Lettland

Lettland: Erfolg für Regierungspartei bei Kommunalwahl in Riga

Bei der vorgezogenen Kommunalwahl in Riga hat sich eine Partei des lettischen Regierungslagers durchgesetzt. Stärkste Kraft bei der Abstimmung am Samstag wurde mit 26,2 Prozent das Wahlbündnis der liberalen Partei Für die Entwicklung / Dafür! mit der nicht im lettischen Parlament vertretenen Kraft Die Progressiven. Dahinter folgte die Oppositionspartei Harmonie (16,9 Prozent), die in den vergangenen knapp zehn Jahre zusammen mit der Partei Es ist eine Ehre, Riga zu dienen (7,7 Prozent) die Geschicke der Ostseemetropole mit rund 700 000 Einwohnern leitete. Insgesamt ziehen nach dem vorläufigen Endergebnis sieben Parteien in den Stadtrat ein.

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Ein Wahlplakat der gemeinsam antretenden liberalen Parteien Für die Entwicklung / Dafür! und Progressive mit einem Porträt ihres Bürgermeisterkandidaten Martins Stakis steht in der Hauptstadt. Foto: Alexander Welscher/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit einer Berichterstattung über Kommunalwahl

Ein Wahlplakat der gemeinsam antretenden liberalen Parteien Für die Entwicklung / Dafür! und Progressive mit einem Porträt ihres Bürgermeisterkandidaten Martins Stakis steht in der Hauptstadt. Foto: Alexander Welscher/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit einer Berichterstattung über Kommunalwahl

Keystone/dpa/Alexander Welscher

Der liberale Spitzenkandidat Martins Stakis hielt nach Bekanntgabe des Ergebnisses eine Zusammenarbeit mit drei konservativen Kräften für die wahrscheinlichste Koalitionsvariante. Damit würde der Stadtrat von Riga in seiner parteilichen Zusammensetzung dann der Regierung Lettlands ähneln. Welche Koalition zustandekommen wird, ist aber noch offen. Riga ist politisches, wirtschaftliches und kulturelles Zentrum Lettlands und die grösste Stadt des Baltikums.

Lettlands Parlament hatte im Februar den Stadtrat aufgelöst und damit den Weg zur vorgezogenen Kommunalwahl geebnet. Damit endete ein monatelanger Machtkampf im Rathaus, in dem seitdem die Amtsgeschäfte von einer Übergangsverwaltung geführt werden. Die ursprünglich für April geplante Abstimmung wurde wegen der Corona-Pandemie zweimal verschoben. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission mit nur gut 40 Prozent auf dem niedrigsten Stand seit 1997.