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PROTESTE: Venezuelas Tanz am Abgrund

Die Situation in Venezuela eskaliert wegen der Proteste gegen Präsident Nicolas Maduro immer weiter. Die Hauptstadt Caracas befindet sich im Ausnahmezustand, die Bewohner leben in Angst vor Kriminellen, die nachts die Strassen kontrollieren.
Sandra Weiss, Caracas
Seit dem Beginn der Proteste im April gehören solche Szenen zum Alltag in Caracas. (Bild: Federico Parra/AFP (Caracas, 22. Mai 2017))

Seit dem Beginn der Proteste im April gehören solche Szenen zum Alltag in Caracas. (Bild: Federico Parra/AFP (Caracas, 22. Mai 2017))

Sandra Weiss, Caracas

In einem anderen Leben war Alberto Pena Immobilienmakler. Jetzt ist der hagere 70-jährige Venezolaner Berufsdemonstrant. Bekleidet mit einem T-Shirt in den Nationalfarben und ausstaffiert mit «Kriegssouvenirs», wie er es nennt: Gasmaske, Taucherbrille, Trillerpfeife, eine Minipfanne mit einem Kochlöffel, um kräftig Lärm zu machen, eine Verfassung in Miniatur, eine leere Tränengaskartusche, die ihn nur haarscharf verfehlte. «Ich bin seit 18 Jahren auf der Strasse und werde weitermarschieren, bis diese Diktatur fällt», sagt er. Dann beginnt die Menge wie jeden Tag seit fast zwei Monaten ihren Marsch vom wohlhabenden Osten von Caracas in Richtung Stadtzentrum. 40000 oder 50000 Leute sind etwa dabei. Schwer zu schätzen, offizielle Zahlen gibt es nicht. An manchen Tagen füllt die Opposition über viele Kilometer hinweg die Stadtautobahn. «Der Kommunismus hat Venezuela ins Elend gestürzt. Wir schwimmen im Öl, sind das reichste Land Südamerikas, und heute musst du Schlange stehen für einen Karton Eier, Seife oder einen Liter Milch», sagt Pena empört. Er fordert den Rücktritt des Machthabers Nicolas Maduro und Neuwahlen. Die würden die regierenden Sozialisten Umfragen zufolge haushoch verlieren – deshalb wurden die längst fälligen Regional-und Kommunalwahlen suspendiert.

Einige Meter vor ihm läuft der Vorsitzende des aussenpolitischen Ausschusses, William Davila. «Wir appellieren ans Ausland, dieser terroristischen Regierung, die friedlich demonstrierende Bürger umbringt, keine Waffen und Tränengas mehr zu verkaufen», fordert er. Seit das Parlament im Dezember 2015 an die bürgerliche Opposition fiel, liegen die Staatsgewalten im Dauerclinch. Maduro umgeht das Parlament mit Dekreten und Urteilen des regierungsnahen Obersten Gerichtshofs. Abgeordnete und Oppositionelle wie Leopoldo Lopez sitzen im Gefängnis, andere wie Henrique Capriles sind für Jahre hinweg von der Ausübung politischer Ämter ausgeschlossen, Dritten wurden die Pässe annulliert, und ihre Diäten bekommen sie seit fast einem Jahr nicht mehr. Nachdem das Parlament seine Amtsenthebung beantragt hatte, liess Maduro es durch das Oberste Gericht im April entmachten. Es war der Auslöser für die aktuelle Protestwelle.

Abends wagt sich niemand auf die Strasse

Seither ist Caracas eine Stadt im Ausnahmezustand, nahe am Abgrund der Anarchie. Die Geschäfte schliessen spätestens um drei Uhr nachmittags, viele öffnen aus Angst vor Plünderungen gar nicht. Täglich errichten jugendliche Randalierer brennende Barrikaden irgendwo in der Stadt, andernorts kommt es zu Plünderungen. Die Taxifahrer informieren sich untereinander per Funk, um die Brennpunkte zu umfahren.

Nach acht Uhr abends wagt sich kaum noch jemand auf die Strassen, die dann den Kriminellen gehören. Der Autohändler an der Plaza Altamira hat geschlossen. Vor vier Monaten noch überlebte er dank des Verkaufs von Gebrauchtwaren. Neuere Autos sind seit mehreren Jahren aus dem Stadtbild verschwunden. Der einst chaotische Verkehr läuft auf Sparflamme. Auf dem Flughafen in Maiquetía erbetteln abgemagerte Kinder Groschen von den wenigen Neuankömmlingen. Nur noch wenige Flieger landen hier, weil die Regierung den Fluglinien Millionen schuldet. Der Parkwächter jammert, weil die Flughafenbehörde mit der Zahlung seines Gehalts zwei Monate in Verzug ist.

