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LEBENSZEICHEN: EU-Fans gehen auf die Strasse

Immer mehr Menschen in immer mehr europäischen Städten feiern jeweils am Sonntag die Errungenschaften der EU. «Pulse of Europe» heisst die Bewegung, die von unten kommt.
Urs Bader
In Berlin nahmen Tausende an der Pro-EU-Demonstration teil. (Bild: Jörg Carstensen/Keystone (26. März 2017))

In Berlin nahmen Tausende an der Pro-EU-Demonstration teil. (Bild: Jörg Carstensen/Keystone (26. März 2017))

Urs Bader

Welch grossartiges Projekt die Europäische Union doch ist! Wie viele Vorteile und Annehmlichkeiten hat sie den Menschen doch nach und nach gebracht – beim Reisen, im Handel, beim Shopping, bei der Wahl des Arbeitsplatzes, beim Studium! Gesicherte Rechtssysteme – und seit über 70 Jahren kein Krieg mehr im Herzen Europas! Kein Wunder, dass in Europa die glücklichsten Menschen der Welt leben, wie ein «Weltglücksreport» kürzlich wieder feststellte.

All dies feiert zurzeit eine wachsende Menschenmenge in einer wachsenden Zahl von europäischen Städten jeden Sonntag um 14 Uhr: «Pulse of Europe» nennt sich die Bewegung. Der 44-jährige Frankfurter Daniel Röder hat sie Anfang Jahr ins Leben gerufen. Am stärksten ist die Bewegung denn auch in Deutschland. Doch mittlerweile gibt es auch in den Niederlanden, in Frankreich, Grossbritannien, Portugal, Belgien, Irland, Luxemburg, Schweden und Dänemark Kundgebungen, wie die Homepage von «Pulse of Europe» dokumentiert. Diese gleichen Fan-Veranstaltungen, an denen sich Menschen in Europafahnen hüllen, Fahnen schwenken, blaue Ballone steigen lassen – und zum Schluss die Europahymne «Ode an die Freude» singen. Ja, der Puls Europas schlägt noch.

«Wir sind nicht gegen etwas, sondern für etwas»

Dies zu zeigen, ist auch einer der Beweggründe der Initiatoren für ihre Initiative: «Der europäische Pulsschlag soll allenthalben wieder spürbar werden.» Um die Schockstarre nach dem Brexit-Votum und der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten zu überwinden und um sich den Attacken von Rechtsaussen auf die EU entgegenzustellen. Dies vor allem mit Blick auf Wahlen, die in den Niederlanden bereits stattgefunden haben und in Frankreich und Deutschland noch bevorstehen. «Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass es auch danach noch ein vereintes, demokratisches Europa gibt – ein Europa, in dem die Achtung der Menschenwürde, die Rechtsstaatlichkeit, freiheitliches Denken und Handeln, Toleranz und Respekt selbstverständliche Grundlage des Gemeinwesens sind!», heisst es auf der Homepage.

Es ist eine Graswurzelbewegung, eine Bürgerinitiative ohne parteipolitische Ziele. Jeder und jede sei für die gemeinsame Zukunft verantwortlich, niemand könne sich herausreden. «Wir sind nicht gegen etwas, sondern für etwas. Es ist nicht die Zeit des Protests. Es ist die Zeit, für die Grundlagen unserer Wertegemeinschaft im positiven Sinne einzustehen.»

Ein richtiges Programm hat die Bewegung nicht. Die zehn Punkte unter «Pulse of Europe – worum geht es?» sind eher eine Mischung aus Aufruf, Motivationshilfe und Bekenntnis zu Europa. Ein Aufruf nicht nur an die Menschen, sich öffentlich zu Europa zu bekennen, sondern auch an die EU-Institutionen, bürgernäher zu werden und sich um deren Anliegen zu kümmern. Unter «Misstrauen ernst nehmen» heisst es etwa: «Die Europäische Union ist kein Selbstzweck. Ihre Aufgabe ist, Lösungen für die Themen zu finden, die für die Bürger tatsächlich wichtig sind. Es muss eine Fokussierung auf die wesentlichen Her­ausforderungen unserer Zeit stattfinden. Bedenken gegen die Europäische Union müssen gehört und an deren Ursachen muss gearbeitet werden, sodass Ängste in Zuversicht gewandelt werden können.»

Kein Programm – Vor- oder Nachteil?

Diese Punkte sind Kritikern der Bewegung zu wenig konkret. Die Politologin Ulrike Guérot, Direktorin der Denkfabrik European Democracy Lab in Berlin, sagte im «Spiegel»: «Ohne klare Forderungen bricht jede Bewegung schnell zusammen.» Die Bewegung sei bislang hilflos, findet sie. Es fehle ihr eine Agenda. Andere Politikwissenschaftler betonen den Bewegungscharakter von «Pulse of Europe», der politische Kraft entwickeln könne.

Auf jeden Fall kann die EU das in diesen Tagen brauchen – dass Menschen für sie auf die Strasse gehen und ihr Leben einzuhauchen versuchen. Etwas, was den Brüsseler Institutionen, den Funktionären und den Politikern bisher kaum je gelungen ist: Menschen für das Projekt zu begeistern. Und die Leute haben umgekehrt die Errungenschaften, die diese Institutionen für sie erreicht haben, allzu oft als selbstverständlich und unwiderrufbar betrachtet.

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