US-Wahlen
Schafft Obama den Befreiungsschlag oder droht ihm «second term blues»?

Ein Blick auf die Historie der US-Präsidenten zeigt: Eine zweite Amtszeit ist nicht einfach. Thomas Jefferson erlebte als Erster jenes melancholische Gefühl, das die Präsidenten erfasst, wenn nichts mehr geht. Lernt auch Obama das Gefühl kennen?

Christoph Bopp
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Wirkt nach der erfolgreichen Wahl sehr gelöst: US-Präsident Barack Obama bei der Siegesfeier in Chicago

Wirkt nach der erfolgreichen Wahl sehr gelöst: US-Präsident Barack Obama bei der Siegesfeier in Chicago

Keystone

Bereits der Erste machte eine zweite. Allerdings, ohne dass er das gewollt hätte. George Washington liess sich noch überreden, der erste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika zu werden. Denn dieser Präsident sollte nicht nur an der Spitze dieses neuen politischen Systems stehen, das nach dem Krieg gegen die Briten und dem Frieden von Paris 1783 entstand, dieses Amt hatten die Verfassungsväter 1787 eigentlich auf ihn zugeschnitten. Einen König wollten die Amerikaner auf keinen Fall, aber irgendwer musste schliesslich nach dem Rechten schauen.

Das Problem war nicht einmal die Machtfülle, die der Präsident auf sich vereinigte, sondern dass er das Amt klar als ein Mandat auf Zeit verstand und sich nach absolvierter Amtszeit fraglos wieder ins Zivilleben zurückziehen würde. Das war damals keineswegs selbstverständlich. Kriegshelden gehen nicht einfach so nach Hause. Washington aber schon. Die Selbstverständlichkeit, mit der er am 23. Dezember 1784 vor dem Kongress den Degen ablegte und auf sein geliebtes Landgut Mount Vernon zurückging, imponierte der ganzen damals bekannten Welt.

Zweimal einstimmig: Washington

Für 1789 konnte es nur einen Kandidaten geben und Washington wurde auch mit allen 69 Wahlmännerstimmen gewählt. Ein anderes Resultat wäre ein Affront dem Landesvater gegenüber gewesen. Und auch 1792 war der Konsens einhellig: Washington musste noch eine Amtsperiode machen. Offiziell kandidierte er gar nicht, aber eine einstimmige Wahl (die letzte in der amerikanischen Geschichte) war ein deutliches Signal. Eine dritte Kandidatur schloss Washington aber kategorisch aus. Und das sollte fortan auch stillschweigend als Benchmark gelten.

John Adams war Washingtons Vizepräsident gewesen und wurde sein Nachfolger. Allerdings bekam er nur drei Stimmen mehr als Thomas Jefferson. Sein Rivale und politischer Gegner wurde zu seinem Vize. Die Wahl von 1800 war die erste, die einen wirklichen Machtwechsel zur Folge hatte. Denn Adams hätte gern noch eine Amtszeit angehängt, aber auch Jefferson, sein früherer Freund und Mitstreiter in der Amerikanischen Revolution, wollte Präsident werden. Jefferson schaffte es auch, allerdings machte sein Vize, Aaron Burr, gleich viele Stimmen wie er. Das Repräsentantenhaus musste die Verhältnisse klären. Burr sollte 1804 noch als amtierender Vizepräsident im Duell die andere Koryphäe der Gründerzeit, Alexander Hamilton, mit seiner Pistole aus der Politik in ein anderes Land befördern.

Der «second term blues»

Thomas Jefferson, der Autor der Unabhängigkeitserklärung, erlebte als Erster jenes melancholische Gefühl, das Präsidenten in ihrer zweiten Amtszeit manchmal erfasst, wenn nichts mehr geht. Nach dem Zweiten Weltkrieg traf es ausser dem Kriegshelden Dwight D. Eisenhower fast alle, die eine Wiederwahl geschafft hatten. Lyndon B. Johnson erlebte das Vietnam-Fiasko, Richard Nixon musste nach dem Watergate-Skandal zurücktreten, Bill Clinton erlebte den Stress des Lewinsky-Skandals. Und George W. Bushs Quoten sanken nach dem Irak-Krieg in tiefste Tiefen, nachdem der 11.September 2001 ihn auf kaum wieder erreichbare Popularitätshöhen gehoben hatte. Jefferson rettete übrigens seine zweite Amtszeit durch einen Coup, der die Verfassung ritzte: Er kaufte 1803 am Kongress vorbei den Franzosen für 15Millionen Dollar Louisiana ab und verdoppelte damit über Nacht das Staatsgebiet der USA.

Roosevelt gegen die Depression

Ganz vor dem «second term blues» blieb auch der erfolgreichste Präsident, den die USA je hatten, Franklin D. Roosevelt, nicht verschont. Er hatte 1932 die Wahl gewonnen, weil er den Amerikanern einen «New Deal» versprochen hatte. Ein Bündel von ehrgeizigen Programmen, die der Wirtschaft wieder Schwung verleihen sollten. Heute wäre ein Präsident im Rollstuhl unvorstellbar, damals nahm die Presse Rücksicht und FDR vertraute dem neuen Medium: dem Radio. Mit seinen «fireside chats» (Kaminfeuergesprächen) verzauberte er die Nation. Ein Erdrutschsieg 1936 war die Folge.

Dann wollte die Administration das Budget ausgleichen. Die Wirtschaft war darauf nicht adäquat vorbereit und 1938 rutschten die USA erneut in die Rezession. Aber der Schatten des heraufkommenden Krieges verdeckte diesen Fehler. Roosevelt wurde auch 1940 und schliesslich 1944 wieder gewählt. Obwohl Roosevelt allgemein als «grosser Präsident» galt, brachten die Republikaner 1947 einen Verfassungszusatz ein, der schliesslich 1951 in Kraft trat. Danach sollte kein Präsident, der zwei Amtszeiten hinter sich hat, nochmals wählbar sein.

Krisenbekämpfer Obama?

Von aussen betrachtet hat Obama ein ähnliches Spielfeld vor sich wie Roosevelt: Das Land kämpft mit einer Krise, die noch lange nicht ausgestanden ist. Aber anders als FDR, der in den 30er-Jahren die beiden Häuser hinter sich hatte und viele Vorlagen fast «diktatorisch» durchbrachte, muss Obama mit den Republikanern zurechtkommen, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben und den Senat blockieren können. Hier wäre eine Fähigkeit gefragt, die Obama bisher vermissen liess: die politische Umarmung. Die Leute kann Obama hin und wieder verzaubern, aber mit den Politikern, besonders denen des gegnerischen Lagers, kann ers nicht so gut.

«Change nicht nur zu machen, sondern auch zu kommunizieren», war die grosse Schwäche der bisherigen Obama-Präsidentschaft. Mittlerweile ist aber nicht nur die politische Landschaft polarisiert, sondern auch die der Medien. Jedes Lager hat seine Medien. Und so wird es schwieriger für einen Präsidenten, die öffentliche Meinung zu gewinnen, mit der er Druck auf die Oppositionspolitiker machen könnte. Dies war in der ersten Reagan-Amtszeit der Fall gewesen, wie der damalige «Speaker» der Demokraten Tip O’Neill erläutert: «Ich fürchtete, dass die Wähler den Demokraten eins auswischen würden, wenn wir dem Präsidenten nicht die Chance gäben, sein Programm durchzubringen.»

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