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LIBANON: Das kleine Wunder von Beirut

Vor ein paar Monaten fürchtete man in der Zedernrepublik noch einen saudisch-iranischen Stellvertreterkrieg, nun herrscht Aufbruchstimmung: Zum ersten Mal seit zehn Jahren wird im Libanon am kommenden Sonntag ein neues Parlament gewählt.
Liebeserklärung an die Metropole: Touristen in Beirut. (Bild: Daniel Ammann)

Liebeserklärung an die Metropole: Touristen in Beirut. (Bild: Daniel Ammann)

Eigentlich sei es ein kleines Wunder, dass er am kommenden Sonntag wählen könne, freut sich Marwan Siblini. Noch Anfang November, als Premierminister Saad Hariri von den Saudis zum – zwischenzeitlichen – Rücktritt gezwungen wurde, habe man einen saudisch-iranischen Stellvertreterkrieg im Libanon befürchtet. Der seit fünf Jahren fällige Urnengang hätte dann erneut verschoben werden müssen. «Doch dann flog Emmanuel Macron nach Riad und setzte Hariris Rückkehr nach Beirut durch», erklärt der 29-jährige Programmierer.

Das mysteriöse Verschwinden des libanesischen Ministerpräsidenten vor fünf Monaten ist während des Wahlkampfes nur noch ein Randthema. Hariri hat sich mit Saudi-Arabien versöhnt. Im Mittelpunkt seiner Kampagne steht der «Kampf für die Identität des Libanons». «Wer am 6.Mai zu Hause bleibt, gibt seine Stimme der Hisbollah», warnt der sunnitische Politiker vor der Wahl der pro-iranischen Schiitenmiliz – und der Partei, die seit 1992 im Beiruter Parlament vertreten ist.

200 Kandidaten mehr als bei den letzten Wahlen

Daran wird sich auch 26 Jahre später nichts ändern. Spannend könnte es trotzdem werden. Denn zum ersten Mal in seiner Geschichte wählt der Libanon im Proporz, was den landesüblichen Stimmenkauf einschränken und so eine bessere Repräsentation der Wählerschaft ermöglichen soll. An der im Voraus festgelegten konfessionellen Verteilung der 128 Parlamentssitze wird sich freilich nichts ändern. Eine 10-Prozent-Hürde erschwert zudem unabhängigen Kandidaten den Einzug in ein Parlament.

Zivilgesellschaftliche Gruppierungen, die bei den Kommunalwahlen vor zwei Jahren einen Achtungserfolg errungen hatten, hätten in der nach wie vor verkrusteten politischen Landschaft des Libanons vermutlich nur geringe Chancen. Daran würden auch die mehr als 800 000 Erstwähler nichts ändern, heisst es in einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung. «Auch sie werden voraussichtlich die etablierten politischen Parteien und ihnen bekannte Kandidaten wählen.»

Dennoch herrscht im Libanon in diesen Tagen Aufbruchsstimmung. 976 Kandidaten, unter ihnen 111 Frauen, haben sich registrieren lassen. Bei den letzten Wahlen 2009 waren es fast 200 Kandidaten weniger. Die überdimensionalen Hochglanzplakate der Bewerber hängen im ganzen Land. Wohin man auch blickt, wird man mit verkrampft lächelnden Kandidaten und deren Wohlstandsversprechen konfrontiert.

Der Kampf um die vorteilhafte Platzierung der gestelzt wirkenden Wahlkampfbotschaften führt immer wieder zu Prügeleien zwischen den Anhängern der Kandidaten, in deren Verlauf auch schon Schusswaffen zum Einsatz kamen. Je näher der Urnengang rücke, desto geladener werde die Stimmung, sorgt sich der englischsprachige «Daily Star». Schliesslich ist ein Platz im Beiruter Parlament nicht nur gut bezahlt. Die gewählten Angeordneten waren – zumindest in der Vergangenheit – dafür bekannt, sich weniger um das Wohl des Landes, sondern vor allem um das Wohl ihrer Familien zu kümmern.

Korruptionsbekämpfung als dominierendes Thema

Das soll sich in Zukunft ändern. Die Bekämpfung der Korruption, die die wirtschaftliche Entwicklung und Modernisierung des Landes seit Jahrzehnten lähmt, ist eines der beherrschenden Themen im Wahlkampf. «Vor neun Jahren war das nicht anders, doch passiert ist bisher nichts», ärgert sich Antionette Mazraani, die an der American University von Beirut Politologie studiert. Wer im Libanon die vorherrschenden Grundübel angehen wolle, werde durch das Gewicht des konfessionellen Systems noch immer erdrückt.

Zudem lasse auch die politische Grosswetterlage im Nahen Osten keine grundlegenden Reformen zu, befürchten westliche Diplomaten in Beirut. Mit Unbehagen blickt die Zedernrepublik auf die Gewalteskalation in Syrien. Nur mit Mühe konnte ein Überschwappen des Bürgerkrieges auf den Libanon verhindert werden. Dort standen sich prosyrische und antisyrische Parteien bisher fast gleichstark gegenüber und trugen, trotz oft massiver politischer Differenzen, in meist friedlicher Koexistenz zur Stabilisierung des Landes bei. Das soll auch nach den Wahlen so bleiben.

Michael Wrase, Beirut

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