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Amtsantritt Donald Trump
Nicht jeder kann Phrasen dreschen wie John F. Kennedy
Die Antrittsrede von Präsident Donald Trump wird noch einige Wochen für Aufregung sorgen – und dann weitgehend in Vergessenheit geraten. So geht es meistens, wenn ein neuer US-Staatschef zum ersten Mal zur Welt spricht.
Am Freitag wird Donald Trump in Washington als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. (Archivbild)
Einige Aussprüche sind in Erinnerung geblieben. «Die eine Sache, die wir fürchten müssen, ist die Furcht selbst», sagte Franklin D. Roosevelt, als er 1931 mitten in der Weltwirtschaftskrise sein Amt antrat. «Fragt nicht, was eure Land für euch tun kann – fragt, was ihr für euer Land tun könnt», sagte John F. Kennedy im Jahr 1961, als seine Inauguration weltweit als Zeitenwende verstanden wurde.
«In dieser aktuellen Krise, ist der Staat nicht die Lösung unserer Probleme; der Staat ist das Problem», verkündete Ronald Reagan im Jahr 1981, als sich die USA in einer Rezession befand, und der neue Präsident Abstand von denen sozialpolitischen Reformen der vergangenen zwei Jahrzehnten nehmen wollte.
Die meisten Antrittsreden, die amerikanische Präsidenten in den vergangenen fast 228 Jahren gehalten haben, sind in Vergessenheit geraten – auch wenn das Spektakel, das mit dem Beginn einer neuen Amtszeit verbunden ist, jeweils tagelang für einen grossen Rummel sorgt.
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Das hat zum einen damit zu tun, dass der Präsident traditionellerweise in seiner Antrittsrede keine Auskunft über Details seines Regierungsprogramms gibt. Diese Rolle nimmt in der amerikanischen Politik die «State of the Union» (Rede zur Lage der Nation) ein, die der Präsident jeweils zu Jahresbeginn vor den beiden Kammern des nationalen Parlaments hält.
Zum andern fällt es den Präsidenten häufig schwer, ihre Amtszeit unter ein Motto zu stellen, das sowohl in der Bevölkerung auf Anklang stösst, als auch in der politischen Realität verankert ist. Zwei Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit. Als George W. Bush im Januar 2005 zum zweiten Mal seinen Amtseid ablegte, hielt er eine geradezu radikale Ansprache über Freiheit («Freedom»). Zentraler Satz: «Deswegen ist es die politische Strategie der Vereinigten Staaten, demokratische Bewegungen und Institutionen in jedem Land und jeder Kultur zu suchen und ihre Entwicklung zu unterstützen, um letztlich die Tyrannei in der Welt zu beenden.»
Das klang selbstbewusst oder arrogant, je nach Sichtweise, aber es klang, als habe Bush sich viel vorgenommen. Als der Republikaner vier Jahre später das Weisse Haus verlassen musste, war Amerika vor allem mit sich selbst beschäftigt – weil die grösste Volkswirtschaft kurz vor dem Zusammenbruch stand.
Das andere Beispiel betrifft Barack Obama. Der Demokrat sprach vor vier Jahren, zu Beginn seiner zweiten Amtszeit, von einer «neuen Ära» und hielt eine Rede, die mit Fug und Recht sozialdemokratisch genannt werden kann. Er versprach, Massnahmen gegen den Klimawandel zu treffen, und die Einwanderungsgesetze des Landes anzupassen. Und er rief den Republikanern ins Gewissen, den Fortschritt nicht mehr zu blockieren und den Präsidenten nicht mehr auf Schritt und Tritt zu bremsen. «Mehr denn je zuvor müssen wir dies gemeinsam machen», sagte er an die Bevölkerung gerichtet. «Wir sind für diesen Moment geschaffen.»
Vier Jahre später verlässt Obama das Weisse Haus als einer der beliebtesten Ex-Präsidenten, der in der zweiten Amtszeit aber mit seinen innenpolitischen Reformen weitgehend gescheitert ist, und aussenpolitisch zahlreiche Krisenherde – zuvorderst der Bürgerkrieg in Syrien – hinterlässt. Und, für den stolzen Demokraten sicherlich ein harter Schlag: Sein Nachfolger ist ein Mann, denn er im Wahlkampf 2016 scharf kritisiert hatte.
Vielleicht ist es deshalb gar nicht so wichtig, was während der Amtseinführung von Donald Trump zum 45. Präsidenten gesagt wurde. Viel wichtiger ist es, dass dieses Ritual der friedlichen Amtsübergabe von einem Präsidenten zu nächsten zum mittlerweile 58. Mal über die Bühne ging.
