Italien
Mann ohne Temperament: Schafft es Berlusconis Vertrauter an die Spitze?

Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi will seinen langjährigen Vertrauten Antonio Tajani als neuen Ministerpräsidenten sehen. Tajani gilt als gemässigt, europafreundlich und etwas farblos – genau wie derjenige, den er im Amt beerben will: Paolo Gentiloni.

Dominik Straub aus Rom
Merken
Drucken
Teilen
Der «Farblose»: Marschiert Antonio Tajani an die Spitze der Regierung?

Der «Farblose»: Marschiert Antonio Tajani an die Spitze der Regierung?

Fabio Frustaci

Silvio Berlusconi hatte den 64-jährigen Tajani in den letzten Tagen immer wieder als möglichen Kandidaten für das Amt des neuen Regierungschefs ins Spiel gebracht – als Garanten dafür, dass in Italien nicht die Populisten der Grillo-Bewegung die Macht an sich reissen würden.

Am Donnerstagabend, gerade einmal drei Tage vor dem Wahltermin vom Sonntag, kam dann die Bestätigung: Auf Twitter schrieb der Präsident des EU-Parlaments, er habe gegenüber Berlusconi die Bereitschaft erklärt, Italien zu dienen. «Jetzt treffen die Mitbürger und der Staatspräsident alle weiteren Entscheidungen», betonte Tajani.

Industrienaher Europafreund

Tajani ist einer der ältesten Weggefährten des 81-jährigen italienischen Ex-Premiers: Er war schon dabei gewesen, als Silvio Berlusconi im Jahr 1994 mit seiner Forza Italia zum ersten Mal die Parlamentswahlen gewann. In der ersten, kurzlebigen Regierung Berlusconis war Tajani Sprecher des Premiers. Im gleichen Jahr wurde er ins EU-Parlament gewählt. Den Rest seiner bisherigen politischen Laufbahn verbrachte der ehemalige Journalist und Monarchist in Strassburg und Brüssel; von 2008 bis 2014 war Tajani EU-Kommissar, zunächst zuständig für Verkehr, ab 2010 für Industriepolitik. In Brüssel gilt Tajani als überzeugter Europäer und zugleich als industrienah; in der Migrationspolitik äusserte er sich bisher gemässigt.

Die Chancen sind intakt

Wegen seines fehlenden Charismas ist Tajani von den italienischen Medien auch schon als «Berlusconis Gentiloni» bezeichnet worden. Der sozialdemokratische Premier Paolo Gentiloni war in Rom schon ins gleiche Gymnasium gegangen wie Tajani und gilt als ähnlich farb- und temperamentlos wie der EU-Parlamentspräsident. Die Chancen Tajanis, den um ein Jahr jüngeren Gentiloni in seinem Amt zu beerben, sind intakt: Das von Berlusconis Forza Italia angeführte Wahlbündnis, dem auch die rechtsextreme Lega von Matteo Salvini, die postfaschistischen «Brüder Italiens» von Giorgia Meloni sowie eine christdemokratische Kleinpartei angehören, führte in den letzten Umfragen mit rund 38 Prozent der Stimmen klar.

Dass für die Wähler drei Tage vor den Wahlen ein Premier-Kandidat aus dem Hut gezaubert wird, passt gut zu dem bizarren Wahlkampf, den Berlusconi in den vergangenen Monaten hingelegt hat. Auf den Wahlplakaten seiner Forza Italia steht in grossen Lettern «Berlusconi Presidente» – obwohl der Ex-Premier aufgrund seiner Vorstrafe wegen Steuerbetrugs noch bis 2019 mit einem Ämterverbot belegt ist. Grotesk ist auch, dass sich nun ausgerechnet der Multimilliardär Berlusconi, der den Populismus in die italienische Politik eingeführt hatte, als «moderate Kraft» und als Bollwerk gegen die Populisten geriert. Und noch viel grotesker ist es, dass er im Ausland in dieser Rolle ernstgenommen wird, etwa von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Forza Italia grösser als Lega

Noch ist eine Wahl Tajanis zum neuen italienischen Ministerpräsidenten nur eine von mehreren Möglichkeiten. Sollte Berlusconis Rechts-Bündnis im Parlament auf Anhieb eine regierungsfähige Mehrheit erzielen, dann wäre ihm das Amt kaum noch zu nehmen – es sei denn, dass die Lega es noch schaffen sollte, Berlusconis Forza Italia zu überrunden.
Das ist nicht wahrscheinlich, aber ausschliessen kann man es auch nicht: In den letzten Umfragen lag die Forza Italia bei 16 Prozent, die Lega bei 13 Prozent. Die 5-Sterne-Protestbewegung Beppe Grillos kam als stärkste Einzelpartei auf 28 Prozent, der PD von Gentiloni und Ex-Premier Matteo Renzi auf 22 Prozent. Sollte die Lega die Forza Italia noch überflügeln, würde deren Chef Salvini Anspruch auf das Amt des Regierungschefs erheben.

Keine klaren Mehrheiten

Mit einiger Wahrscheinlichkeit wird aber ohnehin kein Wahlbündnis und schon gar nicht eine Einzelpartei auf Anhieb eine absolute Sitzmehrheit erzielen. Mit dem neuen Wahlgesetz wären dafür laut Experten etwa 42 Prozent der Stimmen erforderlich, was zumindest in den Umfragen auch Berlusconis Rechtskoalition nicht erreichte.

Die in diesem Fall wahrscheinlichste Lösung wäre eine grosse Koalition des Berlusconi-Bündnisses mit Gentilonis PD. In einer solchen Regierungszusammensetzung wäre wiederum der PD die stärkste Einzelpartei – und somit könnte der alte Premier Gentiloni auch wieder der neue sein.