Krise der Sozialdemokratie in Grossbritannien: Auf der Suche nach sich selbst

In Grossbritannien droht Labour in einer Woche eine Niederlage. Die Stimmen am linken Flügel der sozialdemokratischen Parteien werden europaweit lauter – meist mit fatalen Auswirkungen auf die Wahlergebnisse.

Dominik Weingartner
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Labour-Chef Jeremy Corbyn ist es nicht gelungen, aus den Turbulenzen bei den Torys politisches Kapital zu schlagen.

Labour-Chef Jeremy Corbyn ist es nicht gelungen, aus den Turbulenzen bei den Torys politisches Kapital zu schlagen.

Bild: Will Oliver / EPA

Es war der grosse Moment des Jeremy Corbyn. Zehntausende jubelten dem Labour-Chef zu, als er am Glastonbury-Festival im Juni 2017 eine flammende Rede hielt. Corbyn, ein grauhaariger Mann, der die jungen Festivalbesucher begeistert, ein britischer Bernie Sanders.

Es war Wahlkampf. Siegesgewiss hatte die damalige konservative Premierministerin Theresa May Neuwahlen angesetzt. Für sie endete dieses Unterfangen im Desaster. Statt der erwarteten komfortablen Mehrheit im britischen Unterhaus war sie fortan auf einen Koalitionspartner angewiesen, die nordirische Unionistenpartei DUP. Und Labour mit Corbyn? Nach seinem fulminanten Auftritt an einem der weltgrössten Festivals feierte er seinen grössten Triumph. Labour gewann fast zehn Prozentpunkte dazu, für das Amt des Regierungschefs reichte es aber nicht. Corbyn gewann, aber May konnte weiterregieren.

Zweieinhalb Jahre später ist der Glanz von Glastonbury längst verblasst. Umfragen zufolge wird Labour bei der Unterhauswahl in einer Woche eine krachende Niederlage einfahren. Demnach könnte die Arbeiterpartei mit insgesamt 211 Sitzen 51 Mandate verlieren, während die konservativen Torys auf 359 Sitze käme (plus 42 Sitze).

Steilvorlage nicht verwertet

Was ist passiert? Von aussen betrachtet müsste Labour nach den innenpolitisch schwierigen letzten Jahren in Grossbritannien einen Triumph einfahren. Die Torys haben sich im Brexit-­Prozess gegenseitig zerfleischt. Seit der Abstimmung über den EU-Austritt im Juni 2016 ist die Partei zwischen gemässigten Konservativen wie Theresa May und Hardcore-Brexiteers wie dem jetzt amtierenden Premierminister Boris Johnson zerrieben worden. Johnson ist erst seit dem Sommer im Amt. In dieser Zeit hat er es geschafft, das Parlament mit angeordneten Zwangsferien zu desavouieren. Ein Vorgang, der vom höchsten britischen Gericht als verfassungswidrig taxiert wurde.

Dass Labour aus den Turbulenzen beim politischen Gegner nicht Kapital schlagen kann, hat verschiedene Gründe. Jeremy Corbyn ist selbst in den eigenen Reihen höchst umstritten. Im Februar spalteten sich sieben prominente Labour-Abgeordnete ab, die mit dem Kurs unter Corbyn nicht einverstanden waren. Unter anderem ging es um die unklare Haltung des Parteichefs nach dem britischen EU-Austritt.

Und da liegt der nächste Hund begraben: Corbyn und die Europäische Union. Bis heute hat es der Labour-Vorsitzende vermieden, ein klares Bekenntnis zur EU-Mitgliedschaft Grossbritanniens abzugeben. Diese Steilvorlage hat Corbyn verpasst. Er hätte Labour als klare Anti-Brexit-Partei positionieren können, das hätte das Wählerpotenzial der linken Partei vermutlich vergrössert.

Balkanisierung auf der linken Seite

Doch Corbyn blieb stur bei seiner ambivalenten Haltung gegenüber Brüssel. In sehr linken Kreisen, zu denen Corbyn gehört, wird die EU als neoliberales Teufelszeug betrachtet. Freie Märkte sind ein Schimpfwort. Der stramme Linkskurs von Corbyn schreckt Linksliberale ab, sowohl in der Partei als auch in der potenziellen Wählerschaft. Der linke Parteiflügel sehnt sich hingegen nach einem unverwässerten linken Kurs, also einer eindeutig linken DNA oder einem Markenkern der Partei, wie man das heutzutage nennt.

Diese Entwicklung ist bei fast allen grossen sozialdemokratischen Parteien in Europa zu beobachten. In Deutschland führte die Abgrenzung von der Politik Gerhard Schröders zur Gründung der Linkspartei. Mittlerweile kämpfen mit der SPD, den Linken und den Grünen drei Parteien um Stimmen links der Mitte – mit fatalen Auswirkungen auf die Wahlergebnisse der SPD (siehe Grafik). In der SPD werden seit Jahren Rufe laut, man müsse die Partei wieder linker ausrichten.

In Frankreich wurde der Parti socialiste von einer Volkspartei zu einer Splittergruppierung dezimiert. Hauptgrund dafür ist das Aufkommen der progressiv-liberalen Partei La République en Marche von Emmanuel Macron. Die Sozialisten, die in der Fünften Republik zwei Staatspräsidenten stellten, werden zwischen Macrons Partei und der Linksaussen-Partei La France insoumise von Jean-Luc Mélenchon zerrieben. Mélenchon ist inzwischen der Tonangeber im linken Lager.

Traumatisierende Blair-Jahre

Bei Labour in Grossbritannien speist sich der Wunsch nach einer linken Kurskorrektur aus den zwar erfolgreichen, aber bis heute traumatischen Jahren unter Tony Blair. Zwischen 1997 und 2007 regierte er Grossbritannien. Blair war ein Verfechter des sogenannten Dritten Weges, der Vereinbarkeit der Sozialdemokratie mit den Regeln des Freien Marktes. Damit war Blair Trendsetter in ganz Europa, der letzte deutsche SPD-Kanzler Gerhard Schröder folgte ihm auf diesen Weg. Blair strich die Forderung nach einer «Verstaatlichung der Schlüsselindustrien» aus dem Labour-Programm und führte nach seinem Amtsantritt als Premierminister marktwirtschaftliche Reformen durch, die von Anfang an in der Kritik des linken Parteiflügels standen.

Corbyn ist die Antithese zu Blair. Der fleischgewordene Traum vieler Linken, die die Uhren zurückstellen wollen. In einem Punkt hat er die Zeit tatsächlich zurückgedreht. Die Verstaatlichungen feiern im aktuellen Labour-Programm ihr Comeback. Namentlich bei der Wasser- und Energieversorgung, beim Verkehr und in der Telekommunikation sollen privatisierte Unternehmen verstaatlicht werden. Zudem soll der Staat unter Corbyn so viele Wohnungen bauen wie seit 50 Jahren nicht mehr. Die Mieten sollen gedeckelt und der Mindestlohn angehoben werden. Um all das zu finanzieren, sollen die Steuern für Reiche erhöht werden. Es sei «der radikalste und ambitionierteste Plan», um Grossbritannien zu verändern, sagte Corbyn Ende November bei der Veröffentlichung des Programms in Birmingham.

Ideologie vor Pragmatismus

Es bleibt die Frage: Sind solche Pläne mehrheitsfähig? Oder anders gefragt: Wer soll ein solches Programm wählen? Die klassische Arbeiterschaft wird in den westeuropäischen Dienstleistungsgesellschaften ein immer kleiner werdender Teil des Wählerspektrums. Die Rezepte aus der Nachkriegszeit, als das noch anders war, greifen heute nicht mehr. Verlierer der Globalisierung wählen in der Tendenz heute eher rechts. Abschottung soll die gute alte Zeit zurückbringen.

Die Suche nach der eigenen Identität ist ein Thema, dass die Sozialdemokratie seit Jahren bewegt. Dabei ist linke Selbstvergewisserung manchmal wichtiger als konkrete Lösungsansätze für existierende Probleme. Ideologie vor Pragmatismus. Auch das hilft nicht beim Wahlen-Gewinnen.

Der stramm linke Kurs und die markigen Worte von Jeremy Corbyn mögen vielleicht junge Festivalbesucher in Glastonbury begeistern. In der Mitte der britischen Gesellschaft sieht es vermutlich anders aus. Es scheint, als habe Corbyn in Glastonbury zu den Gläubigen gepredigt.