Matteo Salvini beisst sich erneut die Zähne aus

Der Lega-Chef scheitert bei den Regionalwahlen mit seinem Sturm auf die rote Hochburg Toskana.

Dominik Straub aus Rom
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Matteo Salvini, das Gesicht der Rechten in Italien, während einer Medienkonferenz zu den Resultaten der Regionalwahlen.

Matteo Salvini, das Gesicht der Rechten in Italien, während einer Medienkonferenz zu den Resultaten der Regionalwahlen.

Bild: Matteo Corner/EPA (Mailand, 21. September 2020)

Fällt sie? Fällt sie nicht? Die Augen aller Parteiführer und Politikbeobachter waren gestern auf die Toskana gerichtet: In der seit 50 Jahren von der Linken regierten, wirtschaftlich starken Region hatte Lega-Chef Matteo Salvini zum Sturm auf die rote Bastion geblasen. In den ersten offiziellen Hochrechnungen lag der Kandidat der Linken, Eugenio Giani, gestern aber mit wohl entscheidenden 8 Prozentpunkten vor der Kandidatin Salvinis. Auch in der zweiten Schlüssel-Region dieses Wahlgangs, in Apulien, führte der Kandidat der linken Regierungspartei PD relativ klar vor seinem Herausforderer aus der Rechtskoalition. Mit voraussichtlich deutlich über 60 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde in der Region Kampanien ausserdem Vincenzo De Luca, ebenfalls vom PD.

Gesiegt hat die von Salvini angeführte Rechte dagegen in Ligurien, in den Marken und in Venetien, wo der amtierende Regionalpräsident Luca Zaia die Wiederwahl mit fast an sowjetische Wahlresultate erinnernden 75 Prozent der Stimmen schaffte. Zaias Glanzresultat ist für Salvini jedoch bittersüss: Der populäre «Doge» gilt innerhalb der Lega schon seit längerer Zeit als sein möglicher Nachfolger. Auch der Sieg in den Marken dürfte den Lega-Chef insgeheim eher beunruhigen: Der gewählte Kandidat der Rechtskoalition, Francesco Acquaroli, ist nicht Mitglied der Lega, sondern der postfaschistischen Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni – die Salvini in den Umfragen immer näher kommt und ihm im Rechtslager demnächst die Führungsrolle streitig machen könnte.

Die definitiven Wahlresultate lagen bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht vor. Sollten sich die Hochrechnungen jedoch bestätigen, dann wären die Wahlen in insgesamt sechs Regionen ein weiterer Dämpfer für Salvini, nachdem im vergangenen Jahr schon sein Angriff gegen die «rote» Region Emilia-Romagna zum Flop geworden war. Der Lega-Chef hatte keinen Hehl daraus gemacht, dass er von einem Sieg in allen sechs Regionen ausgehe.

Er hatte im Wahlkampf bereits Staatspräsident Sergio Mattarella zu verstehen gegeben, dass in einem solchen Fall vorzeitige Parlamentswahlen in Erwägung zu ziehen wären. Weil es dann offensichtlich wäre, dass die Regierungskoalition aus Fünf Sternen und PD keine Mehrheit mehr habe. Von vorgezogenen Neuwahlen redete in Italien gestern aber niemand mehr. Das von der Coronakrise schwer gebeutelte Land hätte sich eine neue Regierungskrise auch gar nicht leisten können. Salvinis gefühlte Niederlage heisst aber nicht, dass Regierungschef Giuseppe Conte nun sorgenfrei regieren kann: Die Fünf-Sterne-­Bewegung hatte sich in den alles entscheidenden Regionen Toskana und Apulien nicht dazu durchringen können, den Regierungspartner PD zu unterstützen – und ging stattdessen mit eigenen, zum Vornherein chancenlosen Kandidaten ins Rennen. Der gescheiterte Wahlpakt auf regionaler Ebene belegt, wie wenig sich die «Grillini» und der PD auf ein gemeinsames Projekt verständigen können.