Ein paar Meter von Pena entfernt stehen die Jurastudenten Sergio Gomez und Amin Jaudieh, einer eingewickelt in eine venezolanische Flagge, der andere mit Kappe in den Farben der Landesflagge: Rot, Gelb, Blau. Seit die beiden denken können, wird das Land sozialistisch regiert, erst von Hugo Chavez, jetzt von Maduro. «Wir haben Chavez sozusagen mit der Muttermilch aufgesogen, unsere Kinderprogramme wurden von seinen Ansprachen unterbrochen», erinnert sich Amin. Doch keinem gefiel seine Politik. «Die Kriminalität und die Korruption nahmen zu, und die Regierung verletzt alle Gesetze. Was wir im Studium lernen und was wir in der Realität erleben, hat nichts miteinander zu tun. Venezuela ist meilenweit entfernt von einem Rechtsstaat», sagt Gomez. Er zeigt seine verschrammten Arme. Vor ein paar Tagen ist er nur knapp einer Verhaftung durch die Polizei und einem drohenden Prozess vor einem Militärgericht entkommen – beides klare Verstösse gegen die Menschenrechte, wie Organisationen wie Provea anprangern. Doch das hat ihn nicht entmutigt. «Ich bin seit 54 Tagen auf der Strasse. Lieber verliere ich ein Semester als meine Zukunft.» Eine halbe Stunde Autofahrt entfernt, im Armenviertel La Vega, nimmt das Leben einen fast normalen Lauf. Bis 1994 lebte die Bevölkerung von einer nahe gelegenen Zementfabrik. Als sie schloss, stürzte das Viertel in eine tiefe Krise, aus der es mit Hilfe der Sozialpolitik von Chavez einen Ausweg fand. Viertel wie diese waren traditionell die Bastionen des Sozialismus, in denen viel investiert wurde. «33 soziale Missionen gibt es hier, von der Bildung über die Pension bis Wohnraum und Gratisoperationen bei grauem Star», zählt Stadtteilaktivist Cesar Asuaje auf, ein überzeugter Anhänger der Revolution, von denen Umfragen zufolge noch rund 20 Prozent übrig sind. Doch in der breiten Bevölkerung hat der Enthusiasmus einer Lethargie und einem zermürbenden Überlebenskampf Platz gemacht.

Am sozialistischen Gemüsegartenprojekt nehmen gerade einmal elf Nachbarn teil. Sie verdienen mit ihrem Humus, dem Gemüse und dem Biodünger weniger als einen Mindestlohn. Das Geld ist angesichts des abgestürzten Erdölpreises knapp, und viel mehr als alle paar Monate ein Kehrpaket mit subventionierten Importlebensmitteln kann die Revolution nicht mehr bieten. Asuajes Nachbarn sind längst Oppositionelle, die Jugendlichen in den Armenvierteln sind arbeitslos, manche schliessen sich den Protesten an. «Meine Eltern sind Chavistas (Chavez-Anhänger), ich habe als Hilfsarbeiter auf dem Bau gearbeitet, bis es da keine Jobs mehr gab. Mein Bruder wurde von kriminellen Gangs ermordet. Ich hasse diese Regierung», sagt der 24-jährige David, der sich nur vermummt fotografieren lässt. Wo die Mittelschicht für Demokratie und Rechtsstaat kämpft, lässt die Unterschicht ihrem Frust freien Lauf.

Beide Seiten schieben sich Schuld zu

Caracas ist eine Stadt mit unsichtbaren Schützengräben. Die Demonstranten wissen, dass sie nicht ins Stadtzentrum vorgelassen werden, wo die Regierungsinstitutionen ihren Sitz haben und der Präsidentenpalast Miraflores ist. Sie wissen, dass auch diese Demonstration unterwegs aufgelöst wird, mit Tränengas und Wasserwerfern – wenn es gut läuft. Wenn es schlecht läuft, lauern der Menge irgendwo bewaffnete, regierungs­nahe Motorradgangs auf, die sogenannten Colectivos, und feuern aus Pistolen in die Menge. Über die Hälfte der 60 Toten, die es seit Beginn der Proteste im April gegeben hat, starben durch Schüsse in den Kopf oder die Brust. Alle bis auf drei sind Zivilisten. Es ist eine Taktik aus dem Arsenal des schmutzigen Krieges, für die sich beide Seiten gegenseitig die Schuld in die Schuhe schieben.

Die Opposition wolle einen Bürgerkrieg vom Zaun brechen als Vorwand für eine US-Invasion, so die Regierung. Die Regierung wolle die Demonstranten einschüchtern, so die Opposition. Doch Repression und das Vorhaben einer neuen Verfassung, in der es statt Wahlen «vom Volk designierte Delegierte» geben soll, haben Risse im Regierungslager entstehen lassen. Einige Offiziere, die den Befehl zur Repression verweigerten, wurden inhaftiert. Die bislang regierungstreue Generalstaatsanwältin hält die neue Verfassung für überflüssig, die Proteste für gerechtfertigt und die Repression für unangemessen und hat Strafprozesse gegen die Sicherheitskräfte eingeleitet. Doch das schweisst die Clique um Maduro noch mehr zusammen. Gemeinsam haben sie die Flucht nach vorne angetreten und zur zivil-militärischen Mobilisierung aufgerufen. Neulich wurden der Presse Tonmitschnitte aus einem Treffen der Streitkräfte zugespielt, in denen vom Einsatz von Scharfschützen die Rede war. Ob wahr oder Einschüchterungstaktik – es hat nicht funktioniert. In der von der Mangelwirtschaft besonders betroffenen Provinz eskaliert die Situation von Tag zu Tag. Anfang der Woche brannten Demonstranten nach dem Tod einiger Jugendliche das Geburtshaus von Chavez im Bundesstaat Barinas nieder. Dutzende von Geschäften wurden geplündert, die Strassenkämpfe dauerten Stunden. «Venezuela ist ein Pulverfass. Der einzige demokratische Ausweg durch Neuwahlen ist versperrt», sagt der Journalist Vladimir Villegas. «Ein Funke kann das Land zur Explosion bringen, aber genauso gut kann sich die Krise noch Monate hinziehen.»

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