Pittsburgh, nicht Paris

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Washington Auf der Vorderseite des Weissen Hauses schrien sich Demonstranten die Seele aus dem Leib. «Die ganze Welt lacht über uns», sprach eine Frau mit heiserer Stimme in ein Megafon. Und: «Rettet Mutter Erde!» Im Rosengarten, auf der anderen Seite seines Amtssitzes in Washington, verkündete Präsident Donald Trump derweil: «Ich bin gewählt worden, die Bevölkerung von Pittsburgh zu vertreten und nicht diejenige von Paris.» Er habe es satt, dass der Rest der Welt über die USA lache und die amerikanische Regierung bei der Aushandlung multilateraler Abkommen über den Tisch ziehe.

Nur folgerichtig deshalb, dass der Republikaner gestern die Ankündigung vom Vortag wahr machte und den Rückzug der USA vom Pariser Klimaabkommen verkündete.

Weil dieser Schritt aber auch im Weissen Haus, unter engen Beratern, höchst umstritten ist, fügte Trump an: Er sei bereit, die USA wieder zu einer Vertragspartei eines multinationalen Abkommens zum Schutz des Klimas zu machen – sofern die neuen Bedingungen «fair» seien und die amerikanischen Arbeitnehmer und Steuerzahler nicht die Rechnung bezahlen müssten.

Ausstieg kann erst 2020 vollzogen werden

Trump begründete den Schritt, der formell erst im Jahr 2020 umgesetzt werden kann, mit den hohen ökonomischen Kosten, die der US-Volkswirtschaft aufgebürdet worden seien. Die Regierung von Präsident Barack Obama, die den Pakt im Jahr 2015 ausgehandelt hatte, habe buchstäblich in eine «Umverteilung des amerikanischen Wohlstandes» an sämtliche anderen 194 Vertragsparteien eingewilligt, so Trump.

Denn selbst Schadstoffproduzenten wie China müssten die Auflagen, die an das Abkommen gebunden sind, erst in einigen Jahren umsetzen – während die US-Industrie von Beginn weg leiden würde. Er habe deshalb veranlasst, die Umsetzung des Abkommens sofort zu stoppen.

Renzo Ruf, Washington