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ROM: Wenig Vorfreude auf EU-Jubiläum

In Italien, einst eines der EU-freundlichsten Länder Europas, ist die Stimmung in den letzten Jahren radikal gekippt.

In der Ewigen Stadt laufen die Vorbereitungen für den Festakt zum 60-Jahr-Jubiläum der Römischen Verträge seit Wochen auf Hochtouren. Doch man kann nicht behaupten, dass die Römer – und auch die übrigen Italiener – der europäischen Mega-Party entgegenfieberten. Das liegt nicht nur daran, dass am kommenden Wochenende wegen der Terrorgefahr und einer voraussichtlich unfriedlichen, von rechts stehenden Parteien und Gruppierungen organisierten Anti-EU-Demonstration wieder einmal grosse Teile der Römer Innenstadt abgeriegelt werden müssen. Es liegt vor allem daran, dass die Mitgliedschaft in der EU für viele Italiener inzwischen kein Grund zum Feiern mehr ist.

Es ist eindrücklich, wie stark sich die einst überaus europafreundlichen Italiener in den letzten Jahren von der Europäischen Union, ihren Institutionen und der Einheitswährung entfremdet haben. Noch vor sieben Jahren hatten in Umfragen 55 Prozent der Befragten erklärt, dass sie «sehr viel» oder «ziemlich viel» Vertrauen in die EU hätten – heute sind es noch 38 Prozent. Um die Zustimmung zur Einheitswährung ist es auch nicht viel besser bestellt: Nur noch 41 Prozent der Italiener glauben, dass der Euro gut sei für ihr Land.

In keinem anderen der EU-Kernländer, die vor 60 Jahren die Römischen Verträge unterzeichnet hatten, ist die Euphorie in einem solchen Ausmass der Ernüchterung gewichen. Die Gründe sind vielfältig: Die seit Jahren fehlende Solidarität der EU-Partner bei der Bewältigung der Hunderttausenden ankommenden Flüchtlinge und die als Gängelung empfundene Brüsseler Sparpolitik gelten als zwei zentrale Gründe – doch in erster Linie ist es die hartnäckige Wirtschaftskrise, die den Italienern die EU und den Euro verleidet hat. Im Unterschied zu den meisten anderen EU-Ländern der Eurozone, deren Wirtschaftsleistung seit 2010 real zum Teil deutlich gestiegen ist, musste Italien einen Rückgang der Produktion hinnehmen. Zehntausende Firmen sind in Konkurs gegangen, Millionen Familien leben von der Substanz, die Arbeitslosigkeit beträgt 12 Prozent, der Anteil der Jungen ohne Arbeit gar 40 Prozent.

EU hält als Sündenbock her

Natürlich trägt nicht «die EU» oder «der Euro» Schuld an dem Desaster, zumindest nicht die alleinige. Doch die führenden Politiker suggerieren dies seit Jahren. Von Silvio Berlus­coni bis Matteo Renzi diente die EU der politischen Elite jahrelang dazu, von den hausgemachten Problemen abzulenken und von den Reformen immer bloss zu reden, sie aber nie ernsthaft anzupacken. «Wir akzeptieren von Brüssel keine Lektionen oder Diktate», lautet das inoffizielle Regierungsprogramm in Rom. Die einzige Ausnahme bildete die Regierung des früheren EU-Wettbewerbskommissars Mario Monti, der 2012 unter anderem eine harte Rentenreform durchführte. Seither wird der Wirtschaftsprofessor, der sein Land vor der drohenden Zahlungsunfähigkeit bewahrt hatte, als willfähriger Erfüllungsgehilfe der EU verunglimpft, auch vom vermeintlichen Reformer Renzi.

Dass die Kombination von Wirtschaftskrise und EU-Bashing durch Regierungsvertreter populistischen und EU-feindlichen Gruppierungen wie der Lega Nord und der Protestbewegung von Beppe Grillo Flügel verleihen musste, ist offensichtlich. Die Lega Nord hat Berlusconis Forza Italia in den Umfragen inzwischen eingeholt, die «Grillini» zogen gar an der bisher stärksten Partei, dem sozialdemokratischen PD von Renzi und Regierungschef Paolo Gentiloni, vorbei. Laut einer Anfang Woche veröffentlichten Umfrage beträgt der Vorsprung der Grillo-Bewegung auf den PD bereits 5 Prozent. Bei den nächsten Parlamentswahlen im Frühling 2018 könnte es also durchaus passieren, dass die Lega Nord und die «Grillini» zusammen auf über 50 Prozent kommen und die Regierungsgeschäfte übernehmen. In dem Fall wäre so ziemlich alles, was am kommenden Wochenende in Rom gefeiert wird, in Frage gestellt.

Dominik Straub, Rom

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