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Salvini greift nach der Macht

Der Chef der rechten Lega provoziert Neuwahlen. Er will selber italienischer Regierungschef werden.
Almut Siefert aus Rom
Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini. (Bild: Maurizio Brambatt/EPA, Rom, 6. August 2019)

Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini. (Bild: Maurizio Brambatt/EPA, Rom, 6. August 2019)

Unter «Bravo»-Rufen bahnt sich Matteo Salvini seinen Weg durch Termoli. Die Gemeinde am adriatischen Meer ist eine Etappe auf seiner Tour, die der Innenminister derzeit durch die Strandorte Italiens macht. Das Strandbad «Cala Sveva», das Ziel Salvinis für diesen Freitagmittag, platzt aus allen Nähten, genauso wie auch die 33 000-Einwohner-Stadt. Salvini geniesst das Bad in der Menge. Er schüttelt Hände, verteilt Küsse und Umarmungen und schlägt immer wieder in die hochgereckten Hände seiner Anhänger ein. Die Menschen skandieren seinen Vornamen. Unzählige Selfies werden gemacht. Jeder will ihn anfassen, ihm zurufen, ein Teil der Bewegung sein. Dem Hardliner nahe sein, der mit seiner knallharten Migrationspolitik so viele Italiener auf seine Seite ziehen konnte.

Der Chef der rechten Lega wirkt entschlossen, kämpferisch, aber gleichzeitig auch müde und erschöpft. Wenige Stunden vor seinem Auftritt in Termoli steht Salvini auf der grossen Bühne. Nahezu in derselben Sekunde, in der in Rom der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte vor die Kameras tritt, um eine Erklärung zur Regierungskrise abzugeben, lauscht Salvini im weissen Hemd andächtig den Klängen, die in letzter Zeit immer die öffentlichen Auftritte des 46-Jährigen ankündigen: Vincerò! «Ich werde siegen», dröhnt es über den Platz und die Köpfe der Anhänger hinweg. Die pathetischen Klänge aus der Arie «Nessun Dorma» aus der Oper «Turandot» von Giacomo Puccini sind quasi Programm – Salvini will an die Macht. Nun auch offiziell.

Die Verhältnisse im Parlament der Stimmung im Land anpassen

Am Donnerstag war er es, der die Regierungskoalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung für beendet erklärt und damit Italien in eine politische Krise gestürzt hat. Dabei hatte der «Capitano», wie ihn seine Anhänger bewundernd nennen, bisher immer betont, ihm läge nichts am Amt des Ministerpräsidenten. Er wolle nur das Beste für das Land, für die Italiener: «Prima gli Italiani», die Italiener zuerst, so sein Wahlspruch, den er in jeder seiner fast täglichen Live-Schaltungen auf Facebook unterbringt. Aus «Prima gli Italiani» scheint nun aber «Prima Matteo» geworden zu sein. Der Bruch mit dem noch grösseren Koalitionspartner, der Fünf-Sterne-Bewegung, ist nun der Griff nach der Macht, ein Versuch, die Verhältnisse im Parlament der Stimmung im Land anzupassen.

Des Risikos, das er damit eingeht, ist sich Salvini durchaus bewusst. «Ich höre, dass ähnliche Töne vonseiten des PD und der Fünf-Sterne-Bewegung kommen, von Matteo Renzi und von Luigi Di Maio», sagt Salvini in Termoli. Er hoffe doch sehr, dass niemand auch nur daran denke, die Italiener für dumm zu verkaufen und eine Regierung zu kreieren, «die für die Demokratie inakzeptabel wäre. Nach dem Ende dieser Regierung gibt es nur eine Lösung: Neuwahlen.»

In seiner Ansprache lobt Salvini sogar die Arbeit der Regierung, gibt sich zwischen den Zeilen als Opfer aus. Er habe sich nie auf das Niveau begeben, auf die Beleidigungen, die er auch aus den Reihen des Koalitionspartners über sich habe ergehen lassen müssen, zu reagieren. «Aber bei jedem Paar, bei jeder Vereinigung kommt eben der Moment, an dem man feststellen muss, dass man mehr Zeit mit Streiten verbringt als mit anderen Dingen.» Und dann sei es nun einmal besser, die Sache in gegenseitigem Respekt zu beenden

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