Frankreich
Rechtsextreme bleiben im Elsass ohne Sitz

Bürgerliche Rechte und Zentrum haben den zweiten Wahlgang der Departemenswahlen im Elsass klar für sich entschieden. Obwohl der Front National im ersten Wahlgang neun Mal an erster Stelle lag, konnte er sich im zweiten Wahlgang nicht durchsetzen.

Peter Schenk
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Der Front Nationale rund um Marine Le Pen konnte sich im Elsass nicht durchsetzen.

Der Front Nationale rund um Marine Le Pen konnte sich im Elsass nicht durchsetzen.

Im Parlament des Südelsass (Haut-Rhin) stellen die bürgerliche Rechte und das Zentrum 32 von 34 Abgeordneten, im Nordelsass (Bas-Rhin) 38 von 46. Da erstmals jeweils zwei Kandidaten antraten, von denen einer weiblich und einer männlich sein musste, sind die Parlamente gleichmässig mit Frauen und Männern besetzt.

Hohen Rückstand aufgeholt

Obwohl beim ersten Wahlgang der Front National im Haut-Rhin in vier Wahlkreisen und im Bas-Rhin in fünf Wahlkreisen an erster Stelle lag, gelang es ihm nicht, diesen Vorteil zu nutzen. Im Wahlkreis Wittenheim, wo sich nördlich von Mulhouse die ehemaligen Kaliminen befinden, schaffte es die Linke, einen Rückstand von 14 Prozentpunkten aufzuholen und sich knapp mit 51,35 Prozent durchzusetzen. Sie stellen damit die einzigen linken oder gemässigt linken Abgeordneten im gesamten Departementsparlament des Haut-Rhin.

Front National bleibt stark

In einem Wahlkreis von Mulhouse, in Guebwiller und in Ensisheim gelang es bürgerlichen Politikern, den bisweilen erheblichen Rückstand gegenüber dem Front National vom ersten Wahlgang deutlich aufzuholen: Sie kamen auf Ergebnisse von 57,4 Prozent, 58,9 Prozent und 62,4 Prozent. Die extreme Rechte bleibt dennoch auf sehr hohem Niveau und dürfte bei gleichem Ergebnis bei einem anderen Wahlsystem mit proportionalen Anteilen, wie es Ende Jahr bei den Regionalratswahlen ansteht, mit etlichen Abgeordneten in die Regionalparlamente einziehen.

Die Grünen sind mit keinem einzigen Abgeordneten in den elsässischen Departemensparlamenten vertreten. Henri Stoll, grüner Maire von Kaysersberg, musste sich mit 27,8 Prozent in einem Wahlgang mit drei Kandidaten deutlich gegenüber seinen bürgerlichen Konkurrenten geschlagen geben: Sie kamen auf 44,3 Prozent und der Front National auf 27,9 Prozent.

Im Wahlkreis von Saint-Louis konnten sich Max Delmond, Maire von Folgensbourg, und Pascale Schmidiger, Adjointe des Maire von Saint-Louis und Abgeordnete im Regionalparlament, deutlich mit 68,6 Prozent gegen den Front National durchsetzen.

Olivier Becht, Maire von Rixheim bei Mulhouse, und stellvertretender Präsident des Zweckverbands von Mulhouse, der sich auch bei den Verhandlungen um den binationalen Status des Euro-Airport engagiert, kam mit Patricia Fuchs mit 71,3 Prozent auf das zweitbeste Ergebnis im Haut-Rhin.

Bestes Resultat im Oberelsass

Noch besser schnitten Eric Straumann und Brigitte Klinkert mit 71,5 Prozent in Colmar ab. Straumann wird am Donnerstag aller Wahrscheinlichkeit nach zum neuen Präsidenten des oberelsässischen Parlaments gewählt. Sein Vorgänger Charles Buttner hatte sich nicht mehr zur Wahl gestellt und Straumanns möglicher Konkurrent Olivier Becht hat laut der Tageszeitung «Dernières Nouvelles d’Alsace» auf eine Kandidatur verzichtet: Er will sich auf die Wahlen zum nationalen französischen Parlament 2017 konzentrieren.

Ehrenrettung für die Linke

Wie erwartet konnten sich die Sozialisten in Strassburg in vier von sechs Wahlkreisen teils deutlich durchsetzen und kamen so im Bas-Rhin auf acht Abgeordnete. In zwei Strassburger Wahlkreisen erhielten sie 68 Prozent sowie 69,2 Prozent. An den Mehrheitsverhältnissen im Parlament des Departements Bas-Rhin wird dies allerdings so gut wie nichts ändern. Die bürgerliche Rechte und Mitte kommt im Bas-Rhin auf 38 von insgesamt 46 Sitzen und wird dort wie im Haut-Rhin nach gut Dünken schalten und walten können.