Kommentar

Mit einem Ministerpräsidenten Matteo Salvini droht ein «Italexit»

Almut Siefert analysiert die Folgen der italienischen Regierungskrise für Europa.

Almut Siefert aus Rom
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Almut Siefert

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Das kommt davon, wenn man Senatoren aus den Ferien holt: Statt einer politischen Debatte um die Regierungskrise schien die drängendste Frage vergangene Woche in Rom die zu sein, welcher Politiker am braun gebranntesten ist. Die Medien schrieben vom «gebräuntesten politischen Anführer in der Geschichte Italiens». Matteo Salvini ist seit Wochen im Wahlkampfmodus. Während einer Sommertour durch die Strandbäder des Landes gibt er den nahbaren Volksvertreter mit Bauchansatz. Dabei hat Salvini das Land gerade in eine schwere politische Krise gestürzt.

Ein mögliches Szenario sollte vor allem bei den EU-Partnern die Alarmglocken schrillen lassen: schnelle Neuwahlen und ein daraus resultierender Ministerpräsident mit Namen Matteo Salvini. Mit seinen EU-kritischen Parolen konnte er bereits bei der Europawahl Ende Mai 34 Prozent der Italiener von sich und seiner Lega überzeugen. Diese Zustimmung, die sich auch in aktuellen Umfragen widerspiegelt, will sich Salvini nun in politische Macht umwandeln lassen.

Droht damit der EU nach dem Brexit gleich das nächste Ausstiegsszenario? Das Wort «Italexit» schwebt wie ein Damoklesschwert über der EU. Ex-Ministerpräsident Paolo Gentiloni vom sozialdemokratischen Partito Democratico warnte in den vergangenen Tagen bereits, Salvini wolle sich nur zum Ministerpräsidenten wählen lassen, um dann Italien aus dem Euro zu führen. Gemunkelt wird seit langem, dass geheime Pläne bestünden, in einer Nacht- und Nebelaktion die Geldautomaten statt mit Euro- mit neuen Lira-Scheinen zu bestücken. Alles nur Gerüchte, Verschwörungstheorien? Mit Sicherheit kann das derzeit niemand sagen.

Doch zum Wahlkampfthema dürfte ein «Italexit» für Salvini nicht taugen. Eine solche Linie wäre für die Lega zu riskant: Ihre Stammwähler finden sich im wirtschaftlich starken Norden des Landes. Darunter sind viele Unternehmer, die eng mit Europa verbunden und auf funktionierende wirtschaftliche Zusammenarbeit und den Export angewiesen sind.

Wahrscheinlicher ist daher, dass der Lega-Chef einen Euro-Austritt Italiens als Drohung in den Verhandlungen mit Brüssel nutzen würde. Salvini fordert seit Wochen für 2020 einen Haushalt, der ein Defizit von mehr als drei Prozent bedeuten würde. Er verspricht den Italienern eine «Flat Tax», einen einheitlichen Steuersatz von 15 Prozent und erklärt, auf die europäischen Regeln pfeifen zu wollen.

Noch ist der Lega-Chef aber nicht am Ziel. Er könnte sich nämlich mächtig verrechnet haben. Er hat Ministerpräsident Giuseppe Conte und Matteo Renzi vom Partito Democratico gehörig unterschätzt. Denn ein Anti-Salvini-Pakt zwischen dem sozialdemokratischen Partito Democratico und der Fünf-Sterne-Bewegung scheint immer wahrscheinlicher. Eine solche Regierung könnte sich ohne Neuwahlen mit den aktuellen Mehrheiten bilden und würde Salvini erst einmal in die Opposition verbannen.

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Dominik Straub aus Rom