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KOREA-KONFERENZ: Druck auf Nordkorea nimmt zu

Aussenminister von 20 Staaten haben in Vancouver über die Lage auf der koreanischen Halbinsel gesprochen. Sie beharrten auf einer strengeren Durchsetzung der Sanktionen gegen Nordkorea – signalisierten aber auch Gesprächsbereitschaft.
Gerd Braune, Ottawa
Gastgeber des Treffens: die kanadische Aussenministerin Chrystia Freeland und ihr US-amerikanischer Amtskollege Rex Tillerson bei einer Pressekonferenz in Vancouver. (Bild: Jonathan Hayward/AP (16. Januar 2018))

Gastgeber des Treffens: die kanadische Aussenministerin Chrystia Freeland und ihr US-amerikanischer Amtskollege Rex Tillerson bei einer Pressekonferenz in Vancouver. (Bild: Jonathan Hayward/AP (16. Januar 2018))

Gerd Braune, Ottawa

Auf ihrer Korea-Konferenz in Vancouver haben Vertreter von 20 Staaten ihren Willen bekräftigt, die UNO-Sanktionen gegen Nordkorea «strengstens» durchzusetzen, um das Regime in Pjöngjang zu Verhandlungen über sein Nuklearprogramm zu zwingen und die Krise durch Diplomatie zu lösen. Sie betonten zudem die Bereitschaft zu Gesprächen, wenn Nordkorea sich als «glaubwürdiger Verhandlungspartner» erweise.

«Es ist Zeit zu sprechen, aber sie müssen den Schritt unternehmen, der zeigt, dass sie sprechen wollen», sagte US-Aussenminister Rex Tillerson zum Abschluss der eintägigen Aussenministerkonferenz über Sicherheit und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel. Das Ziel der «Kampagne des maximalen Drucks» sei es, Nordkorea zu glaubwürdigen Verhandlungen über eine Denuklearisierung zu bewegen. «Aber produktive Verhandlungen erfordern einen glaubwürdigen Verhandlungspartner», sagte Tillerson, der mit der kanadischen Aussenministerin Chrystia Freeland Gastgeber des Treffens war. Dies habe Nordkorea bisher nicht bewiesen. Notwendig sei eine «anhaltende Beendigung» der nordkoreanischen Drohgebärden als Beweis, dass das Regime wirklich eine diplomatische Lösung der Sicherheitsbedrohung anstrebe, die es selbst geschaffen habe.

Unumkehrbare Denuklearisierung als Ziel

Zu dem Treffen hatten Kanada und die USA nach dem letzten nordkoreanischen Raketentest im November eingeladen. Zu den Teilnehmern gehörten Südkorea, Japan, Australien, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Indien, die Philippinen, Thailand und mehrere europäische Länder. Die Einladungen richteten sich in erster Linie an die Länder, die im Jahr 1953 beim Waffenstillstand am Ende des Korea-Krieges mit Truppen auf der Halbinsel präsent waren. China und Russland, die wichtigsten Handelspartner Nordkoreas, ­sassen nicht am Tisch. Ebenso fehlte Nordkorea. Moskau und ­Peking hatten das Treffen als Denken in Strukturen des Kalten Kriegs kritisiert und als «kontraproduktiv» zu Entspannungs­bemühungen auf der Halbinsel bezeichnet. China und Russland sollen über die Ergebnisse des Treffens informiert werden.

Kanadas Aussenministerin betonte, die in Vancouver vertretenen Länder «hegen keine Feindseligkeit gegen Nordkorea oder sein Volk. Wir streben weder einen Regimewechsel noch einen Zusammenbruch an.» Ziel sei es, die Krise friedlich zu lösen und Sicherheit und Stabilität auf der Halbinsel zu erreichen. Bis dieses Ziel erreicht sei, werde die internationale Gemeinschaft aber die notwendigen Schritte unternehmen, um Nordkoreas atomare Aufrüstung und Aggression zu ­stoppen.

Tillerson machte ebenfalls deutlich, dass die USA hofften, die «Situation» durch diplomatische Mittel zu lösen. «Unsere ­Nationen haben die einheitliche Botschaft wiederholt: Wir ­werden ein atomar bewaffnetes Nordkorea nicht akzeptieren. Wir alle teilen eine Politik und ein Ziel: die vollständige, verifizierbare und unumkehrbare Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel.» Die diplomatischen Bemühungen der USA würden zwar gestützt durch eine starke militärische Option. Bei den Gesprächen in Vancouver aber sei es darum gegangen, wie die diplomatischen Bemühungen und die Aussicht auf Gespräche gestützt werden könnten. «Die Nord­koreaner wissen, dass unsere ­Kanäle offen sind, und sie wissen, wo sie uns finden können.»

Striktere Kontrollen des Schiffsverkehrs

Dazu sollen die von der UNO ­beschlossenen Sanktionen entschieden durchgesetzt werden. Bemühungen sollen verstärkt werden, die ein Umgehen der Sanktionen und Schmuggel verhindern. Dazu gehören vor allem striktere Kontrollen des Schiffsverkehrs, um illegalen Transfer von Schiff zu Schiff zu unterbinden. «Legitime» Seefahrt soll davon nicht betroffen sein.

Tillerson sprach – trotz der Kritik Chinas und Russlands an dem Treffen – von dem «gemeinsamen Anliegen mit anderen in der Region, insbesondere China und Russland». Dies werde trotz der Versuche Nordkoreas, «Zwietracht zu säen», intakt bleiben. Er betonte allerdings auch die Notwendigkeit der UNO-Mitgliedsstaaten, «besonders China und Russland», die von der UNO vereinbarten Sanktionen «vollständig umzusetzen». Dies sei «unerlässlich für ihren Erfolg».

Die Vancouver-Gruppe begrüsste ausdrücklich die jüngst aufgenommen direkten Gespräche zwischen Nord- und Südkorea und Nordkoreas Teilnahme an den Olympischen Spielen. Dies sei «ein Hoffnungszeichen», meinte Freeland. Die südkorea­nische Aussenministerin Kang ­Kyung Wha berichtete, der Dialog sei «recht produktiv und positiv». Beide Seiten stimmten überein, alle Angelegenheiten durch Dialog zu lösen. «Dies ist zweifelsohne eine wichtige Entwicklung für die Spiele in Pyeongchang.»

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