Pragmatismus und Ignoranz

Walter Brehm über Trumps Besuch in Saudi-Arabien.

Walter Brehm
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Walter Brehm (Bild: Urs Bucher (Urs Bucher))

Walter Brehm (Bild: Urs Bucher (Urs Bucher))

Da reist der US-Präsident Donald Trump nach Saudi-Arabien und sagt richtige Sätze. Etwa diesen: «Der Kampf gegen den Terrorismus ist kein Kampf zwischen Religionen. Es ist der Kampf zwischen Gut und Böse.» Für diesen Kampf will Trump islamische Länder als Partner gewinnen. Und sagt den ebenfalls richtigen Satz: «Dieser Kampf und der Weg zum Frieden beginnt in der islamischen Welt. Wartet nicht, bis die Macht Amerikas diesen Feind zerschlägt.»

Eine «Koalition der Nationen», die den Terrorismus ausmerzen will: Das war die Vorgabe des US-Präsidenten in seiner Botschaft, die auch eine Botschaft der Freundschaft, der Hoffnung und der Liebe sei. Das tönte neu – vor allem aus dem Mund Donald Trumps, der sich zuvor eher mit Generalverdacht gegen alle Muslime hervorgetan hatte. Doch eine neue Strategie im Kampf gegen den Terror war nicht zu erkennen. Der amerikanische Präsident sprach zu den gleichen Leuten, von denen Washington und auch die Europäer seit langem hoffen, sie seien die richtigen Kampfgefährten: arabische Autokraten, die sich gerne als Antiterrorkämpfer geben, weil sie dies im Westen salonfähig macht.

Doch Trump sprach am falschen Ort zum falschen Publikum. Da sass Ägyptens Präsident neben den arabischen Königen und den Emiren, die mit ihrer rigiden Art, zu regieren, allesamt schneller Terrorismus produzieren, als sie ihn bekämpfen. Deren Staatsreligion, der Wahhabismus, auch die ideologische Unterfütterung des Dschihad-Terrors und salafistischer Extremisten in Asien, Afrika, Europa und den USA liefert. Aber Trumps Botschaft der Liebe hatte noch einen weiteren Webfehler. Er tat seinem arabischen Publikum den Gefallen, deren religiösen und wirtschaftlichen Rivalen Iran frontal anzugreifen.

Es ist ein Widerspruch und ein geopolitischer Fehler. Man kann nicht die Botschaft «Alle gegen den Terror» verkünden und gleichzeitig die wichtige Regionalmacht Iran ausgrenzen und zum wichtigsten Förderer des Terrorismus erklären. Da hat sich ein politisch Blinder zum Friedensstifter aufgeschwungen und sich den Mächtigen angebiedert. Allein gelassen werden damit die jungen Generationen in der arabischen Welt und im Iran, die gleichermassen auf Freiheit und Öffnung hoffen. Es ist Blindheit und Ignoranz, zu übersehen, dass die arabischen Regime und das Mullah­regime in Teheran gleichermassen unter dem Reformdruck ihrer Jugend stehen. Zum Zeitpunkt der Trump-Rede in Riad haben Irans Jugend und das urbane Bürgertum gegen eine Rückkehr zur Isolation gestimmt. Das ist noch keine Revolution, nicht einmal ein Sieg der Reformer. Aber ein Zeichen junger und urbaner Bürger und Bürgerinnen, die oft genug mit Polizei- und Armeegewalt für das Einstehen für ihre Zukunft bezahlen – eben nicht nur im Iran, sondern auch auf der Arabischen Halbinsel.

Der Westen muss mit der arabischen Welt und der Gesellschaft Irans in Kontakt bleiben. Die Anbiederung an die mächtigen Autokraten Arabiens hilft letztlich den islamistischen Hardlinern im Iran. Und sie schürt Kriege wie im Jemen, der längst zum Stellvertreter-Schlachtfeld Riads und Teherans geworden ist. Hier rückt der dritte Webfehler der Trump-Botschaft ins Rampenlicht. Trump will nicht die Demokratie exportieren, sondern Rüstungsgüter (siehe unten). Ihn interessiert nicht, wie die arabischen Monarchen ihre Untertanen behandeln und ihren extremistischen Wahhabismus verbreiten, solange sie bereit sind, für lukrative Rüstungsgeschäfte Lippenbekenntnisse gegen den Terror abzulegen. Trump hat in Saudi-Arabien mit einer gefährlichen Mischung aus Pragmatismus und Ignoranz ein Milliardengeschäft getätigt, mehr nicht.

 

Walter Brehm