Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

MOSKAU: Wladimir Putin schaltet auf Wahlkampf

An Wladimir Putins Jahrespressekonferenz huldigten ihm gestern Journalisten aus ganz Russland.
Stefan Scholl, Moskau
Russlands Präsident Wladimir Putin an der Pressekonferenz in Moskau. (Bild: KEYSTONE/EPA/SERGEI CHIRIKOV)

Russlands Präsident Wladimir Putin an der Pressekonferenz in Moskau. (Bild: KEYSTONE/EPA/SERGEI CHIRIKOV)

Es wird geklatscht, der Präsident springt mit zwei Sätzen auf die Bühne vor dem riesigen Bildschirm, der diesmal nicht in kühlen Blautönen, sondern goldgelb leuchtet. Wladimir Putin beginnt seine 13. Jahrespressekonferenz als russischer Staatschef gewohnt dynamisch.

«Warum ist nach 20 Jahren unter Ihrer Regierung kein einflussreicher Oppositionskandidat aufgetaucht?», fragt ein Reporter des kremlnahen TV-Kanals Life. «Ist Ihnen selbst nicht langweilig?» Bevor Putin antwortet, schlägt er vor, einer anderen Journalistin das Wort zu geben: «Um Ihre Frage noch zuzuspitzen: Ich sehe hier eine junge Frau mit einem Plakat, auf dem ‹Putin bye-bye› steht.» Der 65-Jährige demonstriert von Anfang an, dass er keine kritischen Stimmen fürchtet. Aber Kritik bekommt er heute kaum zu hören, die junge Frau, eine Tatarin, verbessert den Präsidenten: «Hier steht ‹Putin Babai›, das heisst auf Tatarisch ‹Väterchen Putin›. So nennen die Kinder in unserer Republik Sie.»

Die «grosse Pressekonferenz Wladimir Putins», wie die Staatsmedien sie nennen, hat ihre eigenen Dimensionen und Rituale. Der Staatschef antwortete gestern über dreieinhalb Stunden lang auf 65 Fragen von 1640 akkreditierten Journalisten – Rekord. Aber trotz des Massenaufgebots lief Putin nie Gefahr, ins Kreuzverhör zu geraten.

Auf die Frage, ob er mangels ernsthafter Konkurrenten einen langweiligen Wahlkampf erwarte, erwiderte Putin: «Warum gibt es bei uns scheinbar laute und aktive Oppositionspolitiker, die aber keine reale Konkurrenz für die Regierung darstellen?» Bei allen Problemen Russlands, die es noch zu diskutieren gebe, sei das Bruttosozialprodukt seit 2000 um 75 Prozent gestiegen, die Indus­trieproduktion um 60 Prozent, die Gehälter 3,6-mal, die Kindersterblichkeit hingegen 2,6-mal gefallen. «Für eine nennenswerte Opposition ist es wichtig, nicht nur auf den Strassen Krach zu schlagen oder über das volksfeindliche Regime zu schimpfen. Wichtig ist, etwas vorzuschlagen, um es besser zu machen.»

«Alle anderen Kandidaten wirkten fehl am Platz»

Diese Pressekonferenz besass eine zusätzliche Dimension: Erst vergangene Woche hatte Putin seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen im März angekündigt. Debattenstimmung kam trotzdem nur selten auf. Wie jedes Jahr im Dezember ­huldigte Russlands journalistisches Volk seinem Zaren. Und der zeigte sich grossmütig, stellte auch mehr Kinderkrippen­plätze, Steuerprivilegien für Rentner oder eine Erhöhung der Gesundheitsaus­gaben in Aussicht.

«Das war eine pure Wahlkampfpressekonferenz», kommentierte der kremlnahe Polito­loge Alexei Muchin gegenüber unserer Zeitung. «Einen Teil widmete Wladimir Putin den bevorstehenden Wahlen, den anderen der Lösung konkreter Probleme von Menschen. Wie der Weihnachtsmann. Er trat so sicher auf, dass alle anderen Kandidaten schon jetzt fehl am Platz wirken.»

Die an Langweile grenzende Harmonie im Saal kippte noch einmal in so etwas wie Spannung, als die Fernsehmoderatorin Xenia Sobtschak, die ebenfalls kandidieren will, das Mikrofon bekam: Sie hielt Putin vor, er habe keine ernsthaften Konkurrenten, weil diese entweder gar nicht zu den Wahlen zugelassen oder massiv behindert würden. «Es gibt zum Beispiel den Kandidaten ­Nawalny, gegen den fiktive Strafverfahren eingeleitet wurden, die der Europäische Gerichtshof als rechtswidrig bezeichnet hat. Trotzdem wird er von den Wahlen ausgeschlossen.»

Putin ignorierte in seiner Antwort den Europäischen Gerichtshof sowie den Namen Alexei ­Nawalnys. «Was die Figuren angeht, die Sie erwähnt haben», ­erklärte er, «wollen Sie etwa, dass bei ­­uns Leute wie Saakaschwili ­ in der ­Ukraine herumlaufen?» Den ­georgischen Ex-Präsidenten ­Micheil Saakaschwili hatte Putin schon vorher als notorischen Unruhestifter geschmäht. «Wollen Sie etwa, dass diese Leute die Lage im Land destabilisieren?» Xenia Sobtschak, inzwischen ohne Mi­krofon, rief eine Antwort in den Saal, die aber kaum zu ­verstehen war. Damit war die Debatte zu Ende, bevor sie richtig angefangen hatte. Wenig später ist auch die Pressekonferenz ­vorbei, Putin gratulierte allen zum Neujahr, Russlands Presse antwortete mit Sprechchören: «Danke, danke!»

Stefan Scholl, Moskau

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.