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Nur noch minimale Chancen auf eine waffenlose Konfliktlösung

Die Analyse von Angela Köhler zur Nordkorea-Krise.
Angela Köhler, Tokio
Angela Köhler

Angela Köhler

Der verbale Schlagabtausch zwischen Washington und Pjöngjang wird immer hitziger und würdeloser. Auf die Drohung von Präsident Donald Trump vor der UNO-Vollversammlung, er werde Nordkorea «total vernichten», schlug Nordkoreas Diktator Kim Jong Un gestern zurück. Über seine Propagandaagentur KCNA höhnte der nordkoreanische Führer: «Ich werde den geisteskranken, senilen Greis sicher und endgültig mit Feuer bändigen.» Trumps Rede wurde von Nordkorea als «die grimmigste Kriegserklärung der Geschichte» bezeichnet, die der Chef des Weissen Hauses «teuer bezahlen» werden müsse.

Nordkorea droht einmal mehr mit einer «harten Gegenmassnahme auf höchstem Niveau». Was damit gemeint sein könnte, präzisierte Aussenminister Ri Yong Ho. Wie Südkoreas Nachrichtenagentur Yonhap Pjöngjangs Chefdiplomaten zitiert, ziehe Kim Jong Un den Test einer Wasserstoffbombe über dem Pazifik in Betracht. Ri wird voraussichtlich am Freitag bei der UNO-Generalversammlung in New York für seinen abwesenden Führer Kim reden und möglicherweise dabei für mehr Klarheit sorgen, was aus Pjöngjang zu erwarten ist.

Anfang September hatte Pjöngjang bereits den angeblich erfolgreichen unterirdischen Test einer Wasserstoffbombe bekanntgegeben. Zahlreiche Experten bezweifeln jedoch, dass Nordkorea diese komplizierte Technologie tatsächlich so beherrscht, dass ein solcher Versuch auch unter freiem Himmel erfolgreich wäre. Wie auch immer müsste die Welt das als unakzeptable Provokation empfinden, mit der Kim Jong Un die nächste rote Linie überschreitet. Ein derartiger Test würde aber auch endgültig beweisen, dass Nordkorea nicht einzuschüchtern und von seinem atomaren Bewaffnungsprozess abzubringen ist – weder durch Drohungen noch durch einen Deal.

Beide Seiten haben offenkundig jeden völkerrechtlichen Respekt voreinander verloren. Trumps Aussage, «der Raketenmann» sei auf einer «Selbstmordmission für sich und sein Regime», ist auf einem genau so unangemessenen Niveau wie Pjöngjangs Replik: «Wenn sie versuchen, uns mit Hundegebell zu schockieren, dann träumen sie wie ein Hund.»

Allmählich gehen die Alternativen aus. Noch gibt es vielleicht eine minimale Chance, den Konfliktohne Waffengang zu lösen. Immerhin hatte Präsident Trump vor der UNO auch gesagt, dass ein Militärangriff «hoffentlich nicht nötig sein wird». Aber an ein konstruktives Treffen Trump–Kim glauben maximal noch pazifistische Träumer. Diplomatie kann unter diesen Umständen nur Sinn ergeben, wenn die Weltgemeinschaft Nordkorea seine Grenzen aufzeigt.

US-Präsident Trump versucht bisher relativ wirkungslos, die Sanktionsschlinge um seinen Konterpart Kim Jong Un zu legen. Einseitig zogen die USA in dieser Woche die Daumenschrauben gegen Nordkorea an. Die neuen Strafmassnahmen zielen darauf ab, Pjöngjang wirtschaftlich weiter zu isolieren. Jede Bank der Welt stehe vor einer klaren Entscheidung, sagte Trump: «Geschäfte mit den USA oder Geschäfte mit Nordkorea.» Im Klartext heisst das: Wer künftig Business mit Pjöngjang betreibt, kann in Amerika nicht mehr straffrei agieren. Die EU zog sofort nach und verständigte sich auf ein vollständiges Verbot von Investitionen und Ölexporten sowie auf Vermögenssperren und Einreisestopps.

Um die verschärften Sanktionen aber real durchzusetzen, müsste sich die politische Führung in Peking erheblich in Richtung USA und Europa bewegen. Bisher haben die Chinesen einschneidende Massnahmen gegen Nordkorea stets mit humanistischen Gegenargumenten verhindert. Nun behauptet Trump, der chinesische Präsident Xi Jinping stünde auf seiner Seite und habe die Zentralbank inzwischen beauftragt, alle Banken des Landes aufzufordern, Geschäfte mit Nordkorea unverzüglich einzustellen. Eine Bestätigung aus Peking gibt es dafür aber bisher nicht.

Bisher ist noch nicht einmal klar, wie China jene Sanktionen umsetzen will, die es erst vergangene Woche als ständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats selbst mit beschlossen hatte. Der kritische Punkt wäre ein vollständiges Ölembargo, was Peking bisher mit Rücksicht auf die nordkoreanische Zivilbevölkerung ablehnt. Nord­korea bezieht nach US-Angaben jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, vor allem aus den Nachbarländern China und Russland. Das ist die wichtigste Lebensader des kommunistischen Staates.

Angela Köhler, Tokio

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