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Schweigeminute und Proteste

Nato-Gipfel Im Beisein von US-Präsident Donald Trump beim gestrigen Gipfeltreffen der 28 Nato-Staaten in Brüssel betonte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Einweihung eines Denkmals die Erfolglosigkeit von Mauern und Abschottung. Vielmehr seien offene Gesellschaften erfolgreich, die auf gemeinsamen Werten aufgebaut seien, sagte Merkel vor dem neuen Nato-Hauptquartier gestern Nach­mittag in Brüssel kurz vor Beginn des Gipfels.

Vor dem Denkmal, das Elemente der Berliner Mauer und des zerstörten World Trade Centers in New York kombiniert, fügt sie hinzu: «Deutschland wird nicht vergessen, welchen Beitrag die Nato geleistet hat, dass unser Land wiedervereint ist. Und deshalb werden wir unseren Beitrag zur Sicherheit und zur Solidarität im gemeinsamen Bündnis auch leisten.» Nach Merkel sprach US-Präsident Trump, zu dessen wichtigsten Wahlversprechen eine Mauer an der US-Grenze zu Mexiko gehört hatte. Er verurteilte in seiner Rede zur Einweihung des Denkmals die Terrorattacke von Manchester als «barbarischen Angriff auf unsere Zivilisation». Die islamistischen Kämpfer seien Verlierer und müssten aus der Gesellschaft verdrängt werden. Man stehe an der Seite Grossbritanniens, sagte Trump an die Adresse der britischen Premierministerin Theresa May und stiess eine Schweigeminute für die Opfer an. Zugleich rief er zu gemeinsamen Anstrengungen der Staaten gegen den Terrorismus auf. Zuletzt hatte sich Trump versöhnlicher gezeigt. Am Rande seiner Brüssel-Gespräche war auch die Rede von einer freundlichen Atmosphäre.

Protest vor Hauptquartier aufgelöst

Einige Dutzend Demonstranten haben kurz vor der Ankunft des US-Präsidenten eine Kreuzung in der Nähe des Nato-Hauptquartiers blockiert. Wie Belga weiter berichtete, löste die Polizei die Protestveranstaltung schliesslich unter Buh-Rufen und heftigen Diskussionen, aber ohne grössere Zwischenfälle auf. Etwa 140 Demonstranten seien zur Feststellung ihrer Personalien vorübergehend festgenommen worden, sagte eine Sprecherin der Gruppe. Ziel der Demonstranten war es, den Beginn des Nato-Treffens mit den Staats- und Regierungschefs der 28 Bündnisstaaten zu verzögern. Sie skandierten Slogans wie «Polizei überall, Gerechtigkeit nirgends». Manche Demonstranten trugen weisse Schutzanzüge, andere waren als Clowns verkleidet oder hatten rosa Bademützen auf.

Bereits bei Trumps Ankunft in der Nacht auf gestern kam es zu Protesten. Kurz nach seiner Ankunft zogen nach Polizeiangaben am Donnerstag rund 9000 Demonstranten unter dem Motto «Trump not welcome» durch die belgische Hauptstadt. Nach Angaben der Veranstalter nahmen sogar 12 000 Personen an der Demonstration teil. Trump hatte die Belgier Anfang 2016 mit der Aussage schockiert, die Hauptstadt Brüssel sei wegen der grossen Zahl muslimischer Einwanderer ein «Höllenloch». (sda)

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