Kommentar

Der Optimismus des Arabischen Frühlings ist verdampft

Das algerische Volk erhebt sich momentan gegen das korrupte Endlosregime von Präsident Bouteflika. Das Scheitern des Arabischen Frühlings vor acht Jahren unterstreicht jedoch, dass der Region fundamentale Voraussetzungen fehlen für  partizipatorische Gesellschaften.

Martin Gehlen, Tunis
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Martin Gehlen

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Die arabische Welt erlebt dieser Tage ein Déjà-vu. Wieder sind Hunderttausende auf den Strassen und fordern friedlich den Sturz ihres Endlosregimes, gehen mit Blumen auf die Polizisten zu und räumen nach den Kundgebungen mit Müllsäcken in der Hand die Strassen auf – Bilder wie vom Arabischen Frühling 2011 in Tunesien, Ägypten, Libyen, Syrien und Jemen. Diesmal ist es das algerische Volk, das sich erhebt und versucht, fast sechs Jahrzehnte nach der Unabhängigkeit von Frankreich seine korrupte Führungsclique mit friedlichen Massenprotesten loszuwerden.

Der fröhliche Optimismus jedoch, der diearabischen Volksaufstände vor acht Jahren rund um den Globus begleitete, ist verdampft. Die Aussichten auf dauerhaften Systemwechsel und demokratische Reformen in der arabischen Welt gehen gegen null. Einzig Tunesien hält sich noch einigermassen auf den Beinen, weil die Europäische Gemeinschaft die kleine nordafrikanische Nation im Huckepack trägt, sie mit Aberhunderten Hilfsprojekten und unzähligen Euro-Millionen versorgt.

Libyen und Jemen dagegen existieren als Staaten nicht mehr. Ägyptens Militärpräsident Abdel Fattah al-Sisi lässt sich seine Amtszeit momentan per Verfassungsänderung bis zum 80. Lebensjahr verlängern. Syriens Despot Bashar al-Assad hat sich in acht Jahren Bürgerkrieg den Weg freigeschossen, die 1971 erputschte Macht seines Clans bis auf sechzig Jahre auszudehnen. Und bei den Monarchien und Emiraten in Marokko, Jordanien, Saudi-Arabien und am Golf liegt die absolute Gewalt sowieso in den Händen der Königsfamilie.

Kein Wunder, dass die arabische Staatenwelt immer maroder wird. Nirgendwo hat sich eine stabile Demokratie, geschweige denn ein Sozialstaat herausgebildet. Eine moderne Vorstellung vom mündigen Staatsbürger existiert nicht. Und das nahezu totale Scheitern des Arabischen Frühlings unterstreicht den Verdacht, dass der Region fundamentale Voraussetzungen fehlen für offene und partizipatorische Gesellschaften. Deren Lebenskerne sind eine tatkräftige Bürgergesellschaft, aktive politische Parteien, starke Gewerkschaften, unabhängige Medien, ein effizientes Schul- und Bildungssystem sowie ein Sozialbewusstsein, das nicht ein Drittel oder gar die Hälfte der Bevölkerung einfach ihrem Elend überlässt.

Die Folgen dieser arabischen Herrschermentalität werden – so ist zu befürchten – jetzt auch Algeriens aufgebrachte Bürger erfahren. Die Missstände sind allerorten, es fehlt an Arbeitsplätzen und Wohnungen, während die Bevölkerung ungebremst wächst. Knapp die Hälfte der 42 Millionen Algerier ist unter 25 Jahre alt. Sie alle wissen, dass sie das Ende des heimischen Ölreichtums noch am eigenen Leibe erleben werden, ohne dass ihre Nation sich eine zukunftsfähige Wirtschaftsbasis geschaffen hat. Denn die meisten Einnahmen aus den Bodenschätzen sind spurlos versickert – durch Korruption, Selbstbereicherung und öffentliche Verschwendung. Fast alles muss für teure Devisen eingeführt werden. Den Aufbau von eigenen Fabriken dagegen blockiert eine Clique von Importbaronen. Lediglich das Zentrum der Hauptstadt Algier ist einigermassen ansehnlich. In der zweitgrössten Stadt Oran existiert praktisch kein Wohnhaus in einem halbwegs guten Zustand. Das Heer überflüssiger Staatsdiener geht in die Millionen. Polizei und Geheimdienst sind allgegenwärtig.

Und trotzdem wurde das Machtkartell von den Dimensionen der nationalen Frustration völlig überrascht. Mit ihrem Coup, den greisen Abdelaziz Bouteflika am 18. April zum fünften Mal an der Staatsspitze zu installieren, haben sich Generäle, Oligarchen und Regimeelite in eine Sackgasse hineinmanövriert. Bouteflikas Kandidatur zurückziehen können sie nicht, weil keiner aus den eigenen Reihen im Rennen ist und dann ein zufälliger Zählkandidat in den Präsidentenpalast einziehen würde. Und so bleibt nur die Wahl zwischen Farce und Gewalt: Ein Wahltag ohne Wähler, die stattdessen zu Hunderttausenden in den Strassen protestieren. Oder härteste Repression wie in Syrien und Ägypten, um die politische Friedhofsruhe wiederherzustellen.