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Renaissance des Sozialismus in den USA

Das Gespenst des demokratischen Sozialismus geht in der Millionenmetropole Chicago um. Neu gehören im Parlament der ­drittgrössten Stadt Amerikas 6 der 50 Mitglieder einer Organisation an, die sich am linken Rand des politischen Spektrums verortet.
Renzo Ruf, Chicago
Kundgebung gegen Präsident Donald Trump – dank ihm gewinnen die Sozialisten an Zulauf. (Bild: Kamil Krzaczynski/Epa (Chicago, 30. Juni 2018))

Kundgebung gegen Präsident Donald Trump – dank ihm gewinnen die Sozialisten an Zulauf. (Bild: Kamil Krzaczynski/Epa (Chicago, 30. Juni 2018))

Byron Sigcho-Lopez ist sich ­bewusst, dass seine politischen Ideen für amerikanische Ohren radikal klingen – schliesslich bezeichnet sich der 35-Jährige als demokratischer Sozialist. Er greift damit auf einen Begriff zurück, der unter Amerikanern Erinnerungen an den Kommunismus und den Kalten Krieg weckt.

Trotzdem hält Sigcho-Lopez mit seinen Überzeugungen nicht hinter dem Berg. Im Frühling, als er sich in Chicago um einen Sitz im Stadtparlament (City Council) bewarb, sprach er oft und gerne über sein sozialistisches Programm. Er will die Mietzinse ­deckeln, damit sich Immobilien-spekulanten nicht mehr bereichern können. Er fordert einen härteren Umgang mit korrupten Politikern, von denen es leider in Chicago nur so wimmelt. Zudem will er mehr Geld in die Schulen investieren.

Überraschender Triumph bei den Wahlen

Neu im City Council Chicago: der Demokratische Sozialist Byron Sigcho-Lopez.Bild: PD

Neu im City Council Chicago: der Demokratische Sozialist Byron Sigcho-Lopez.Bild: PD

Und plötzlich sind diese Ideen nicht mehr utopische Luftblasen. Bei der Gesamterneuerungswahl in Chicago ist es gleich sechs demokratischen Sozialisten gelungen, zum «Alderman» gewählt zu werden, wie die Volksvertreter in der drittgrössten Stadt Amerikas genannt werden. Die Republikanische Partei, die immerhin den Präsidenten stellt, ist im 50 Sitze zählenden City Council nur mit einem Mitglied vertreten.

Im Gespräch nennt Sigcho-Lopez zwei Politiker, die für diesen Triumph des Sozialismus verantwortlich seien. Da ist zum einen Bernie Sanders. Der Senator aus Vermont sei 2016 selbstbewusst in den Kampf um die Nomination zum demokratischen Präsidentschaftskandidaten gestiegen und habe «ausgezeichnete Arbeit» geleistet. Auch wenn er gegen Hillary Clinton verlor, habe Sanders den Tatbeweis abgeliefert, «dass es nicht unsere Ideen sind, die mit korrupten und autoritären Regimes assoziiert werden müssen, sondern die Ideen unserer politischen Gegner».

Die andere Person, die Sigcho-Lopez für den zweiten Frühling des Sozialismus in Amerika verantwortlich macht, ist Donald Trump. Ausgerechnet der Politiker also, der seit Monaten von linksradikalen Kräften warnt, die angeblich das Ziel verfolgten, das Land zu zerstören. Trump habe es sich zum Ziel gesetzt, die ­Arbeit der Bundesregierung zu unterminieren. Darunter litten nicht nur die Bewohner von Chicago, die auf staatliche Transferzahlungen angewiesen seien. Sondern die arbeitende Bevölkerung im ganzen Land.

Immer die gleiche Frage: Ist diese Politik verträglich mit dem amerikanischen Regierungssystem?

Sigcho-Lopez vertritt künftig den Wahlbezirk 25 im Stadtparlament, der unter anderem die Quartiere Pilsen, Chinatown und Little Italy umfasst. Obwohl eine Mehrheit der rund 55 000 Bewohner des «Ward 25» ursprünglich aus Mittel- und Südamerika stammte, besitzt eine beachtliche Zahl Vorfahren in Europa oder Asien. Er sei im Wahlkampf immer wieder darauf angesprochen worden, sagt Sigcho-Lopez, ob seine Politik mit dem amerikanischen Regierungssystem verträglich sei. Seine Antwort? Beim demokratischen Sozialismus handle es sich um eine Volksbewegung, die sich am demokratischen Prozess beteilige und einen Wandel mit Hilfe demokratischer Entscheidungen anstrebe.

Hilfreich ist in diesem Zusammenhang, dass Sigcho-Lopez weiss, was es heisst, wenn ein Staat durch antidemokratische Kräfte aus den Angeln gehoben wird. Er ist in Ecuador aufgewachsen. Als die Wirtschaft Ende der Neunzigerjahre implodierte und Unruhen ausbrachen, habe seine Familie entschieden, dass er als Austauschstudent nach Amerika gehen solle. Er entschied sich, in seiner neuen Heimat zu bleiben. Und in die Politik einzusteigen, um seiner Wahlheimat das Schicksal zu ersparen, das Ecuador beschieden war.

Mitgliederzahl hat sich verdoppelt

Die Democratic Socialists of America, der Dachverband der Demokratischen Sozialisten in Amerika, wurden 1982 gegründet – aus diversen linken Splitterbewegungen, die vergeblich versuchten, an die Erfolge linksradikaler Kräfte in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts anzuknüpfen. Landesweit fristete die Organisation jahrelang ein Schattendasein. Seit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten aber verspürt sie Aufwind: Die Mitgliederzahl hat sich mehr als verdoppelt, auf gegen 60 000. Auch gelang es Demokratischen Sozialisten, in urbanen Hochburgen Wahlen zu gewinnen und ins nationale Repräsentantenhaus einzuziehen. Weil die Democratic Socialists als gemeinnützige Organisation organisiert und nicht als Partei registriert sind, gehören ihre Vertreter aber der Demokratischen Partei an

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