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SPD versus AfD: Inhalte statt Pöbeleien

Isabelle Daniel zum Ausgang der Bundestagswahlen in Deutschland.
Isabelle Daniel, Berlin
Isabelle Daniel

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Die schlechte Nachricht für die beiden deutschen Volksparteien, die am Sonntag abgestraft wurden, ist zugleich die gute. Rund ein Drittel der Wähler, die ihr Kreuz bei der AfD gemacht haben, haben die rechtspopulistische und in Teilen rechtsextreme Partei nicht wegen deren Programm gewählt, sondern weil sie sich von den etablierten Parteien nicht vertreten fühlen. Der Grossteil der AfD-Wähler hat sich für eine Wahl gegen die eigenen Interessen entschieden.

Das Gros der AfD-Anhänger bezeichnet sich selbst als abgehängt. Im Unterschied zu anderen rechtsradikalen Parteien in Europa hat die AfD im Wahlkampf jedoch komplett auf Sozialversprechen verzichtet. Wo sie überhaupt über Inhalte verfügt, ist sie eine Partei der Privilegierten.

Eine Partei, die einzig mit Hass und Parolen der Ausgrenzung mobilisiert, kann auf Dauer keine Wähler an sich binden. Der Populismus hat zwei natürliche Feinde: eine konstruktive Politik und eine konstruktive politische Debatte. Die hat es im Zusammenhang mit der AfD bislang nie gegeben. Wie sich gestern herausstellte, verfügt die Partei über kein Rentenkonzept. Dass sie auf entscheidende Fragen keine Antworten hat, übertönt die AfD seit Jahren mit lauten Pöbeleien. Erfolgreich ist das nur, solange sich die etablierten Parteien auf diese Provokationen einlassen, anstatt die AfD durch die Konfrontation mit Inhalten zu entzaubern.

Mit ihrer Absage an die grosse Koalition hat die SPD gezeigt, dass sie den Denkzettel der Wähler verstanden hat. Als stärkste Oppositionskraft wird sie nun beweisen müssen, dass die AfD eine Partei ohne Inhalte ist – und damit ohne Zukunft.

Isabelle Daniel, Berlin

isabelle.daniel@luzernerzeitung.ch

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