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NEW YORK: Trump macht bei seiner UNO-Antrittsrede den Bush

Während seiner ersten Rede am UNO-Hauptsitz stösst der amerikanische Präsident Donald Trump markige Drohungen gegen Nordkorea und andere «teuflische» Regime aus. Er gibt aber auch den weltpolitischen Realisten.
Donald Trump (Bild: Justin Lane (EPA))

Donald Trump (Bild: Justin Lane (EPA))

Natürlich ist sich Donald Trump gewohnt, vor einer grossen Menschenmenge zu sprechen. Normalerweise wird er aber mit rauschendem Applaus empfangen – und nicht von erstarrten Mienen. Deshalb war es auch nicht erstaunlich, dass es Trump gestern mit zwei Witzen versuchte, als er im grossen Saal am Hauptsitz der Vereinten Nationen seine Antrittsrede hielt. Als er über das Regime in Venezuela sprach, sagte der US-Präsident: Das Problem an der Regierung von Nicolás Maduro sei nicht, dass sie linksradikale Ideen schlecht umsetze. Das Problem sei vielmehr, wie gewissenhaft sie ihr Programm verwirkliche. Verbündete der amerikanischen Regierung quittierten den Spruch – und die Grimasse, die Trump schnitt – mit höflichem Gelächter.

Beim zweiten Spruch, den Trump während seiner 40-minütigen Rede machte, blieb den Vertretern der 193 UNO-Mitglieder das Lachen aber im Halse stecken. Der US-Präsident nannte den nordkoreanischen Diktator nämlich erneut «Rocket Man» (deutsch: Raketenmann), was zwar Erinnerungen an einen harmlosen Schlager von Elton John weckt, für eine Zusammenkunft hochrangiger Politiker und Diplomaten aber doch eine höchst seltsame Wortwahl ist. Auch sagte Trump, dass sich Kim Jong Un auf einer «Selbstmordmission» befinde und für seine Provokationen einen hohen Preis bezahlen könnte. «Wir haben keine andere Wahl, als Nordkorea gänzlich zu zerstören», sagte der Präsident, falls Nordkorea die USA und ihre Alliierten angreife.

Weil Trump im gleichen Atemzug auch noch das iranische Regime und den syrischen Diktator erwähnte und davon sprach, dass «teuflische» Regime triumphieren würden, falls sich rechtschaffene Staaten ihnen nicht entgegenstellten, wurden in New York bereits Vergleiche zu einem seiner Vorgänger gezogen. Anfang 2002, während einer Rede zur Lage der Nation in Washington, hatte Präsident George W. Bush den Begriff «Achse des Bösen» geprägt, um Staaten wie Nordkorea, den Iran und den Irak zu beschreiben, die nach Massenvernichtungswaffen strebten.

Trump zündet – Leuthard entspannt

Mit seinen martialischen Tönen stellte Trump den Rest seiner Rede in den Schatten, in der er fast neun Monate nach seinem Amtsantritt noch einmal versuchte, sein Regierungsprogramm in Worte zu fassen. Dabei gab er sich recht konziliant. «America first» bedeute nicht, dass sich Washington auf einen Konfrontationskurs mit dem Rest der Welt begebe, beteuerte Trump. Vielmehr sei er der Meinung, dass jeder Regierungschef sich zuerst um die Interessen seiner eigenen Bevölkerung kümmern müsse. Dabei müsse «das Ergebnis» im Vordergrund stehen und nicht «die Ideologie».

Trump nennt dieses Konzept «prinzipientreuen Realismus» – und grob umrissen steht die Trump-Doktrin auf zwei Pfeilern: Einerseits müssen Regierungen die Interessen ihrer eigenen Bevölkerung wahrnehmen, andererseits dürfen sie andere souveräne Nationen nicht bedrohen. In diesem Konzept habe es auch Platz für die UNO, so Trump. Er sei gar bereit, weiterhin «unfair hohe» Beiträge an die Vereinten Nationen zu überweisen. Denn die Investitionen in die UNO seien «es wert», falls die Mitgliedsnationen den Willen fänden, die vordringlichsten Probleme zu lösen.

Einen anderen Akzent setzte die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard, die ihre Rede nach den Präsidenten Brasiliens, der USA und Guineas hielt. Auch die Bundesrätin betonte, dass «wir eine starke UNO brauchen», denn im Alleingang liessen sich globale Probleme wie Migration oder den Klimawandel nicht lösen. Leuthard setzte aber einen deutlichen Kontrast zu Trumps «America first»-Doktrin – am Beispiel der Schweiz. Ihre Regierung, so Leuthard, setze sich etwa für einen Migrationspakt ein, mit dessen Hilfe die Herausforderungen der globalen Migration gemeistert werden sollen. Sie mache sich keine Illusionen. «Der Weg ist noch lang. Es wird die Bereitschaft aller Staaten brauchen.» Aber sie zeige sich optimistisch, dass die Weltgemeinschaft diese Herausforderung meistern werde.

Für dieses Plädoyer erhielt die Bundespräsidentin warmen Applaus – und die Mienen der UNO-Delegierten entspannten sich wieder.

Renzo Ruf, Washington

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