Endstation Libyen
Rätselhaft: Plötzlich kommen keine Flüchtlinge mehr übers Mittelmeer nach Europa

Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Italien kommen, hat sich stark verringert. Der Grund liegt in Libyen. Die derzeitige Ruhe ist jedoch trügerisch.

Dominik Straub, Rom
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Wie geht es weiter? Flüchtlinge warten im libyschen Tajoura vor dem Büro der Behörden, die für illegale Einwanderung zuständig sind.

Wie geht es weiter? Flüchtlinge warten im libyschen Tajoura vor dem Büro der Behörden, die für illegale Einwanderung zuständig sind.

Ismail Zitouny/Reuters

In den sizilianischen Häfen von Catania, Augusta und Pozzallo, wo in diesem Jahr in Extremfällen an einem einzigen Wochenende schon bis zu 10'000 Flüchtlinge angekommen waren, wurde im August mitunter während Tagen kein einziges Flüchtlings- oder Retterboot mehr gesichtet. Und das mitten im Hochsommer, also in der Saison, in der wegen der ruhigen See normalerweise die günstigste Zeit für die gefährliche Überfahrt wäre. Insgesamt sind im August bisher 2932 Migranten an den Küsten Süditaliens angekommen; 2016 waren es im gleichen Monat 21'294. Schon im Juli hatte sich die Zahl der Flüchtlinge markant reduziert.

NCH

Für die italienische Regierung und insbesondere Innenminister Marco Minniti ist die plötzliche Wende der Lohn für die diplomatischen, militärischen und finanziellen Hilfen, die Rom in den letzten Monaten in Libyen geleistet hat. Unter anderem hat Italien mehrere defekte Schiffe der libyschen Küstenwache repariert und knapp hundert Beamte ausgebildet, die nun mit diesen Schiffen die libyschen Hoheitsgewässer kontrollieren. In den letzten Wochen hat die neue Küstenwache bereits über 11'000 Flüchtlinge und Migranten zurück nach Libyen gebracht. Dabei gehen die Einheiten zum Teil rabiat zur Sache und haben sich mit den Schleppern auch schon Feuergefechte geliefert.

Verhandlungspartner der Regierung von Paloni ist die von der UNO unterstützte libysche Regierung von Präsident Fayez Sarraj in der Hauptstadt Tripolis. Italien hat sich in dem «failed state» Libyen als ehemalige Kolonialmacht und wichtigster Erdöl- und Erdgasförderer aber auch ausserhalb von Tripolis ein tragfähiges Kontaktnetz erhalten können. So hat Minniti in den letzten Wochen mit 14 Bürgermeistern von Städten im Süden des Landes und entlang der internen Fluchtrouten Deals ausgehandelt, mit denen die Migranten schon an der Einreise nach Libyen gehindert oder auf ihrem Weg durch die Wüste an die Küste blockiert werden sollen. Ob und wann alle diese Vereinbarungen operativ sein werden, ist noch offen.

Umstrittene Rolle der privaten Retter

Zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen beigetragen hat nach italienischer Lesart auch der Verhaltenskodex, mit dem Rom die Rettungsschiffe privater Hilfsorganisationen (NGO) an die Kandare genommen hat. Die NGO hatten Flüchtlinge und Migranten zum Teil schon in der 12-Meilen-Zone vor der libyschen Küste in Empfang genommen und damit eine Art inoffiziellen humanitären Korridor von Afrika nach Europa eröffnet. Gemäss dem Verhaltenskodex dürfen Flüchtlinge von den NGO-Schiffen nun nur noch in internationalen Gewässern und auf Anweisung der italienischen Küstenwache aufgenommen werden – ansonsten bleiben die italienischen Häfen für sie gesperrt. Ob die Massnahme tatsächlich mitverantwortlich ist für den Rückgang der Flüchtlingszahlen, ist indes eine offene Frage. Denn die Zahlen hatten schon vor der Einführung des Verhaltenskodex abgenommen.

Auch bezüglich der Wirkung der libyschen Küstenwache sind sich unabhängige Experten nicht so sicher. «Wir wissen im Moment nicht, was die Gründe für den Rückgang sind», erklärte Christine Petré, Sprecherin der Internationalen Organisation für Migration (IOM) für Libyen. Die Unsicherheit beginnt schon damit, dass es die Küstenwache als solche eigentlich gar nicht gibt. Laut dem Libyen-Experten Mattia Toaldo vom European Council on Foreign Relations (ECFR) gibt es neben der «offiziellen» Flotte von Serraj mindestens zwei weitere Küstenwachen, die von Milizen in den Küstenstädten Zuwara und Sabratha kontrolliert würden. Diese machten derzeit zwar gemeinsame Sache mit Serraj, aber das könne sich jederzeit ändern. Auch die Loyalität von Serrajs Flotte ist nicht über jeden Zweifel erhaben.

Ein Mafiaboss gegen die Schlepper

Möglich ist auch, dass es einen ganz anderen Grund für den Rückgang der Flüchtlingszahlen gibt und die italienische Regierung ihren Einfluss in der Ex-Kolonie generell etwas überschätzt. «Seit einiger Zeit gibt es in Sabratha eine neue bewaffnete Gruppe, die offenbar dafür sorgt, dass die Menschenschmuggler nicht mehr ablegen», betont Toaldo. Laut einer Recherche der Nachrichtenagentur Reuters nennt sich die Miliz «Brigata 48» und besteht aus mehreren hundert Ex-Polizisten und Ex-Soldaten; sie soll von einem lokalen Mafiaboss angeführt werden, der früher selber im Schleppergeschäft aktiv gewesen sein soll und der nun – dank seinem Engagement gegen die Flüchtlingsüberfahrten – an den italienischen Finanzhilfen teilhaben möchte. Bestätigt ist diese Theorie nicht.

Während die Überfahrten – aus welchen Gründen auch immer – blockiert sind, gelangen immer neue Migranten und Flüchtlinge nach Libyen. Laut italienischen Schätzungen sind es mittlerweile rund 700'000 Personen, die unter zum Teil menschenunwürdigen Bedingungen auf die Gelegenheit warten, nach Europa übersetzen zu können. Zehntausende von ihnen werden laut Angaben von Hilfswerken in regelrechten Konzentrationslagern festgehalten, wo sie so lange gequält werden, bis ihre Angehörigen das Geld für die Überfahrt beisammenhaben.