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Nordkorea: Militärparade
ohne Provokation

Das kommunistische Land feiert seinen 70. Jahrestag mit einem Waffenschauspektakel – ohne Raketen und Atomsprengköpfe. Offenbar will man damit auch die Türen für weitere Abrüstungsgespräche offen halten.
Angela Köhler, Tokio
Nordkoreanische Elitesoldaten während des Aufmarschs in der Hauptstadt Pjöngjang. (Bild: Kin Cheung/AP; 9. September 2018)

Nordkoreanische Elitesoldaten während des Aufmarschs in der Hauptstadt Pjöngjang. (Bild: Kin Cheung/AP; 9. September 2018)

Überraschend hat Nordkoreas Diktator Kim Jong Un seine schärfsten Waffen in den Arsenalen gelassen. Bei der gross angekündigten Militärparade zum ­ 70. Jahrestag der Staatsgründung in Pjöngjang liess das Regime gestern zwar Panzer und Kanonen auffahren und seine Elitetruppen im Stechschritt aufmarschieren, aber anders als gewöhnlich zeigte es keine ballistischen Interkontinentalraketen. Dieser stark abgespeckte Militäraufmarsch gibt Rätsel auf. Derartige Anlässe werden in Nordkorea ­üblicherweise genutzt, um die Herrlichkeit des Führers, seine Erfolge und die militärische Macht des Systems zu demons­trieren. Kim Jong Un war zwar anwesend, überliess die Festrede jedoch dem zeremoniellen «Staatsoberhaupt» Kim Yong Nam.

Warum hat der Machthaber diese grossartige Gelegenheit nicht für eine säbelrasselnde Heerschau genutzt? In Südkoreas Hauptstadt Seoul gibt es dafür mehrere plausible Erklärungen. Eine davon lautet: «Kim hat seinem Volk derzeit nicht viel Grossartiges vorzuweisen», erklärt Shin Beom Chul vom Asan Institut für politische Studien. «Es gibt keine signifikanten Fortschritte in den Verhandlungen mit den USA, die es zu feiern gäbe.» Ein Säbelrasseln jedoch könnte US-Präsident Donald Trump, der ohnehin mit dem Fortlauf der nuklearen Abrüstung unzufrieden ist, weiter provozieren, denkt der Politologe.

Prominente Gäste aus China und Russland fehlten

Weil sie genau eine solche Provokation befürchtet hatten, waren auch keine prominenten Staatsgäste aus dem «befreundeten» Ausland China oder Russland angereist. Vor allem der chinesische Staatschef Xi Jinping war zur Jubiläumsshow eingeladen und erwartet worden. Peking sagte ab, wohl weil TV-Bilder mit Kim und Xi vor der Kulisse eines Waffenspektakels in Washington auf harsche Kritik gestossen ­wären. Trump hatte China in den vergangenen Tagen mehrfach die Schuld an den ausbleibenden Erfolgen in der Nordkorea-­Diplomatie gegeben.

Ein wichtiger Aspekt für die auffällige Zurückhaltung des Kim-Regimes ist sicher auch das für den 18. bis 20. September geplante koreanische Gipfeltreffen in Pjöngjang. Südkoreas Präsident Moon Jae In drängt seinen Konterpart Kim immer wieder, mit ihm und Trump über eine «komplette Denuklearisierung» zu verhandeln. Skepsis ist jedoch angebracht, ob der bereits dritte interkoreanische Gipfel in diesem Jahr wirklich konkrete Resultate erbringt. Sowohl die spektakuläre Begegnung zwischen Trump und Kim in Singapur wie auch die beiden Treffen zwischen Moon und Kim im April und Mai am Grenzkontrollpunkt Pan­munjom endeten jeweils ohne konkrete Zusagen Nordkoreas, sein Atom- und Raketenprogramm auch nur einzufrieren oder gar abzurüsten.

Bisher ist der nordkoreanische Führer nicht zu einem ­entschlossenen Schritt bereit. Stattdessen wiederholt Kim nur, man sollte die «Bemühungen zum Erreichen der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel intensivieren». Es heisst also immer noch: Sollten und nicht müssen, vor allem nicht wie und wann. Nach Ansicht des Kim-Regimes geht die «nukleare Bedrohung» nicht von der nordkoreanischen Aufrüstung aus. Nach Lesart Pjöngjangs sind die in Südkorea stationierten 30000 amerikanischen Militärkräfte die ­entscheidende Feindseligkeit, von der sich das nordkoreanische Regime bedroht fühlt.

Nordkorea bezichtigt USA des «doppelten Spiels»

Daraus soll die Welt den Schluss ziehen, dass eine Abrüstung der nordkoreanischen Atomwaffen nur als Folge amerikanischer Sicherheitsgarantien denkbar sei. Nach Ansicht von Kim Jong Un wäre jedoch auch das nur ein erster Schritt, um Vertrauen zu schaffen. Südkoreanische Medien berichten, der Diktator habe sich bei dem Treffen mit der Delegation aus Seoul zudem als «frustriert» darüber gezeigt, dass die USA seine «Gesten des guten Willens» nicht anerkennen. Die nordkoreanische Propaganda behauptet, Washington betreibe ein «doppeltes Spiel». Pjöngjang beklagt, «die USA sind immer noch nicht in der Lage, die nordkoreanischen ­Erwartungen zu erfüllen».

Gemeint sind offenbar die internationalen Sanktionen gegen das kommunistische Regime und ebenso die Forderung nach einem Friedensvertrag. Dieser wird auch von Südkorea mit Nachdruck angestrebt. Dafür wäre aber auch die Unterschrift der USA als Teilnehmer des Waffenstillstands von 1953 unverzichtbar. Donald Trump benötigt für die Ratifizierung eines solchen Abkommens jedoch eine Zweitdrittelmehrheit im amerikanischen Kongress.

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