Italien
Silvio Berlusconi könnte zum heimlichen Sieger von Italiens Regierungskrise werden

Der 84-Jährige möchte seine Karriere als Staatspräsident beenden. Das scheint jetzt plötzlich möglich.

Dominik Straub aus Rom
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Silvio Berlusconi.

Silvio Berlusconi.

Andrea Fasani/EPA (Mailand, 14. September 2020

In Rom hat gestern ein barockes Prozedere begonnen. «Crisi al buio» heisst das bei den Römern, «Regierungskrise in der Dunkelheit». Spielchen, Spekulationen und gezielte Indiskretionen haben auf dem politischen Parkett gerade Hochkonjunktur. Fest steht einzig, dass Staatspräsident Sergio Mattarella der Steuermann in dieser Krise sein wird.

Der 79-jährige Sizilianer hat gestern das Rücktrittsschreiben von Premierminister Giuseppe Conte entgegengenommen und angekündigt, heute Nachmittag mit den Parteiführern Gespräche über mögliche Auswege aus der Krise zu beginnen. Wenn es Mattarella nicht gelingen sollte, Mehrheiten für eine neue Regierung zu finden, wird ihm nichts anderes übrig bleiben, als das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben.

Die Post-Faschisten sind auf Kurs

Laut den aktuellen Umfragen würden die rechtsradikale Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und die postfaschistischen Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni bei Neuwahlen locker das Rennen machen. Die Rechtspopulisten und Europafeinde hätten in Italien das Sagen und könnten in einem Jahr auch über die Nachfolge von Staatspräsident Mattarella entscheiden.

In diesem Fall könnte der grosse Traum des Silvio Berlusconi in Erfüllung gehen: Der 84-jährige herzkranke Ex-Premier, der im Zusammenhang mit seinen früheren Sexskandalen immer noch ein Strafverfahren am Hals hat, würde seine politische Karriere liebend gerne als Staatspräsident beschliessen. Salvini hat bereits kundgetan, dass er sich das gut vorstellen könnte.

Alles ist möglich, selbst eine «Ursula Regierung»

Das Trio Infernale könnte bald über Italiens Zukunft bestimmen: Giorgia Meloni, Matteo Salvini und Silvio Berlusconi bei einem gemeinsamen Auftritt 2018.

Das Trio Infernale könnte bald über Italiens Zukunft bestimmen: Giorgia Meloni, Matteo Salvini und Silvio Berlusconi bei einem gemeinsamen Auftritt 2018.

AP

Das Szenario mit Berlusconi als Staatsoberhaupt und damit als Garanten der demokratischen Institutionen ist freilich derart gruselig, dass es gerade deswegen unwahrscheinlich wird: Die europafreundlichen Parteien und der amtierende Staatschef Mattarella werden alles unternehmen, um die Legislatur zu retten und Neuwahlen zu vermeiden.

Der einfachste Ausweg aus der Krise bestünde darin, dass Mattarella dem demissionierten Premier Giuseppe Conte nochmals eine Chance gibt: Die noch verbliebenen drei Koalitionspartner – die Fünf-Sterne-Bewegung, der sozialdemokratische Partito Democratico und die linke Kleinpartei Liberi e Uguali – erklärten gestern unisono, dass sie Conte weiterhin die Treue halten wollen.

Auch Ex-Premier Matteo Renzi, der mit dem Abzug seiner beiden Ministerinnen aus der Regierung vor zwei Wochen die politische Krise in Rom ausgelöst hatte, bekräftigte, dass er und seine Mini-Partei Italia Viva nach wie vor «zu Gesprächen bereit» wären. Conte selber wünscht sich ohnehin nichts sehnlicher, als gleich wieder in den Palazzo Chigi, das Regierungsgebäude in Rom, zurückzukehren.

Es gibt einen weiteren Grund, warum Neuwahlen unwahrscheinlich sind: Seit den letzten Parlamentswahlen ist eine Reduktion der Zahl der Parlamentssitze um 345 auf 600 beschlossen worden. Hunderte von Parlamentariern müssten bei Neuwahlen deshalb um ihre Wiederwahl bangen, ganz besonders die «Grillini», die Vertreter der Fünf Sterne Bewegung: Die Protestbewegung war 2018 mit 33 Prozent der Stimmen stärkste Partei geworden und kommt in den Umfragen heute bloss noch auf die Hälfte.

Unter ihren Abgeordneten und Senatoren herrscht regelrechte Panikstimmung: Sie werden wohl jede neue Regierung unterstützen, wenn sie damit ihre Sessel retten können. Dennoch: Prognosen wagt in Rom derzeit niemand – sonst wäre es ja auch keine «crisi al buio».