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RUSSLAND-AFFÄRE: Justizminister Jeff Sessions will nicht zurücktreten

US-Justizminister Jeff Sessions hat gestern erklärt, er habe nicht die Absicht, zurück­zutreten. Vielmehr habe er vor, «jeden Tag hart zu arbeiten». Von Journalisten gefragt, ob er denn überhaupt noch das Vertrauen von Donald Trump geniesse und dem Präsidenten wirksam dienen könne, antwortete Sessions: «Ich diene gerade jetzt» und werde weiter dienen, «solange es angebracht ist».

Anlass für diesen ungewöhnlichen Auftritt ist ein Interview, das Trump am vergangenen Mittwoch der «New York Times» gegeben hatte. Denn der Präsident sagte – ausgerechnet der von ihm so verhassten «Times» –, dass er die Ernennung von Sessions zum Justizminister bereue.

Die Begründung: Er, Trump, finde es, vorsichtig formuliert, «höchst unfair», dass sich Sessions in einer seiner ersten Amtshandlungen dazu entschieden habe, bei sämtlichen offiziellen Ermittlungen über die Einflussnahme Russlands auf die US-Wahlen 2016 in den Ausstand zu treten. Hätte er vorzeitig Kenntnis von Sessions’ Entscheidung gehabt, sagte Trump, «hätte ich jemand anderes ausgewählt».

Sessions trat wegen Befangenheit in Ausstand

Der Zorn des Präsidenten – der das freundschaftliche Verhältnis zwischen den beiden Politikern nachhaltig zerstört haben soll – ist ein Stück weit nachvollziehbar. Seiner Meinung nach hat er es Sessions zu verdanken, dass die Russland-Affäre ihn auf Schritt und Tritt verfolgt. Denn der heutige Justizminister erklärte während einer Senatsanhörung im ­Januar, dass er sich während des letztjährigen Wahlkampfes nie mit russischen Regierungsangestellten getroffen habe.

Dies erwies sich im Nachhinein als nicht ganz korrekt, hatte sich Sessions doch mit dem russischen Botschafter in den USA ausgetauscht. In der Folge trat der Justizminister in den Ausstand und übergab das Dossier der Nummer zwei im Ministerium. Die offizielle Begründung: Weil er Trump im Wahlkampf als hochrangiger Berater gedient habe, sei er befangen. Nach der Entlassung von FBI-Direktor James Comey durch Trump setzte der stellvertretende Minister, Rod Rosenstein, den Ex-FBI-­Direktor Robert Mueller als Sonderermittler ein.

Kushner und Trump junior sollen aussagen

Und dieser dreht nun jeden Stein um, um herauszufinden, zu welchen Kontakten es zwischen Russen und dem Trump-Wahlkampfteam gekommen ist. Ins Visier geraten sind dabei auch der Präsidenten-Schwiegersohn Jared Kushner und der Präsidenten-Sohn Donald Trump junior – weil die beiden im Juni 2016 an einer Sitzung teilnahmen, an der eine angebliche «russische Regierungsanwältin» negative Informationen über die Demokratin Hillary Clinton hätte präsentieren sollen.

Kushner und Trump junior sollen kommende Woche auch vor Senatsausschüssen über diese Sitzung Auskunft geben.

Renzo Ruf, Washington

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