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US-Justizausschuss befasst sich mit Vorwürfen gegen Kavanaugh

Die Missbrauchsvorwürfe an Brett Kavanaugh, den Kandidaten von Präsident Donald Trump für einen Posten am Obersten Gericht in Washington, wecken Erinnerungen an einen Fall in den Neunzigerjahren.
Renzo Ruf, Washington
Brett Kavanaugh steht unter Druck. Bild: Jacquelyn Martin/AP (Washington, 5. September 2018)

Brett Kavanaugh steht unter Druck. Bild: Jacquelyn Martin/AP (Washington, 5. September 2018)

Die Parallelen sind, zumindest auf den ersten Blick, verblüffend. 1991, als der Senat kurz davor stand, über die Nomination eines konservativen Bundesrichters für einen Posten am Obersten Gericht in Washington abzustimmen, platzte in der Hauptstadt eine Bombe. Eine Frau beschuldigte Richter Clarence Thomas, sie vor Jahren sexuell belästigt zu haben. Zuerst wollte die Frau, eine Professorin, nicht öffentlich über ihre Vorwürfe sprechen. Dann wurde ihr Name, Anita Hill, publik. Darauf setzte der dama­lige Vorsitzende des Justizausschusses im Senat, der spätere US-Vizepräsident Joe Biden, eine Anhörung an. Dieses Hearing ging Mitte Oktober 1991 über die Bühne. Anita Hill musste öffentlich über ihre Vorwürfe gegen Richter Thomas sprechen.

Die 62-jährige Hill jedenfalls, die mittlerweile an der Brandeis University bei Boston unterrichtet, ist noch heute der Meinung, dass sie damals vorgeführt wurde. In einem Meinungsbeitrag für die «New York Times», der am Dienstag im Internet veröffentlicht wurde, schrieb sie deshalb: Es sei unmöglich, die Fehler, die 1991 gemacht worden seien, auszubügeln. «Aber es gibt Wege, wie wir es besser machen können.»

Vorwürfe könnten Beförderung verhindern

Hill empfiehlt dem Senat unter anderem, die schweren Vorwürfe, die nun von einer Professorin gegen einen neuen Anwärter auf einen Sitz am Obersten Gericht erhoben werden, durch eine neutrale Instanz untersuchen zu lassen. Damit, so Hill, könnten sich die Senatoren bei der anstehenden Befragung von Psychologie-Professorin Christine Blasey Ford (51) und Bundesrichter Brett Kavanaugh (53) auf Fakten abstützen.

Der Richter soll auf Wunsch von Präsident Donald Trump den Sitz am Obersten Gericht einnehmen, der durch den Rücktritt von Anthony Kennedy frei geworden ist. Die Vorwürfe könnten diese Beförderung verhindern.

Allein: Derzeit ist nicht einmal klar, ob die Anhörung in der geplanten Form überhaupt stattfinden wird. Und ob Ford und ­Kavanaugh unter Eid darüber sprechen werden, was genau sich während einer Teenagerparty in den frühen Achtzigerjahren ­irgendwo im Verwaltungsbezirk Montgomery County (Maryland) abgespielt hatte. Zwar lud der Vorsitzende des Justizausschusses, der republikanische Senator Chuck Grassley, bereits am Montag für den kommenden Montag zu einem Hearing ein. Am Dienstag sagte Grassley aber in einer Radiosendung, bisher habe bloss Kavanaugh seine Teilnahme zugesagt. Hingegen sei die Kontaktaufnahme mit Professorin Ford gescheitert.

Demokratische Senatoren sagen bereits, die Anhörung sei eine Farce, weil die öffentlichen Stellungnahmen von Ford und Kavanaugh letztlich keine Klarheit schafften. Die Professorin werde, basierend auf vagen ­Erinnerungen, Auskunft über ein traumatisches Ereignis geben, das sich vor mehr als 30 Jahren zugetragen haben soll. Und Kavanaugh werde sein bereits publiziertes Dementi wiederholen. Und er werde darauf hinweisen, dass er einen einwandfreien Leumund habe. Senator Chuck Schumer, Fraktionschef der Demokraten im Senat, schlug deshalb vor, den angeblichen Zeugen des Vorfalls – ein Kumpan Kavanaughs, der ebenfalls bereits ein Dementi abgegeben hat – vorzuladen und unter Eid aussagen zu lassen. Und die Republikanerin Susan Collins sagte, es wäre gut, wenn sich Professorin Ford und Bundesrichter Kavanaugh gegenseitig (via ihre Anwälte) befragen könnten.

Kandidat bereitet sich auf mögliche Anhörung vor

Kavanaugh weilte derweil auch am Dienstag im Weissen Haus, wo er mit Beratern des Präsidenten das weitere Vorgehen besprach und sich auf eine mögliche Anhörung vorbereitete. Donald Trump sagte, er habe sich bisher nicht mit Kavanaugh ausgetauscht, auch weil er der Meinung sei, der Richter könne sich problemlos selbst verteidigen.

Clarence Thomas wurde übrigens am 15. Oktober 1991 vom Senat bestätigt. Drei Tage später legte er sein Amtseid als Mitglied des Obersten Gerichts ab. Dort ist er noch heute tätig, als einer von neun Verfassungsrichtern.

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