratischen, gefestigten Rechtsstaates.

Interview Christoph Reichmuth, Berlin
 

* Der Physiker Marcel Dickow (40) ist Mitglied der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin.

Die Psyche als vierte Dimension auf dem Schlachtfeld

Russland Seit mehreren Jahren diskutieren Russlands Militärs heftig über eine neue Form des Krieges. Der hybride Krieg, nach Ansicht der Russen eine amerikanische Erfindung, erprobt im Irak oder in Libyen. «Der Westen hat schon gegen Jugoslawien 1999 hybrid Krieg geführt», sagt der Moskauer Militärexperte Viktor Litowkin. «Er veranstaltete erst eine Propagandakampagne und eine Wirtschaftsblockade, dann Bombenangriffe und eine Revolte in Belgrad.»
Aber auch der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow äusserte sich im Januar 2014 beeindruckt von den Möglichkeiten des hybriden Krieges: Die Effizienz nichtmilitärischer Mittel zur Erreichung politischer und strategischer Ziele übersteige inzwischen oft die militärischen Methoden. «Sie ergänzen sich mit verdeckten militärischen Massnahmen, darunter informativem Druck, Spezialoperationen und die Nutzung des Protestpotenzials in der Bevölkerung.»

Die «höflichen Leute»

Im März 2014 brachen in der Ostukraine prorussische Unruhen aus, auf der Krim besetzte ein schwer bewaffneter Kommandotrupp ohne Erkennungszeichen das Parlament, danach tauchten massenhaft Truppen ohne Erkennungszeichen auf. Sie kesselten die demoralisierten ukrainischen Garnisonen ein, sicherten eine hastig organisierte Volksabstimmung zum Wiederanschluss an Russland, entpuppten sich dann als russische Streitkräfte. Die «höflichen Leute», wie sie die russische Propaganda nannte, oder «grünen Männchen», so die ukrainische Gegenpropaganda, wurden zur Personifizierung des hybriden Krieges russischer Machart. Im April starteten ähnliche Unruhen in den ostukrainischen Städten Donezk, Lugansk, Charkow und Odessa. Erst fuhren russische Autobusse Protestpersonal über die Grenze, die Mengen stürmten Gebietsparlamente, danach besetzten Kommandotrupps ohne Erkennungszeichen Polizei- und Geheimdienstzentralen.

Krieg auf mehreren Etagen

Aber es gab Gegendemonstrationen, ukrainische Truppen begannen, auf separatistische Demonstranten zu schiessen. Ein Krieg entbrannte, den Russland auf vier bis fünf Etagen führte: Das Staatsfernsehen trompetete, die ukrainische Armee betreibe Völkermord an den ethnischen Russen im Donbass. Im ukrainischen Hinterland aber gingen Bomben hoch, prorussische Kiewer Politiker bezeichneten ihren Staat als korrupt und faschistisch. Auf Seiten der Rebellen kämpften Tausende Berufsmilitärs, bei der Schlacht um Debalzewo rollten komplette sibirische Panzerbataillone auf. Und der Kreml beteuerte, man achte die territoriale Integrität der Ukraine.


Dem Gegner zuvorkommen

Moskau ist überzeugt, der Westen führe seit Jahren einen verdeckten Krieg gegen Russland, habe deshalb auch die Revolution in Kiew organisiert. Moskau will sich wehren. «Es gilt nicht nur, fremde Erfahrungen zu übernehmen», sagt Generalstabschef Gerassimow, «sondern dem Gegner zuvorzukommen.»
Die Schlacht um die Ostukraine hat sich beruhigt, der Propagandakrieg an der Westfront aber geht weiter. Laut Staats-TV steht der Zusammenbruch des gescheiterten ukrainischen Staates bevor, aber auch der Zerfall der EU. Angela Merkel wird inzwischen heftiger geschmäht als Petro Poroschenko. Der russische Auslandssender Russia Today feiert Pegida-Demos wie zuvor Rebellenkundgebungen im Donbass. «Die Grenze zwischen Krieg und Frieden schwindet», sagt Litowkin. Jedenfalls scheint Russland jetzt auch in der Kern-EU nach hybrid nutzbarem Protestpotenzial zu suchen. Die Psyche ist, wie der russische Militärtheoretiker Jewgeni Messner schon 1960 prophezeite, zur vierten Dimension des Schlachtfeldes geworden.
Die Heimatfront aber feiert die Lüge als neue Soldatentugend. Ein Werbespot der Armee zeigt einen Offizier, der schwer bewaffnet in einen Hubschrauber klettert, um über dem feindlichen Hinterland abzuspringen. Dabei erzählt er seinem Sohn am Handy, er mache Urlaub, das Hotel und das Freizeitprogramm seien klasse. Sein Sohn aber weiss, was «Urlaub machen» jetzt bedeutet, eilt stolz ins Wehrersatzamt, um sich selbst freiwillig zu melden.
 

Stefan Scholl, Moskau