Deutschland
Schulz hat keine Chance, aber er nützt sie

Was der SPD-Kandidat auch immer sagt und tut, es prallt an Kanzlerin Merkel ab.

Christoph Reichmuth, Berlin
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SPD-Kanzlerkandidat Schulz und Italiens Premier Gentiloni gestern in Rom.key

SPD-Kanzlerkandidat Schulz und Italiens Premier Gentiloni gestern in Rom.key

KEYSTONE

Zuletzt versuchte es Martin Schulz mit der Flüchtlingskrise. Die Situation in Italien, warnte der SPD-Kanzlerkandidat in einem Interview, sei hochbrisant. Dann griff Schulz Kanzlerin Angela Merkel direkt an. 2015 seien «über eine Million Flüchtlinge» nach Deutschland eingereist, «weitgehend unkontrolliert». Die Kanzlerin habe die Grenzen nach Österreich «aus gut gemeinten humanitären Gründen, aber leider ohne Absprache mit unseren Partnern in Europa» geöffnet, monierte Schulz.

Der Versuch des SPD-Kandidaten, die Kanzlerin ausgerechnet mit einer Entwicklung in die Enge zu treiben, welche die SPD zu weiten Teilen mitgetragen hat, erstaunt. Immerhin stand die SPD der Kanzlerin während der Flüchtlingskrise weitgehend loyal zur Seite. Kommt hinzu, dass die Aussage nicht unbedingt zur Steigerung der Glaubwürdigkeit von Schulz beigetragen hat. Denn 2015 kamen nicht über eine Million Flüchtlinge nach Deutschland, sondern 890 000.

Erstaunen über Themen-Setting

Dass Schulz die Situation in Italien anspricht, ist verständlich, zumal Merkel das Thema aus dem Wahlkampf herauszuhalten versucht. Dennoch eignet sich die Flüchtlingskrise für die SPD kaum als Wahlkampf-Thema, ist doch die Zahl der Schutzsuchenden in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr um 80 Prozent gesunken. «Die SPD müsste eigentlich versuchen, das Thema kleinzuhalten, weil sie in der Flüchtlingskrise auf der gleichen Seite stand wie die Kanzlerin», sagt der Berliner Politologe Oskar Niedermayer.

Der Versuch, ein neues Thema aufs Tapet zu bringen, ist auf die miserablen Umfragewerte der SPD zurückzuführen. Gemäss der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa kommen die Genossen auf 22 Prozent, CDU/CSU liegen mit 40 Prozent praktisch uneinholbar in Führung. Zudem liegt Merkel hinsichtlich Kompetenz, Beliebtheit und Glaubwürdigkeit in allen Umfragen vor Schulz. Nur in Sachen soziale Sicherheit erachten die Wähler die SPD als kompetenter als die Union. Doch damit lässt sich keine Wahl gewinnen. Erhebungen zeigen, dass über alle Wählergruppen hinweg die persönliche Zufriedenheit mit der eigenen materiellen Lage überwiegt. Die internationalen Verwerfungen, der unberechenbare Donald Trump oder der Konflikt mit der Türkei spielen Merkel zudem in die Karten.

«Die Union setzt alles daran, Merkels Image als erfahrene Krisenlenkerin aus der Zeit vor der Flüchtlingskrise zu restaurieren», sagt der Politologe Niedermayer. «Merkel macht Wahlkampf, indem sie regiert.» In unsicheren Zeiten wollen die Wähler von Experimenten nichts wissen. Ein Herausforderer ohne Regierungserfahrung hat in einer solchen Situation schlechte Chancen.

Der Merkel-Modus

Die Ausgangslage ist für die SPD somit denkbar ungünstig. Ihr Versuch, mehr Schärfe in den Bundestagswahlkampf zu bringen, ist bislang daran gescheitert, dass Merkel die Angriffe entweder ignoriert oder aber herunterspielt. Sie kopiert damit ihre erfolgreiche Strategie von 2009 und 2013, die Politologen als «asymmetrische Demobilisierung» bezeichnen: Die Kanzlerin bietet kaum Angriffsflächen und lässt einen Wahlkampf erst gar nicht zu, was die Wähler des politischen Gegners vom Urnengang abhalten könnte. «Merkel agiert wie eine Boxerin, die über zwölf Runden keinen Schlag setzt, den Attacken des Gegners mit minimalen Bewegungen ausweicht und am Ende der zwölften Runde mehr Kraft übrig hat», beschreibt das «Handelsblatt» den «Merkel-Modus».

Martin Schulz hat keine Chance, aber er nützt sie. Die SPD gibt das Rennen um das Kanzleramt noch nicht verloren und setzt darauf, dass viele Wahlberechtigte sich erst im letzten Moment entscheiden. Sollte Schulz entgegen allen Erwartungen gewinnen, jubeln auch in England ein paar Leute: Ein Wettanbieter sieht die Siegeschancen des SPD-Kanzlerkandidaten bei sechs Prozent.