Analyse
Politischer Tsunami in Italien

Italien-Korrespondent Dominik Straub schreibt in seiner Analyse zu den Wahlen in Italien: «Für Berlusconi könnte die Wahl das definitive Ende seiner Ära bedeuten.»

Dominik Straub
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Wahlen in Italien

Wahlen in Italien

Keystone

Nach dieser Wahl ist in Italien nichts mehr so, wie es vorher war. Der sozialdemokratische «Partito Democratico» (PD) von Regierungschef Paolo Gentiloni, bisher stärkste Partei im Parlament, hat das schlechteste Ergebnis seiner Geschichte eingefahren und kommt nicht einmal mehr auf 20 Prozent der Stimmen. Insgesamt erzielten die linken Parteien Italiens weniger als 25 Prozent der Stimmen. Auch Silvio Berlusconi hat mit den rund 14 Prozent seiner «Forza Italia» eine Abfuhr erlitten. Die erste Geige im Rechtslager spielt nun Matteo Salvini von der Lega Nord, die auf 18 Prozent der Stimmen kam. Für Berlusconi könnte die Wahl das definitive Ende seiner Ära bedeuten.

Die beiden Pfeiler, die das politische System in Italien in den letzten Jahren getragen haben – der PD und Berlusconi –, sind weggefegt; weggefegt vom Protest gegen die alten Parteien und Politiker, gegen die Einwanderung, gegen Europa. Die «Movimento Cinque Stelle» (M5S) von Beppe Grillo und die fremdenfeindliche Lega von Matteo Salvini kommen landesweit auf 50 Prozent der Stimmen und könnten zusammen eine Regierung bilden. Sowohl Grillo als auch Salvini hatten vor gut einem Jahr die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten euphorisch begrüsst.

Die Wahl bedeutet: Grenzen dicht. Zählt man zu den Wählern des M5S und der Lega die anderen Rechtsparteien dazu, addiert sich die Zahl der Italiener, die keine Migranten mehr wollen, auf gegen 70 Prozent. Und noch etwas hat die Wahl gezeigt: Italien ist definitiv ein zweigeteiltes Land. Die Lega hat vor allem im wirtschaftlich starken und verhältnismässig wohlhabenden Norden gepunktet, während die «Grillini» des M5S dort im Vergleich zu 2013 etwas an Terrain einbüssen mussten. In Norditalien war es insbesondere das Versprechen von mehr Sicherheit, das Salvini Stimmen einbrachte.

Im Mezzogiorno, dem südlichen Teil Italiens, wo die Arbeitslosigkeit hoch und die Armut nach elf Jahren Krise besonders gravierend ist, hat die Protestbewegung aber zugeschlagen. Das M5S hat hier zwischen 40 und 50 Prozent der Stimmen erreicht: Eine Quittung für die alten Parteien, die den Mezzogiorno immer vergessen und es nie geschafft haben, für diesen Teil des Landes eine Perspektive zu entwickeln.

Wie es in Italien nun weitergeht, ist offen. Fest steht nur: Um Grillos Protestbewegung wird bei der Regierungsbildung wohl niemand herumkommen. Das nun von Matteo Salvini angeführte Rechtslager aus Lega, Forza Italia und den postfaschistischen «Fratelli d’Italia» verfügt zwar im neuen Parlament über die meisten Sitze, kommt aber aus eigener Kraft nicht auf eine regierungsfähige Mehrheit. Eine «grosse Koalition» aus dem PD und der Forza Italia, einer Koalition der Verlierer, hat ebenfalls bei weitem nicht genug Sitze. Grillos Protestbewegung könnte dagegen sowohl mit der Lega, mit der Forza Italia als auch mit dem PD eine Regierungskoalition schmieden. Es würde bei jeder dieser Varianten zum Regieren reichen.

M5S-Kandidat Luigi Di Maio hat gestern erklärt, seine Partei sei bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen und werde zu diesem Zweck auch Gespräche mit anderen Parteien führen. Wenn es sich Di Maio in den nächsten Wochen nicht noch anders überlegt – überraschen würde das niemanden –, dann wäre eine italienische Regierung unter Führung der Protestbewegung nicht zu verhindern. Eine M5S-geführte Exekutive entspräche auch dem Wählerwillen: Die Hauptstadt Rom und die Metropole Turin werden bereits von Bürgermeisterinnen der Protestbewegung geführt. Die mittelmässige bis katastrophale Performance dieser Stadtregierungen hat die Wählerinnen und Wähler offensichtlich nicht abgeschreckt.

Das ganze Land zu regieren, wird nicht einfacher sein: Fantastische Wahlversprechen wie das bedingungslose Grundeinkommen sind im hoch verschuldeten Italien nicht finanzierbar, und auch die «Grillini» werden bald merken, dass die Flüchtlingsboote nicht mit dem Zauberstab gestoppt werden können. Es ist absehbar, dass Enttäuschungen nicht ausbleiben werden. Erst dann wird man sehen, ob am Sonntag in Italien tatsächlich eine Zeitenwende eingetreten ist, oder ob der Tsunami einfach nur eine Spur der Verwüstung hinterlässt, um sich nachher wieder zurückzuziehen.

ausland@azmedien.ch