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SPD stürzt in Umfragen ab

Personaldebatten Kanzlerin Angela Merkel hat ihre parteiinternen Kritiker in einem TV-Interview nur teilweise ruhigstellen können. Die CDU-Vorsitzende hatte am Sonntagabend angekündigt, dass sie im künftigen Kabinett auch junge Parteimitglieder berücksichtigen wolle. Zudem machte sie deutlich, dass sie die Amtsgeschäfte während der gesamten Legislatur bis 2021 leiten wolle. Auch im Falle von baldigen Neuwahlen wolle sie für die Union in den Ring steigen. Sie deutete an, dass sie einen Umbruch in der Partei in die Wege leiten wolle. Wer welches CDU-Ministerium in der künftigen Regierung mit der SPD führen soll, will die Partei noch vor dem Sonderparteitag am 26. Februar bekannt geben.

Merkel war nach den Koalitionsgesprächen mit der SPD in teils heftige Kritik geraten. Die Regierungsvereinbarung, monieren einige CDU-Politiker, trage eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift. Zudem wird bemängelt, dass die kleinere SPD in der Regierung sechs Ministerien besetzen soll. Ihr Bekenntnis zur personellen Erneuerung stiess teilweise auf Zustimmung. «Die Kanzlerin hat verstanden», lobte CDU-Vize Volker Bouffier. Andere blieben bei ihrer Kritik und forderten die Kanzlerin auf, einen Nachfolger aufzubauen. «Die Parteiführung, und eben auch die Vorsitzende Angela Merkel, schulden den Wählern eine Antwort auf die Frage, welches die nächste Generation ist, die Verantwortung übernimmt», sagte der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU).

Mit personellen Diskussionen schlägt sich auch die SPD auseinander. Nach dem Aus für den als Aussenminister gehandelten Noch-Parteichef Martin Schulz, soll heute die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles kommissarisch sofort den Parteivorsitz übernehmen, bis sie offiziell in das Amt gewählt wird. Die Querelen in der SPD, aber auch die Debatten um die CDU-Vorsitzende Merkel, haben den künftigen möglichen Regierungspartnern keine Sympathien in der Bevölkerung eingebracht. Die SPD fällt in der jüngsten Umfrage – trotz des gut ausgehandelten Koalitionsvertrags – auf das Rekordtief von 16,5 Prozent, gerade noch 1,5 Prozent vor der Alternativen für Deutschland (AfD). Auch die Union schwächelt und kommt auf 29,5 Prozent. Eine Grosse Koalition hätte demnach keine Mehrheit mehr. (cr)

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