Interview
«Manchmal reicht eine Beschimpfung»

Alexander Hug verlässt seinen Posten als stellvertretender Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine. Der Schweizer erklärt, weshalb dort noch immer gekämpft wird – und wieso ein Dialog mit Russland sich lohnen würde.

Interview: Paul Flückiger, Kiew
Drucken
Teilen
Alexander Hug bei einem Besuch in der ostukrainischen Stadt Awdijiwka. (Markiian Lyseiko/EPA, 3. Februar 2017)

Alexander Hug bei einem Besuch in der ostukrainischen Stadt Awdijiwka. (Markiian Lyseiko/EPA, 3. Februar 2017)

Alexander Hug, Sie beobachten die Kämpfe im Donbass seit fast vier Jahren. Was fördert und was beruhigt sie?

Wenn Flüsse die Kontaktlinie bilden, bringt das eine gewisse Distanz zwischen den Seiten. Das schafft etwas Ruhe und es bleibt oft tagelang friedlich. Die grosse Nähe ist eine der beiden Hauptursachen der Kämpfe. Die andere ist die Tatsache, dass sich schwere Waffen dort befinden, wo sie nicht sein dürften.

Das klingt so, als seien die Waffenstillstandsverletzungen spontan.

So einfach ist es nicht. An vielen Orten sind die Seiten des Konfliktes nur durch eine Strasse getrennt. Manchmal reicht dort schon eine Beschimpfung, oder dass eine Fahne gehisst wird, damit das Feuer ausbricht. Das ist noch nicht sehr gefährlich, aber einmal begonnen, führt dies dann auch zu Gefechten im ­Hinterland, wo die schweren ­Geschütze stehen. Doch jedes ­erneute Bekenntnis zum Waffenstillstand – zum Beispiel zum Schulanfang oder zu Ostern – zeigt, dass die Verletzungen auf praktisch null hinuntergehen und es an der gesamten rund 500 Kilometer langen Kontaktlinie relativ ruhig bliebt.

«In einem durchschnittlichen Monat gibt es rund 200 Verletzungen der Bewegungsfreiheit der OSZE-Beobachter.»

Im Asowschen Meer nehmen die Spannungen seit einiger Zeit ebenfalls zu. Beobachtet die OSZE auch auf See?

Zurzeit haben wir auf offener See kein Beobachtungsmandat. Ein solches müsste erst durch den ständigen OSZE-Rat, das heisst durch alle Teilnehmerstaaten, insbesondere die Russische Föderation und die Ukraine, beschlossen werden. Das wäre ein komplizierter Weg. Wenn jedoch Schiffe in Häfen festgehalten werden oder dazu auf Land Gerichtsverhandlungen stattfinden, dann beobachten wir.

In letzter Zeit gelingt es OSZE-Drohnen immer wieder, über die grüne russisch-ukrainische Grenze ein- und ausfahrende Konvois zu filmen. Wieso ist das erst so spät geschehen?

Der Langstreckendrohneneinsatz war nicht durchgängig, sondern dauerte von Oktober 2014 bis August 2016. Und dann wieder seit Ende März dieses Jahres. Wir sind keine Detektive, die an der Grenze auf Konvois warten und kein Nachrichtendienst, der mit Geheiminformationen arbeitet, aber wenn sich zufälligerweise ein Konvoi nachts in Grenznähe zeigt, dann fliegen wir ihm nach. 2014 bis 2016 ­haben wir viele OSZE-Drohnen verloren, etwa durch Beschuss oder Jamming, einer elektronischen Störung. Der Betrieb wurde im August 2016 eingestellt, weil die 57 OSZE-Teilnehmerstaaten nicht mehr willens waren, diesen verlustreichen Einsatz zu finanzieren.

Was wird heimlich in der Nacht über die grüne Grenze transportiert?

Mitte Oktober haben wir eine Flugabwehrkanone beobachtet. Lastwagen können wir jedoch nicht prüfen, da wir kein exekutives Mandat haben. Das gilt auch für alle Lastwagen, die unsere Bodenbeobachter immer wieder über die offiziellen Grenzübergänge einreisen sehen. Da kann Mais drin sein, oder Mineralwasser oder eine Haubitze, wir wissen es nicht.

Immer wieder wurde der OSZE der Zugang zur Grenze verwehrt. Hat sich dies nun verbessert?

Nein. Unsere Patrouillenrouten führen oft bis an die 408 Kilometer lange Grenze, aber bis wir dort ankommen, haben wir viele Kontrollpunkte auf dem nichtregierungskontrollierten Gebiet passiert, und was wir an der Grenze sehen, ist bis dahin genau kontrolliert. Das heisst, man weiss dort genau, dass wir kommen. Oder aber es kommen bewaffnete Menschen und sagen, wir müssten zurück. Wir wollen entlang der Grenze Patrouillenbasen einrichten, um damit viel näher vor Ort zu sein, aber das wurde uns noch nicht erlaubt durch die bewaffneten Formationen.

Welche Seite des Konflikts behindert die OSZE mehr?

In einem durchschnittlichen ­Monat gibt es rund 200 Verletzungen der Bewegungsfreiheit der OSZE-Beobachter, und zwar je zu 50 Prozent auf Regierungs- und Nichtregierungsseite. Dazu zählen auch Minenfelder oder Hindernisse auf der Strasse. Sie machen die Hälfte der Verletzungen aus. Bei aktiven Behinderungen ist das Bild jedoch drastisch anders: 90 Prozent entfallen hiervon auf die nichtregierungskontrollierte Seite.

Würde der OSZE-Beobachtermission ein bewaffneter Schutz durch UNO-Blauhelme helfen?

Die grössten Gefahren sind Beschuss durch schwere Waffen und Minen. Eine mit Pistolen bewaffnete UNO-Schutztruppe für die OSZE-Beobachtermission – denn nur eine solche hat Russland vorgeschlagen – kann weder ein Minenfeld räumen noch etwas gegen Mehrfachraketenwerfer ausrichten. Vielmehr wäre sie genau diesen Gefahren ebenso ausgesetzt. Interessant am russischen Vorschlag ist, dass dort das Wort «Frieden» nie fällt. Dennoch ist es wichtig, dass über den Vorschlag diskutiert wird, weil damit der Konflikt nicht ganz vergessen geht.

Zur Person: Alexander Hug (Jahrgang 1972) war seit 2014 stellvertretender Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine. Der Schweizer Jurist und Offizier war zuvor tätig in internationalen Missionen der OSZE und der EU in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo.