Er lässt kaum ein Fettnäpfchen aus: Das Image des ukrainischen Präsidenten gerät ins Wanken

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski gibt sich gerne bodenständig. Die zahlreichen Skandale sprechen aber eine andere Sprache.

Stefan Schocher aus Wien
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Seit Mai 2019 ukrainischer Präsident: Wolodimir Selenski.

Seit Mai 2019 ukrainischer Präsident: Wolodimir Selenski.

Bild: EPA

Wolodimir Selenskis öffentliche Auftritte sind Ereignisse mit Überraschungsfaktor. Mal schläft er ein auf einem Podium, mal putzt er gedankenversunken seine Fingernägel, mal wirkt er völlig aufgekratzt und wuselt durch die Menge, mal ist er hundertprozentig eloquent.

Jener Mann jedenfalls, der neben Trump im Zentrum von Ukraine-Gate steht, jener Mann also, den US-Präsident Trump angerufen haben soll, um von ihm die juristische Vernichtung seines politischen Gegners Joe Biden zu verlangen, der hat wie Trump selbst Erfahrung mit Fettnäpfchen. Kaum eines scheint er auszulassen.

Macht nichts: Seinen Anhängern gefällt’s, seine Gegner hassen ihn so oder so. Dabei mangelt es nicht an handfesten Kritikpunkten. Während sich die internationale Politik über symbolträchtige Entspannungssignale in der Ostukraine freut, sorgen Bodenreform, Skandale in Selenskis Parlamentsfraktion, Korruptionsvorwürfe um seine TV-Produktionsfirma, seine Personalpolitik sowie seine Nähe zum Oligarchen Igor Kolomoisky in der Ukraine selbst für Schlagzeilen.

Zaghaftes Tauwetter mit Russland

Und nicht zuletzt ist da der Preis, der für Ärger sorgt, den Kiew bisher bereit war für das zaghafte Tauwetter mit Russland zu zahlen: So wurde ein MH17-Kronzeuge an Russland ausgeliefert (ein Ukrainer, den ein ukrainisches Spezialkommando unter grossem Blutzoll gefasst hatte); dann die Auslieferung von Sonderpolizisten der umstrittenen Polizeieinheit Berkut, die für das Massaker auf dem Maidan mitverantwortlich gewesen sein sollen. Ein für den nationalen Ausgleich verheerendes Signal, denn damit besteht keine Chance mehr auf eine juristische Aufarbeitung und damit einen Abschluss mit dem Massaker. Dem aber nicht genug: Die Verfahren gegen all diese Leute vor ukrainischen Gerichten wurden eingestellt, während die Prozesse gegen die von Russland an die Ukraine ausgelieferten Personen vor russischen Gerichten formal noch laufen.

Aber in einem Klima allgemeiner Kriegsmüdigkeit sind es dann ganz tagespolitische Dinge, die der Popularität des Präsidenten schaden: Zum Skandal bauschte sich über Neujahr und Weihnachten etwa die Geschichte um den schwedischen Schunkel-Pop-Sänger Dr. Alban auf. Der war in der Neujahrsausgabe von Selenskis TV-Show «95. Kwartal» aufgetreten und hatte sich dann in offenkundig diplomatischer wie politischer Total-Unkenntnis in sozialen Medien gefreut, dass der Präsident der Ukraine sich «eingemischt» und seinen Auftritt ermöglicht habe. Der Punkt an der Sache: Wegen eines Auftritts auf der Krim, zu dem Dr. Alban über Russland und ohne Genehmigung der ukrainischen Behörden gereist war, galt für den Sänger ein Einreiseverbot.

Fliegen mit dem Jet eines Putin-Freundes

Nun sind die Beugung geltenden Rechts und Druck auf staatliche Organe durch den Präsidenten in der Ukraine nicht selten. Selenski war jedoch angetreten, um genau solche Sachen zu beenden. Hinzu kommt, dass er zu Weihnachten dabei ertappt wurde, nicht wie angegeben bodenständig in einem Skiressort in der Westukraine zu sein, sondern in einem Luxusressort im Oman gesichtet wurde. Die Reise wurde von Selenskis Büro flux als Dienstreise gebrandet.

Sollte es sich um eine Panikreaktion und den verzweifelten Versuch handeln, Luxusferien zu verheimlichen, so hätte das gute Gründe: Im Wahlkampf hatte Selenski seinem Rivalen Poroschenko einen Weihnachtsurlaub auf den Malediven vorgeworfen, was zu einem monatelang diskutierten Thema wurde, in dem sogar Ermittlungsbehörden eingeschalten wurden.

Als dann ein ukrainisches Passagierflugzeug im Iran abstürzte, hiess es, Selenski habe seine Reise abgebrochen und sei auf dem Weg zurück nach Kiew. Journalisten fanden darauf hin heraus, dass Selenski mit einem privaten Jet des ukrainischen Oligarchen Wiktor Medwedtschuk nach Kiew zurück reiste. Medwedtschuk wurde wegen seiner Rolle bei der Annexion der Krim 2014 von den USA und Kanada mit einem Einreiseverbot und Vermögenssperren belegt. Er gilt als enger Freund von Wladimir Putin.

Nur gute Freunde und erbitterte Feinde

Selenskis Popularität schadet all dies nicht. Laut einer neuen Umfrage liegt der Präsident bei rund 43 Prozent Zustimmung – ein Sensationsrating, bedenkt man, dass führende Amtsträger in der Ukraine bei solchen Umfragen nicht selten im einstelligen Bereich lagen.

Selenski kennt in der Ukraine nur zweierlei: Anhänger und Gegner. Solche, die in ihm zumindest jemanden sehen, der nicht der alten politischen Elite angehört, die die Geschicke des Landes über fast drei Jahrzehnte gelenkt hat; oder einen Mann, der nicht mehr ist als eine Mogelpackung. Nämlich einer, der zwar vielleicht ein neues Gesicht ist, der aber von den alten Eliten gelenkt wird.

Dass Selenski in der Ukraine-Affäre nicht gut dasteht, juckt in der Ukraine kaum jemanden. Immerhin hatte er in einem Telefonat mit Trump ja scheinbar in Aussicht gestellt, sich um die Biden-Sache kümmern zu wollen. Auch, wenn die von Trump eingeforderten Ermittlungen gegen Joe Biden nicht gestartet wurden. Aber immerhin soll Trump ja mit der Einstellung von US-Militärhilfe an die Ukraine gedroht haben.