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SIZILIEN: Herbe Niederlage für Matteo Renzi

Die von Berlusconi angeführte Rechtskoalition ist Gewinnerin der italienischen Regionalwahlen. Die Sozialdemokraten von Ex-Premier Matteo Renzi wurden abgestraft.
Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi wurde am Sonntag wieder zum Chef der regierenden Demokratischen Partei (PD) gewählt. (Bild: KEYSTONE/EPA ANSA/GIUSEPPE LAMI)

Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi wurde am Sonntag wieder zum Chef der regierenden Demokratischen Partei (PD) gewählt. (Bild: KEYSTONE/EPA ANSA/GIUSEPPE LAMI)

Die Wahl im fünf Millionen Einwohner zählenden Sizilien war die letzte Regionalwahl vor den italienischen Parlamentswahlen im kommenden Frühling und galt als wichtiger Test. Bei Drucklegung dieser Ausgabe waren noch nicht alle Stimmen ausgezählt – doch ein Resultat stand laut den Hochrechnungen fest: Die Regierungspartei auf nationaler Ebene, der PD, hat ein Debakel erlitten, während der Kandidat der von Silvio Berlusconi angeführten Rechtskoalition, der Postfaschist Nello Musumeci, mit 40 Prozent klar in Führung lag. Der Kandidat von Beppe Grillos Protestbewegung, Giancarlo Cancelleri lag mit 35 Prozent zurück auf Platz zwei. PD-Kandidat Fabrizio Micari kam auf unter 20 Prozent. Cancelleri kann sich damit trösten, dass seine «Fünf-Sterne-Bewegung» als klar grösste Partei in das Regionalparlament einziehen wird.

Die Linke ist in Sizilien traditionell schwach. Der sozialdemokratische Regionalpräsident Rosario Crocetta war vor fünf Jahren nur gewählt worden, weil sich die Rechte den Luxus leistete, mit zwei sich gegenseitig bekämpfenden Kandidaten anzutreten. Denselben Fehler machte diesmal die Linke: Der von Matteo Renzi angeführte PD und die Anfang Jahr aus der Partei ausgetretenen Rebellen um Ex-PD-Chef Pier Luigi Bersani konnten sich nicht auf ­einen gemeinsamen Kandidaten einigen und traten ebenfalls mit zwei Kandidaten an – und machten damit jede noch so vage Hoffnung auf einen erneuten Sieg in Sizilien vollends zunichte.

Mit dem wahrscheinlichen Sieg von Berlusconis Rechtskoalition würde auf Sizilien letztlich nur die traditionelle politische Ordnung wieder hergestellt. So oder so konnte der dreifache Ex-Regierungschef rundum zufrieden sein: «Das Resultat in Sizilien belegt, dass wir überall gewinnen können, wenn wir geeint antreten», erklärte Berlusconi. Zu seiner Koalition gehören die rechtsradikale Lega Nord von Matteo Salvini sowie die rechtsnationalen «Brüder Italiens» der Postfaschistin Giorgia Meloni. PD-Chef Renzi gestand die Schlappe des PD ein: «Es handelt sich um eine deutliche Niederlage», betonte der Ex-Premier. Aber: In den nationalen Umfragen liege der PD deutlich über den 14 Prozent, die der PD in Sizilien erreicht habe.

Schlechte Aussichten für PD auf nationaler Ebene

Das mag zwar zutreffen, doch auch landesweit liegen die Sozialdemokraten klar hinter der Berlusconi-Koalition. Eine Chance auf einen Sieg bei den Parlamentswahlen könnte sich der PD höchstens dann ausrechnen, wenn die Linke beim nationalen Urnengang geeint antreten würde, also in einer Koalition mit den Rebellen um Bersani und mit der progressiven Sammelbewegung «Insieme» («Gemeinsam») des ehemaligen Mailänder Bürgermeisters Giuliano Pisapia.

Doch genau das ist Renzis Problem: Für viele gilt er als grösstes Hindernis einer gemeinsamen Mitte-links-Wahlliste. Für Bersani und seine Getreuen ist Renzi ein rotes Tuch; sie fordern nicht nur eine Rückbesinnung auf die linken Ideale des PD, sondern auch einen anderen Parteichef und Spitzenkandidaten. Auch im PD selber fühlen sich nach dem Debakel in Sizilien jene gestärkt, die schon länger an Renzis Mobilisierungsfähigkeit zweifeln.

Der Wunschkandidat der Renzi-Gegner wäre Regierungschef Paolo Gentiloni. Renzi will freilich von einem Verzicht auf seine Spitzenkandidatur nichts wissen. Er verweist auf die Parteistatuten, nach denen der Parteipräsident zugleich der Spitzenkandidat bei den Wahlen ist, und erinnert daran, dass er bei der Präsidentenwahl des PD im Frühling klar gewonnen habe. Ob das reicht, um seine Spitzenkandidatur zu retten, werden die folgenden Wochen zeigen. Im PD rumort es jedenfalls gewaltig.

Dominik Straub, Rom

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