Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

POLEN: Populisten unter sich

Donald Trump stattet Warschau einen Besuch ab. Zum Treffen mit Jaroslaw Kaczynski, PiS-Parteichef und politischer Vordenker der nationalistischen Regierung, kommt es aber nicht – Kaczynski spricht kein Englisch.
Donald Trump bei seinem Besuch in Polen. (Bild: Keystone)

Donald Trump bei seinem Besuch in Polen. (Bild: Keystone)

Selbst in Warschau hat die Trump-Euphorie an Glanz verloren. Statt auf dem grössten Platz am «Grab des unbekannten Soldaten» wird der US-Präsident seine Rede an das polnische Volk auf dem vergleichsweise kleinen Krasinski-Platz am Rande der Altstadt halten. 10 000 Anhänger will die Regierungspartei «Recht und Gerechtigkeit» (PiS) dafür mit Bussen aus dem ganzen Land herankarren. «Trump wird sich in Polen mit einer Gesellschaft treffen, die ihn mit offenen Armen empfängt», versprach Aussenminister Witold Waszczykowski. «Keine Demonstrationen, keine Kritik soll ihn treffen.»

Es ist genau das, was Trump braucht: ein jubelnder Empfang in Europa. Für seine innenpolitischen Kritiker, aber auch für jene europäischen Staatschefs, die das Enfant terrible aus den USA in Brüssel und beim G7-Gipfel in Sizilien offen kritisiert haben. Es ist eine Win-win-Situation für die beiden ungleichen Partner auf der globalen Populismuswelle.

Polen will regionale Grossmacht werden

Vorbehaltslos war nicht nur Polens Gratulation zu Trumps Wahlsieg, auch seither hat die Kaczynski-Regierung keine Gelegenheit ausgelassen, Trump auf die Schultern zu klopfen. Weder seine xenophoben Ausfälle noch sein zynischer Einsatz für angeblich christliche Werte und auch nicht seine Geringschätzung für die Pressefreiheit haben Polens politische Elite abgeschreckt. Im Gegenteil: Warschau erwartet von Trump Unterstützung im Kampf gegen die EU. Und es hofft auf eine Stärkung seiner regionalen Grossmachtambitionen.

Trumps Besuch des von Warschau organisierten «Drei-Meere-Gipfels» ist zweifellos ein Coup für die PiS. Als die Einladung an Trump im Januar erging, galt sie noch als Lachnummer. Kaum jemand hatte bis dato von der «Drei-Meere-Initiative» gehört, die zwölf EU-Mitglieder zwischen Adria, Schwarzem Meer und Baltikum vereinigt. Indes gehören etwa Österreich und Tschechien der neuen Gruppe zwar an, bleiben aber dem Gipfel fern. Bedingungslos unterstützt wird Warschaus Initiative hingegen von Ungarn, dessen autokratischer Premierminister Viktor Orban als Kaczynskis Vorbild gilt.

Vor dem «Drei-Meere-Gipfel»-Auftritt steht ein Treffen mit Trumps polnischem Amtskollegen Andrzej Duda (PiS) auf dem Programm. Premierministerin Beata Szydlo muss draussen bleiben. Dazu kommt es zu keinem Treffen zwischen Trump und Ka­czynski. Der Gast aus Amerika habe zu wenig Zeit, um den des Englischen nicht mächtigen Ka­czynski mit zeitaufwendigen Übersetzungen zu sprechen, erfuhr die «Newsweek Polska» aus PiS-Kreisen.

Innenpolitischer Coup könnte zu Isolation führen

Damit dürfte der Kaczynski-treue Staatspräsident Duda als Erster den politischen Gewinn des Trump-Besuches einfahren. Dieser jedoch könnte sich bald als nur innenpolitisch wichtig erweisen. Er beweist den PiS-Anhängern, dass Warschau unter der Ka­czynski-Regierung entgegen der Behauptungen der Opposition international nicht isoliert ist. Europapolitisch könnte sich Warschau damit jedoch weiter ins Abseits manövrieren. Zwar hat es Trump zu einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko vor seinem Zusammenkommen mit Putin am Rande des G20-Gipfels in Hamburg bewogen und damit die Sanktionsfront gegen Russland wegen der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim gestärkt. Doch ein Schulterschluss mit dem Populisten aus den USA kommt in Brüssel, Berlin und Paris kaum gut an.

Trump wiederum wird Warschaus Schwäche auszunutzen wissen. Wie vor ihm George W. Bush am Vorabend des Irak-­Krieges, könnte er auf eine Teilung Europas setzen. Hat er erst einmal die aus historischen Gründen proamerikanischen Mittelosteuropäer umgarnt, stärkt ihn das im Gespräch mit Brüssel.

Paul Flückiger, Warschau

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.