Italien

Nach Ausschreitungen in Rom sieht sich Berlusconi in seiner Macht gestärkt

Der angeschlagene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi will auch ohne sichere parlamentarische Mehrheit im Amt bleiben und schliesst vorgezogene Parlamentswahlen aus. Das Kabinett habe das Vertrauen erhalten, um zu regieren, nicht um in Neuwahlen zu gehen.

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Schwere Krawalle bei Demonstration in Rom gegen Berlusconi
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Demo gegen Berlusconi
Demo gegen Berlusconi
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Demo gegen Berlusconi
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Demo gegen Berlusconi

Schwere Krawalle bei Demonstration in Rom gegen Berlusconi

Keystone

"In dieser Phase wären Wahlen verantwortungslos. Italien braucht Stabilität. Das Vertrauen, das die Regierung erhalten hat, schafft die Basis, damit wir weiterregieren können", erklärte Berlusconi am Montag in einem Fernsehinterview in der Sendung "Mattino Cinque".

Der Zentrumsblock um seinen Ex-Verbündeten Gianfranco Fini habe keinerlei Perspektive. Das politische Projekt Finis sei gescheitert. "Gestern ist ein Komplott gescheitert, mit dem man die von den Italienern demokratisch gewählte Regierung stürzen wollte", kommentierte der Premierminister.

Zukunft von Fini-Partei ungewiss

Ungewiss ist die Zukunft von Finis Rechtspartei "Zukunft und Freiheit in Italien" (FLI), die den Misstrauensantrag gegen den Premierminister eingebracht hatte.

Die Rechtsgruppierung, die den Premierminister stürzen wollte, bröckelt, nachdem drei "Finianer" den Parteirichtlinien zum Trotz für die Regierung gestimmt hatten und somit die Regierung retteten. Die beiden Parlamentarierinnen Katia Palidori und Maria Grazia Siliquini zeigten Fini überraschend die kalte Schulter und traten aus der Gruppierung aus.

Auch Fini gerät zunehmend unter Druck. Berlusconis Anhänger forderten seinen Rücktritt vom Amt des Kammerpräsidenten. Er verdanke den Posten den Stimmen der Mitte-rechts-Allianz, der er den Rücken gekehrt habe. Daher solle er zurücktreten, verlangten Berlusconis Vertrauensmänner.

Am Mittwoch ist ein Treffen der Fini-Anhänger geplant, bei dem über die künftige politische Strategie entschieden wird.