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Russland: Alles, nur nicht zurück in die Neunzigerjahre

Redaktor Gregory Remez zur Wiederwahl des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Gregory Remez
Mitarbeiter Gregory Remez Fotografiert am 6. Oktober 2017 in Luzern (Luzernerzeitung/Nadia Schärli) (Bild: Nadia Schärli (Luzernerzeitung) (Luzerner Zeitung))

Mitarbeiter Gregory Remez Fotografiert am 6. Oktober 2017 in Luzern (Luzernerzeitung/Nadia Schärli) (Bild: Nadia Schärli (Luzernerzeitung) (Luzerner Zeitung))

70-70 lautete die Kreml’sche Zauberformel für die Wahl vom Sonntag: Mindestens 70 Prozent Stimmen für Wladimir Putin, garniert mit einer Wahlbeteiligung von mindestens 70 Prozent – gilt doch Letztere als wichtiger Gradmesser für die Stimmung im Land und als Legitimationsgrundlage für das längst feststehende Endergebnis. Nach der Auszählung der Stimmen war klar: Mit 76,7 Prozent sitzt Putin so fest im Sattel wie noch nie. Da liess es sich aus Sicht des Kremls auch verkraften, dass man mit gut 67 Prozent Wahlbeteiligung die zweite Zielmarke knapp verpasste.

Man kann diese Zahlen natürlich anzweifeln. Es gab Manipulationen, sie lagen laut Wahlbeobachtern jedoch nicht höher als im einstelligen Prozentbereich. Das heisst, auch wenn man die vielen Schummeleien in den Wahllokalen mitberücksichtigt, steht noch immer eine überwältigende Mehrheit des Wahlvolkes hinter ihrem Präsidenten. Dieses deutliche Bekenntnis zum neuen und alten Kremlchef mag aus westlicher Sicht erstaunen; hatte man zu Beginn des Jahres doch das Gefühl, dass in Russland nach Jahren der politischen und wirtschaftlichen Stagnation wieder einmal so etwas wie innerer Widerstand aufkeimte.

Doch nicht nur der Feiertagskalender, auch die politische Realität funktioniert in Russland nach einer anderen Zeitrechnung. Sie lässt sich durch die westliche Brille nur bedingt verstehen. Auch wenn beispielsweise der charismatische Oppositionelle Alexej Nawalny zum Rennen zuge­lassen worden wäre, hätte das an den Zustimmungswerten für Putin kaum etwas geändert. Das liegt nicht nur am verkrusteten System, in dem das Moskauer Regime dank einer Mischung aus Machtkonsolidierung, Propaganda und Repression jede echte politische Konkurrenz verunmöglicht. Sondern auch am Volk, das seinen Dauerpräsidenten zu einer symbolischen Figur stilisiert, von der es sich vor allem eines verspricht: Stabilität. Nach einem Jahrhundert kruder sozialer Experimente sind viele Russen offenbar noch immer bereit, sich im Namen dieses Stabilitätsversprechens mit dem sinkenden Lebensstandard und den laufenden Preis­steigerungen bei Lebensmitteln und Benzin abzufinden sowie Gesetze zu tolerieren, die ihre Rechte und Freiheiten zunehmend einschränken. Putins Strahlkraft als Hoffnungsträger hat kaum nachgelassen, er profitiert von ihr bis heute. Sein Image als Aufräumer rührt aus seiner Anfangszeit als Präsident, als er Ordnung in das Chaos der Postsowjetzeit mit ihren blamablen politischen Figuren à la Boris Jelzin brachte. Viele sehen in ihm noch immer den Reformer von damals, obwohl er längst seine schützende Hand über die korrupten Strukturen hält – primär um seine eigene Macht abzusichern. Das Trauma der Neunzigerjahre und der bis heute nachhallenden Implosion des Sowjetreichs sitzt noch immer tief. Viele, die diese Zeiten miterlebt haben, idealisieren und wählen Putin, weil sie einerseits glauben, er habe sie aus der damaligen Krise geführt, und andererseits wissen, welche desaströsen Folgen ein plötzliches Machtvakuum haben kann. Ihre Devise lautet: alles, nur nicht zurück in die Neunzigerjahre.

Und doch ist in Russland auch diesmal nicht alles so eindeutig, wie es scheint. Trotz der klaren Wiederwahl Putins stellt sich mehr denn je die Frage: Was kommt nun? Dem anhaltenden wirtschaftlichen und politischen Stillstand steht längst ein gesellschaftlicher Wandel gegenüber, den auch der gewiefte Staatsmann nicht aufhalten kann. Ihm entgleiten dabei ironischerweise diejenigen Wähler, die nur ihn als nationalen Lenker kennen. Für die Generation Putin, die die Sowjetzeit nur aus Erzählungen kennt, sind nicht Stabilität oder internationales Prestige massgebend, sondern ihre Zukunft in Russland. Diese jungen Menschen sind gut vernetzt, sie ignorieren die Staatsmedien und informieren sich stattdessen im Internet. Sie sehen oft die gleichen Serien, hören die gleiche Musik wie Gleichaltrige im Westen und haben folglich andere Vorstellungen als ihre Eltern. In dieser digitalisierten, globalisierten Welt wirkt Putin wie ein Anachronismus – das hat auch Nawalny erkannt. Dass sich dieser soziale Wandel auch politisch manifestiert, ist nur eine Frage der Zeit.

Gregory Remez

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